Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Das Gewerberecht wird häufig novelliert. Um Ihre Klienten optimal beraten zu können, sollten Sie alle Neuerungen – wie zB die Auswirkungen der DSGVO auf Gewerbetreibende – kennen und auch über die gewerberechtlichen Strafbestimmungen Bescheid wissen.
Ihre Vorteile:
Kommentar der Gewerbeordnung und Praxisbeiträge zum Gewerberecht: Gewerbeberechtigung, Betriebsanlagenrecht, DSGVO und deren Auswirkungen
Aktuelle Mustervorlagen (Gewerbeanmeldung, Eingaben im laufenden Betrieb, Beendigung) sowie der Gewerbespiegel von A-Z erleichtern Ihnen die tägliche Arbeit.
Übersichtstabellen zu relevanter höchstgerichtlicher Judikatur (VwGH, VfGH, OGH, EuGH, LVwG): So übersehen Sie keine relevante Entscheidung!
Aktualisiert: 2023-06-28
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Alle nachbarrechtlich relevanten Bestimmungen und Mustervorlagen in einem Handbuch
Die Errichtung von Sonnensegeln ohne Zustimmung der Miteigentümer, krähende Hähne oder wuchernde Hecken an der Grundstückgrenze führen immer wieder zu nachbarschaftlichen Konflikten. Um ihre Mandanten bestmöglich bei Streitigkeiten unter Nachbarn beraten zu können, müssen Sie zahlreiche bundes- und landesrechtliche Rechtsvorschriften beachten.
Umfassende Unterstützung mit allen nachbarrechtlich relevanten Bestimmungen - wie zB ABGB, MRG, WEG, Bauordnungen der einzelnen Länder - den neuesten OGH Entscheidungen und einer Mustersammlung – bietet Ihnen unser aktuelles Handbuch Nachbarrecht für Gemeinden.
Ihre Vorteile:
• Alle Aspekte des Nachbarrechts in einem Werk: Immissionsschutz, Nachbarrechte im Baubewilligungs-, UVP- und Betriebsanlagengenehmigungsverfahren, Umweltstrafrecht und Informationen zu Bürgerinitiativen werden umfassend unter Einbeziehung relevanter Judikatur und Literatur dargestellt.
• Nachbarrechtliche Ansprüche zeiteffizient durchsetzen oder abwehren: Muster für anwaltliche Schreiben, Schriftsätze, Kundmachungen sorgen dafür, dass Sie die Anliegen Ihrer Klienten bezüglich Immissionsschutz, Anlagengenehmigung oder Baubewilligung noch zeiteffizienter umsetzen.
• Expertenwissen praxisnah aufbereitet: Herausgeber Dr. Wolfgang List und die Juristen seiner Kanzlei vertreten seit Jahren zahlreiche Klienten in nachbar- und umweltrechtlichen Fällen. Profitieren Sie von dieser Erfahrung durch präzise aufbereitete Praxisbeiträge mit anschaulichen Beispielen. aus den Bereichen des Zivil- und Baurechts, der Gewerbeordnung oder des Umweltstrafrechts.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Das Buch enthält den Gesetzestext der Gewerbeordnung 1994. Bei den einzelnen Bestimmungen sind neben den Erläuterungen der parlamentarischen Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte) auch die Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur wiedergegeben. Auf einen Abrdruck der allgemeinen Erläuterungen früherer RV, AB und IA wurde aus Platzgründen verzichtet. Diese stehen als PDF als kostenloser Download auf unserer Homepage zur Verfügung.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Das Buch enthält den Gesetzestext der Gewerbeordnung 1994. Bei den einzelnen Bestimmungen sind neben den Erläuterungen der parlamentarischen Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte) auch die Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur wiedergegeben.
Aktualisiert: 2023-05-30
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Das Buch enthält den Gesetzestext der Gewerbeordnung 1994. Bei den einzelnen Bestimmungen sind neben den Erläuterungen der parlamentarischen Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte) auch die Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur wiedergegeben. Auf einen Abrdruck der allgemeinen Erläuterungen früherer RV, AB und IA wurde aus Platzgründen verzichtet. Diese stehen als PDF als kostenloser Download auf unserer Homepage zur Verfügung.
Aktualisiert: 2023-05-30
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Das Buch enthält den Gesetzestext der Gewerbeordnung 1994. Bei den einzelnen Bestimmungen sind neben den Erläuterungen der parlamentarischen Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte) auch die Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur wiedergegeben.
