Bei der Reform des chinesischen Rechtssystems spielt die Modernisierung des Zivilverfahrens eine zentrale Rolle. Auch hier ist der Liberalisierungsdruck gestiegen. Als Referenzrahmen für eine Rezeption zieht der chinesische Reformgesetzgeber vor allem auch US-amerikanische und deutsche Regelungsmodelle in Betracht: Prototypen des kontinentaleuropäischen Rechts einerseits und des Common Law andererseits. Die Autorin untersucht die Möglichkeiten und Grenzen einer gemischten Rezeption westlichen Beweisrechts in China. Sie plädiert für eine reflektierte Übernahme, die jeweils den chinesischen Besonderheiten Rechnung trägt. Die rechtsvergleichend angelegte Arbeit entwickelt für alle systemprägenden Institute des Beweisrechts Lösungen, die sowohl den aktuellen Bedürfnissen als auch den Besonderheiten der chinesischen Kultur und Rechtsordnung gerecht zu werden suchen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Bei der Reform des chinesischen Rechtssystems spielt die Modernisierung des Zivilverfahrens eine zentrale Rolle. Auch hier ist der Liberalisierungsdruck gestiegen. Als Referenzrahmen für eine Rezeption zieht der chinesische Reformgesetzgeber vor allem auch US-amerikanische und deutsche Regelungsmodelle in Betracht: Prototypen des kontinentaleuropäischen Rechts einerseits und des Common Law andererseits. Die Autorin untersucht die Möglichkeiten und Grenzen einer gemischten Rezeption westlichen Beweisrechts in China. Sie plädiert für eine reflektierte Übernahme, die jeweils den chinesischen Besonderheiten Rechnung trägt. Die rechtsvergleichend angelegte Arbeit entwickelt für alle systemprägenden Institute des Beweisrechts Lösungen, die sowohl den aktuellen Bedürfnissen als auch den Besonderheiten der chinesischen Kultur und Rechtsordnung gerecht zu werden suchen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Seit über 20 Jahren entscheiden über die Aussetzung des Restes von Freiheitsstrafen und Maßregeln spezielle Strafvollstreckungskammern; diese Kammern sind auch für den Rechtsschutz im Vollzug zuständig. Die Beweiserhebung für diese wichtigen Entscheidungen erfolgt generell im Freibeweisverfahren und damit ohne nähere gesetzliche Regelung. Doch auch für den Freibeweis gelten allgemeine strafprozessuale und rechtsstaatliche Grundsätze wie insbesondere der Untersuchungsgrundsatz und der Grundsatz des rechtlichen Gehörs. Unter diesen Gesichtspunkten werden typische Verfahrenskonstellationen bei der Entscheidungsfindung durch die Strafvollstreckungskammer untersucht, wobei sich zeigt, daß das Freibeweisverfahren größeren rechtsstaatlichen Beschränkungen unterliegt, als es zunächst den Anschein haben mag.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Gegenstand dieser Arbeit ist die Offenkundigkeit im Strafverfahren als Beweisantragsablehnungsgrund und als allgemeines Rechtsinstitut bei der Ermittlung von Amts wegen. Die Offenkundigkeit tangiert durch ihre vom Gesetzgeber festgelegte systematische Position und durch das mit ihr verfolgte Ziel der Verfahrensbeschleunigung die Verfahrensmaximen des Beweisrechts. Die Vereinbarkeit der Offenkundigkeit mit diesen Verfahrensmaximen ist jedoch entscheidend für ihre praktische Relevanz im gesamten Strafverfahren. Die Darstellung der Berührungspunkte der Offenkundigkeit mit den Grundsätzen der Amtsaufklärung, der Unmittelbarkeit, der Mündlichkeit, der Öffentlichkeit, der Beschleunigung und dem Rechtsprinzip des numerus clausus der Beweismittel im Strengbeweis und die sich hieraus für die Offenkundigkeit ergebenden Schranken bilden die Schwerpunkte der Studie.
Aktualisiert: 2019-12-19
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