Versammlung zum Konsens

Versammlung zum Konsens von Israel,  Uwe, Matzerath,  Josef, Schriefl,  Edith
In der Forschung gelten die ostdeutschen Nachkriegsparlamente bislang als bloße Fassade für die entstehende kommunistische Diktatur. Das Selbstverständnis der historischen Akteure war jedoch grundlegend anders. Viele von ihnen entwickelten innovative Vorstellungen vom Parlamentarismus. Denn oberstes Ziel war es, sich vom gescheiterten Weimarer Modell abzugrenzen. Die vorliegende Studie widmet sich Parlamentskonzepten, die im sächsischen Nachkriegslandtag entstanden und konzentriert sich dabei insbesondere auf das Bestreben der Zeitgenossen, im Parlament einen einheitlichen Konsens darzustellen. Darüber hinaus kommen Vorstellungen von parlamentarischer Kontinuität zur Sprache sowie die Perspektiven der Parlamentarier auf Restriktionen der sowjetischen Besatzungsmacht. Die Studie nutzt v.a. das begriffliche Instrumentarium institutioneller Mechanismen und kollektiver Sinnstiftung.
Aktualisiert: 2022-01-21
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Die Europäische Gemeinschaft und der Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe – Multilaterale Diplomatie oder Blockpolitik?

Die Europäische Gemeinschaft und der Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe – Multilaterale Diplomatie oder Blockpolitik?
Wie werden sich die Beziehungen EG/RGW in der Zukunft entwickeln? Warum sind die offiziellen Beziehungen zwischen EG und RGW erst im Juni 1988 zustande gekommen? Das Buch geht diesen Fragen nach und analysiert das Auftreten von EG und RGW in verschiedenen multilateralen Foren (KSZE, VN/ECE und den verschiedenen Phasen der Verhandlungen zwischen EG und RGW). Bereits Anfang der achtziger Jahre bahnte sich eine Annäherung EG/RGW an, das endgültige Resultat sollte jedoch erst nach einer Unterbrechung von circa fünf Jahren ausgehandelt werden. Die Untersuchung verfolgt die Vorgeschichte dieser Beziehungen bis in die fünfziger Jahre zurück, die von gegenseitiger Feindseligkeit gezeichnet waren, in der es jedoch bereits gelegentliche Kontakte unter der Anerkennungsschwelle gab. Die Bemühungen um eine Normalisierung der Beziehungen EG/RGW sind auch im Zusammenhang mit Gorbatschows Reformpolitik (Perestroika) zu sehen. Wie kam es zu den ersten Schritten in dem Anerkennungsprozeß und wie wichtig ist er für beide Seiten? Die Hauptprobleme für die EG und den RGW bestehen zur Zeit darin, den «parallelen Ansatz» in der Herstellung der bilateralen Beziehungen (der EG mit einzelnen osteuropäischen Ländern) und der direkten Kontakte zwischen den Integrationsräumen gleichzeitig voranzutreiben. Einige der Bereiche, die für die direkten Beziehungen geeignet erscheinen, könnten zu Überschneidungen mit dem bereits bestehenden Arbeitsprogramm der VN/ECE führen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Friedrich Wilhelm von Loebell

Friedrich Wilhelm von Loebell von Winzen,  Peter
Friedrich Wilhelm von Loebell (1855-1931) war eine zentrale politische Figur der spätwilhelminischen Ära, als Chef der Reichskanzlei unter dem Reichskanzler Bernhard von Bülow (1904-1909) wie auch als Preußischer Innenminister (1914-1917) in der Regierung des Reichskanzlers Theobald von Bethmann Hollweg, und kann als der eigentliche Schöpfer der Bülowschen liberalkonservativen Blockpolitik gelten. Geprägt von einem rückwärtsgewandten aristokratisch-preußischen Weltbild und antisozialistischen Ressentiments, trug er während der Vorkriegszeit und der ersten Kriegsjahre dazu bei, eine moderne innenpolitische Entwicklung in Deutschland zu verhindern. Diesen politischen Kurs setzte er auch in der Weimarer Republik fort, indem er als Präsident des Reichsbürgerrats und des Reichsblocks die Wahl Hindenburgs zum Reichspräsidenten in die Wege leitete.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Die Vertriebenenpolitik der Liberal-Demokratischen Partei Deutschlands

