Rechtswidrige Weisungen sind nicht zu befolgen! – Doch ganz so einfach ist es in der Praxis wohl nicht: Einer von den Gesellschaftern fehlerhaft angewiesenen Geschäftsführung einer GmbH drohen empfindliche Konsequenzen, wenn sie die angewiesene Maßnahme entweder verweigert oder pflichtwidrig ausführt. Sie findet sich in einem Spannungsverhältnis zwischen persönlicher Verantwortung und Weisungsfolgepflicht. Die Arbeit untersucht deshalb das Risiko des Geschäftsführenden und seine Handlungsmöglichkeiten, wenn er an der Rechtmäßigkeit einer Weisung zweifelt. So gelingt es ihm mit der Remonstration, sich aus diesem Dilemma zu befreien und die Verantwortung an den Weisungsgeber zurückzugeben, ohne das Geschäftsführeramt niederlegen zu müssen.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Nach jahrzehntelangem Streit über die Behandlung von Beschlussmängeln der Personengesellschaften hat der Gesetzgeber durch das MoPeG Klarheit geschafft. Die Verfasserin bewertet die Neuregelung und zeigt weiter bestehenden Veränderungsbedarf auf. So spricht sie sich insbesondere für die Geltung des Anfechtungsmodells für alle Personengesellschaften und die Schaffung alternativer Rechtsfolgen zur Beschlusskassation aus. Im zweiten Teil der Arbeit wird die Befassung von Schiedsgerichten mit Beschlussmängelstreitigkeiten behandelt. Ausgehend von der Grundsatzentscheidung "Schiedsfähigkeit III" werden die Anforderungen an die Schiedsvereinbarung näher untersucht.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Fast 30 Jahre nach der viel beachteten Grundsatzentscheidung des BGH zu den Folgen fehlerhafter Aufsichtsratsbeschlüsse sind in diesem Zusammenhang noch immer viele Einzelfragen umstritten bzw. unklar.
Der Verfasser hat diesen Umstand zum Anlass genommen, um die Rechtsfolgen fehlerhafter Aufsichtsratsbeschlüsse erneut zu untersuchen und einer praxistauglichen und allgemeingültigen Lösung zuzuführen. Nachdem er hierzu den dogmatischen Grundstein gelegt und einen allgemeinen Grundsatz des Beschlussmängelrechts herausgearbeitet hat, folgt eine umfassende Rechtsfolgenbetrachtung möglicher Verstöße verfahrensrechtlicher und inhaltlicher Art. Die Klärung prozessualer Einzelfragen bilden sodann den Abschluss der Arbeit.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Klagegegner für personengesellschaftsrechtliche Beschlussmängelklagen sind grundsätzlich die Mitgesellschafter, sofern der Gesellschaftsvertrag keine abweichende Regelung enthält. Ob eine solche abweichende Regelung vorliegt, ist durch Auslegung des Gesellschaftsvertrages zu ermitteln. Dies gilt auch bei Publikumsgesellschaften. Leider ist die Auslegung des Gesellschaftsvertrages nicht immer eindeutig und führt daher in der Praxis zu großen Rechtsunsicherheiten. Die Darstellung fasst zunächst die bisherige Rechtsprechung und die daraus resultierenden „Leitlinien“ für die Auslegung zusammen und soll insoweit der Praxis eine Hilfestellung gewähren. Weiterhin werden Lösungen aufgezeigt, um in der Praxis bestehenden Rechtsunsicherheiten zu begegnen. Neben prozessualen Lösungsansätzen werden insoweit vor allem die Vorzüge einer analogen Anwendung der aktienrechtlichen Regelung des § 246 II 1 AktG für Personengesellschaften in den Fokus gerückt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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§ 47 Abs. 4 GmbHG trifft im Vergleich zu den für Vereine, Genossenschaften oder Aktiengesellschaften geltenden Stimmverbotsvorschriften eine detaillierte Regelung. Normiert sind allerdings nur die tatbestandlichen Voraussetzungen, die Rechtsfolgen bleiben offen. Im Gegensatz zum Gesetzgeber, der diese Lücke auch bei der bislang größten Reform des GmbH-Rechts im Jahre 2008 (MoMiG) nicht geschlossen hat, ist die Rechtsprechung häufig mit Fragen im Zusammenhang mit Stimmverboten und notwendigerweise auch mit deren Rechtsfolgen befasst: Seit 2010 existieren in Deutschland über eine Million Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Jede Beschlussfassung bildet einen potentiellen Anwendungsfall. Das Werk richtet sich an Praktiker und Wissenschaftler gleichermaßen. Im Schlussteil werden Satzungsregelungen empfohlen, die die aktuelle Rechtsunsicherheit im Rahmen der vorhandenen Gestaltungsmöglichkeiten minimieren und für einen angemessenen Interessenausgleich sorgen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Arbeit geht der Frage nach, welche Rechtsfolgen fehlerhafte Beschlüsse von Stiftungsorganen haben. Sie setzt sich dazu intensiv mit der Diskussion um fehlerhafte Beschlüsse im Gesellschaftsrecht sowie den Vorgaben des Bürgerlichen Rechts auseinander und entwickelt aus diesen rechtsformübergreifenden Wertungen und den Spezifika des Stiftungsrechts ein Abgrenzungskriterium zur Behandlung von Beschlussmängeln, das sie sodann durch Anwendung auf verschiedene Fehlerszenarien erprobt. Die Untersuchung wendet sich zum Schluss der prozessualen Geltendmachung von Beschlussfehlern zu.
Aktualisiert: 2020-11-11
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