Die Arbeit behandelt das komplexe Zusammenspiel der zentralen Tatbestandsmerkmale des europäischen und deutschen Verbots wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen. Dabei erschöpft sie sich nicht in einer ergebnis- oder interessengeleiteten metajuristischen Auslegung, sondern entwickelt ausgehend von der Teleologie der Normen mittels historischer und systematischer Analyse die dogmatischen Grundlagen der bezweckten und bewirkten Wettbewerbsbeschränkung und der Spürbarkeit. Dabei wird auch detailliert auf die Konsequenzen eingegangen, die sich aus diesen Grundlagen für die Behandlung einzelner Fallgruppen ergeben. Damit gibt sie dem Rechtsanwender ein dogmatisch fundiertes Gerüst für die Anwendung von Art. 101 Abs. 1 AEUV und § 1 GWB.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Arbeit behandelt das komplexe Zusammenspiel der zentralen Tatbestandsmerkmale des europäischen und deutschen Verbots wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen. Dabei erschöpft sie sich nicht in einer ergebnis- oder interessengeleiteten metajuristischen Auslegung, sondern entwickelt ausgehend von der Teleologie der Normen mittels historischer und systematischer Analyse die dogmatischen Grundlagen der bezweckten und bewirkten Wettbewerbsbeschränkung und der Spürbarkeit. Dabei wird auch detailliert auf die Konsequenzen eingegangen, die sich aus diesen Grundlagen für die Behandlung einzelner Fallgruppen ergeben. Damit gibt sie dem Rechtsanwender ein dogmatisch fundiertes Gerüst für die Anwendung von Art. 101 Abs. 1 AEUV und § 1 GWB.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bei der Frage bezüglich des Markteintritts eines Generikums ist der Zeitpunkt zwischen Original- und Generikaherstellern häufig strittig, da dem Markteintritt Patente des Originalpräparats entgegenstehen. In diesem Konflikt wurden nicht selten Vergleiche geschlossen, die einen Vermögenstransfer des Originalherstellers an den Generikahersteller enthielten. Im Gegenzug versicherte der Generikahersteller einen verspäteten Markteintritt. Diese Vergleiche nennt man Pay-for-Delay-Vereinbarungen.
Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit dieser Vergleiche mit dem europäischen Kartellrecht. Ausgangspunkt ist dabei die Rechtsprechung in den USA, die eine weit längere Historie aufzuweisen hat, als das innerhalb der EU seit der ersten Kommissionsentscheidung im Jahr 2013 der Fall ist. Diese kurze Zeitspanne hat Wesentliches bisher offen gelassen. So ist etwa eine klare Abgrenzung zwischen rechtmäßigem Vergleich und wettbewerbsbeschränkender Pay-for-Delay-Vereinbarung noch nicht erfolgt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bei der Frage bezüglich des Markteintritts eines Generikums ist der Zeitpunkt zwischen Original- und Generikaherstellern häufig strittig, da dem Markteintritt Patente des Originalpräparats entgegenstehen. In diesem Konflikt wurden nicht selten Vergleiche geschlossen, die einen Vermögenstransfer des Originalherstellers an den Generikahersteller enthielten. Im Gegenzug versicherte der Generikahersteller einen verspäteten Markteintritt. Diese Vergleiche nennt man Pay-for-Delay-Vereinbarungen.
Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit dieser Vergleiche mit dem europäischen Kartellrecht. Ausgangspunkt ist dabei die Rechtsprechung in den USA, die eine weit längere Historie aufzuweisen hat, als das innerhalb der EU seit der ersten Kommissionsentscheidung im Jahr 2013 der Fall ist. Diese kurze Zeitspanne hat Wesentliches bisher offen gelassen. So ist etwa eine klare Abgrenzung zwischen rechtmäßigem Vergleich und wettbewerbsbeschränkender Pay-for-Delay-Vereinbarung noch nicht erfolgt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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