Die Vertriebenenpolitik der Liberal-Demokratischen Partei Deutschlands von Kurzweg,  Christian
Die Eingliederung der Flüchtlinge und Vertriebenen in die deutsche "Zusammenbruchsgesellschaft" zählte zu den grössten Herausforderungen der ersten Nachkriegsjahre. Bis 1948 trafen im zerstörten und besetzten Rest-Deutschland etwa zwölf Millionen Menschen ein, von denen acht Millionen aus den Ostgebieten des Deutschen Reiches und 3,6 Millionen aus Südost- und Südeuropa stammten. Schon aufgrund ihrer geographischen Lage wurde die sowjetische Besatzungszone (SBZ) am stärksten mit den Folgen von Aussiedlung und Vertreibung konfrontiert. Über vier Millionen Menschen gelangten dauerhaft oder doch für längere Zeit in die spätere DDR, etwa ein Viertel davon nach Sachsen. Seitdem die Behandlung des Vertriebenenproblems in der SBZ/DDR das verstärkte Interesse der Forschung gefunden hat, wird vor allem das Assimilierungskonzept von Besatzungsmacht und SED einer kritischen Betrachtung unterzogen. Kaum in ihren Grundzügen bekannt ist hingegen die "Vertriebenenpolitik" der beiden bürgerlichen Parteien LDP und CDU. Die vorliegende Arbeit will diese Lücke schliessen helfen. Im Mittelpunkt der Darstellung steht die Liberal-Demokratische Partei Deutschlands, deren Umgang mit der Vertriebenenfrage sowohl am Beispiel Sachsens als auch für die Zonenebene untersucht wird. Vertriebenenpolitik wird dabei nicht ausschliesslich im Sinne eines "konsistent durchformulierten Programms zur Bewältigung des Flüchtlingsproblems" (F. J. Bauer) verstanden, denn sowjetische Militärverwaltung und deutsche Kommunisten machten frühzeitig deutlich, dass sie konkurrierende Vorstellungen oder Einflussbemühungen nicht gestatten wollten. Bereits mit der Regelung, die Vertriebenen künftig als "Umsiedler" zu bezeichnen, wurde im Herbst 1945 die Absicht der Besatzungsmacht erkennbar, keine Zweifel an der Endgültigkeit und Rechtmässigkeit der Oder-Neisse-Grenze aufkommen zu lassen. Zudem begann die Sowjetunion in ihrer Besatzungszone mit tiefgreifenden ökonomischen und sozialen Strukturveränderungen, deren Verwirklichung durch die mit dem Flüchtlingszustrom verbundenen Probleme nicht gefährdet werden sollte. Untersucht werden die Einstellungen und Verhaltensweisen, Äusserungen und politische Entscheidungen der LDP zur Vertriebenenproblematik, wobei nicht nur die positiven Lösungsansätze, sondern auch bewusste oder erzwungene Unterlassungen im Blickpunkt des Interesses stehen. Neben den programmatischen und organisatorischen Grundlagen der LDP-Vertriebenenpolitik werden vor allem mentale Prägungen, deren Voraussetzungen und Folgen erörtert. Diese Herangehensweise ermöglicht zum einen bezeichnende Einblicke in die politische Kultur der SBZ, die regionale Perspektive lässt zu anderem bemerkenswerte Unterschiede zwischen der Berliner Parteizentrale und dem grössten Landesverband der LDP deutlich werden.
Aktualisiert: 2020-12-04
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