Aktualisiert: 2023-01-05
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1.Gewerbeordnung 1994 (GewO)
2.Betriebsanlagen - vereinfachtes Genehmigungsverfahren (BagatellanlagenVO)
3.Betriebsanlagen - keinesfalls vereinfachtes Genehmigungsverfahren (BA - keinesfalls)
4.Genehmigungsfreistellungsverordnung (FreistellungsVO)
5.2. Genehmigungsfreistellungsverordnung (2. FreistellungsVO)
6.Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G)
7.Richtlinie 2011/92/EU (UVP-RL)
8.Bauordnung für Wien (BO für Wien)
9.NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BauO)
10.NÖ Raumordnungsgesetz 2014 (NÖ ROG)
11.Vertrag über die Europäische Union (konsolidiert)
12.Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert)
13.Charta der Grundrechte der EU
14.Charta der Grundrechte der EU - Erläuterungen
15.Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 (De-minimis-VO)
16.Verordnung (EU) Nr. 1589/2015 (VVO Beihilfen)
17.Verordnung (EU) Nr. 2016/679 (DSGVO)
18.Datenschutzgesetz (DSG)
Aktualisiert: 2022-09-13
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Vertrag über die Europäische Union
2. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert)
3. Charta der Grundrechte der EU
4. Verordnung (EU) 1407/2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 AEUV auf De-minimis-Beihilfen
5. Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung
6. EG-Fusionskontrollverordnung
7. Bundes-Verfassungsgesetz
8. Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger
9. Europäische Menschenrechtskonvention
10. 1. Zusatzprotokoll zur EMRK
11. Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
12. Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz
13. Gewerbeordnung 1994
14. Oö. Bauordnung 1994
15. Oö. Bautechnikgesetz 2013
16. Oö. Raumordnungsgesetz 1994
17. Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000
18.Bundesvergabegesetz
19.Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018
20.Telekommunikationsgesetz 2021
21.Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010
22. Postmarktgesetz
23.Eisenbahngesetz 1957
24. 2. Genehmigungsfreistellungsverordnung
25.Betriebsanlagen - vereinfachtes Genehmigungsverfahren
26.Betriebsanlagen - vereinfachtes Genehmigungsverfahren (keinesfalls)
Aktualisiert: 2022-10-17
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Vertrag über die Europäische Union
2. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (konsolidiert)
3. Charta der Grundrechte der EU
4. Verordnung (EU) 1407/2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 AEUV auf De-minimis-Beihilfen
5. Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung
6. EG-Fusionskontrollverordnung
7. Bundes-Verfassungsgesetz
8. Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger
9. Europäische Menschenrechtskonvention
10. 1. Zusatzprotokoll zur EMRK
11. Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
12. Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz
13. Gewerbeordnung 1994
14. Oö. Bauordnung 1994
15. Oö. Bautechnikgesetz 2013
16. Oö. Raumordnungsgesetz 1994
17. Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000
18.Bundesvergabegesetz
19.Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018
20.Telekommunikationsgesetz 2021
21.Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010
22. Postmarktgesetz
23.Eisenbahngesetz 1957
24. 2. Genehmigungsfreistellungsverordnung
25.Betriebsanlagen - vereinfachtes Genehmigungsverfahren
26.Betriebsanlagen - vereinfachtes Genehmigungsverfahren (keinesfalls)
Aktualisiert: 2022-07-29
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Das Buch enthält den Gesetzestext der Gewerbeordnung 1994. Bei den einzelnen Bestimmungen sind neben den Erläuterungen der parlamentarischen Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte) auch die Rechtssätze der höchstgerichtlichen Judikatur wiedergegeben.
Aktualisiert: 2022-12-19
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Das Anhörungsverfahren in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung birgt Herausforderungen für alle Teilnehmer, ein fristgerechter Abschluss ist die Ausnahme. Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) analysieren die Autoren/-innen Problemursachen und Optimierungsmöglichkeiten für Verfahrensablauf und -organisation.
Die Verfahrensdauer verlängert sich durch rechtliche Faktoren wie gestiegene Anforderungen des Umweltrechts und tatsächliche Faktoren wie die materielle und personelle Unterausstattung einzelner Behörden, das Fehlen von Absprachen, unklare Arbeitsaufteilungen und Doppelarbeiten bei Planfeststellungs- und Anhörungsbehörden. Optimierungsvorschläge formuliert der Bericht für Ablaufplanung, Qualitätssicherung und bundesweite Prozess- und Verfahrensstandards. Zu einzelnen Verfahrensschritten enthält er Arbeitshilfen in Form von Leitfäden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2022-07-14
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Das Anhörungsverfahren in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung birgt Herausforderungen für alle Teilnehmer, ein fristgerechter Abschluss ist die Ausnahme. Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) analysieren die Autoren/-innen Problemursachen und Optimierungsmöglichkeiten für Verfahrensablauf und -organisation.
Die Verfahrensdauer verlängert sich durch rechtliche Faktoren wie gestiegene Anforderungen des Umweltrechts und tatsächliche Faktoren wie die materielle und personelle Unterausstattung einzelner Behörden, das Fehlen von Absprachen, unklare Arbeitsaufteilungen und Doppelarbeiten bei Planfeststellungs- und Anhörungsbehörden. Optimierungsvorschläge formuliert der Bericht für Ablaufplanung, Qualitätssicherung und bundesweite Prozess- und Verfahrensstandards. Zu einzelnen Verfahrensschritten enthält er Arbeitshilfen in Form von Leitfäden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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