Aktualisiert: 2023-04-20
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Aktualisiert: 2023-04-20
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Aktualisiert: 2022-10-18
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Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz
Aktualisiert: 2022-05-02
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Aarhus-Konvention
2. Vertrag über die Europäische Union
3. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
4. Bundes-Verfassungsgesetz
5. BVG Nachhaltigkeit
6. BVG Atomfreies Osterreich
7. Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000
8. Standort-Entwicklungsgesetz
9. Umweltinformationsgesetz
10. Bundes-Umwelthaftungsgesetz
11. Immissionsschutzgesetz – Luft
12. Emissionsgesetz-Luft 2018
13. Emissionszertifikategesetz 2011
14. Klimaschutzgesetz
15. Wasserrechtsgesetz 1959
16. Abfallwirtschaftsgesetz
17. Gewerbeordnung
18. Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
19. Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
20. Strafgesetzbuch
Aktualisiert: 2021-10-08
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Aktualisiert: 2021-09-28
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Aarhus-Konvention
2. Vertrag über die Europäische Union
3. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
4. Bundes-Verfassungsgesetz
5. BVG Nachhaltigkeit
6. BVG Atomfreies Osterreich
7. Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000
8. Standort-Entwicklungsgesetz
9. Umweltinformationsgesetz
10. Bundes-Umwelthaftungsgesetz
11. Immissionsschutzgesetz – Luft
12. Emissionsgesetz-Luft 2018
13. Emissionszertifikategesetz 2011
14. Klimaschutzgesetz
15. Wasserrechtsgesetz 1959
16. Abfallwirtschaftsgesetz
17. Gewerbeordnung
18. Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
19. Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
20. Strafgesetzbuch
Aktualisiert: 2021-09-16
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Aarhus-Konvention
2. Vertrag über die Europäische Union
3. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
4. Bundes-Verfassungsgesetz
5. BVG Nachhaltigkeit
6. BVG Atomfreies Osterreich
7. Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000
8. Standort-Entwicklungsgesetz
9. Umweltinformationsgesetz
10. Bundes-Umwelthaftungsgesetz
11. Immissionsschutzgesetz – Luft
12. Emissionsgesetz-Luft 2018
13. Emissionszertifikategesetz 2011
14. Klimaschutzgesetz
15. Wasserrechtsgesetz 1959
16. Abfallwirtschaftsgesetz
17. Gewerbeordnung
18. Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
19. Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
20. Strafgesetzbuch
Aktualisiert: 2021-03-05
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Mit den Änderungen zum/zurGewerbeordnungAbfallwirtschaftsgesetzAltlastensanierungsgesetzÖkostromgesetzUmweltförderungsgesetzNeu:WaldfondsgesetzÖkostromförderbeitragsverordnung 2020
Aktualisiert: 2021-03-19
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Aarhus-Konvention
2. Vertrag über die Europäische Union
3. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
4. Bundes-Verfassungsgesetz
5. BVG Nachhaltigkeit
6. BVG Atomfreies Osterreich
7. Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000
8. Standort-Entwicklungsgesetz
9. Umweltinformationsgesetz
10. Bundes-Umwelthaftungsgesetz
11. Immissionsschutzgesetz – Luft
12. Emissionsgesetz-Luft 2018
13. Emissionszertifikategesetz 2011
14. Klimaschutzgesetz
15. Wasserrechtsgesetz 1959
16. Abfallwirtschaftsgesetz
17. Gewerbeordnung
18. Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
19. Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
20. Strafgesetzbuch
Aktualisiert: 2021-03-05
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Der KODEX Umweltrecht, 51. Auflage mit dem Stand 1. 9. 2019 enthält:Aktuell:
Alpenkonvention
Mit den Änderungen zur/zum
Abfallwirtschaftsgesetz
Belastete Gebiete (Luft) 2019
Ökostromgesetz
BVG über die Nachhaltigkeit
und zu den Verordnungen zum
Immissionsschutzgesetz-Luft
Aktualisiert: 2020-11-05
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Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze:
1. Vertrag über die Europäische Union
2. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
3. Bundes-Verfassungsgesetz
4. BVG Nachhaltigkeit, Tierschutz, umfassender Umweltschutz,
Sicherstellung der Wasser- und Lebensmittelversorgung und
Forschung
5. BVG Atomfreies Osterreich
6. Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000
7. Standort-Entwicklungsgesetz
8. Umweltinformationsgesetz
9. Bundes-Umwelthaftungsgesetz
10. Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
11. Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
12. Strafgesetzbuch
13. Immissionsschutzgesetz – Luft
14. Emissionszertifikategesetz 2011
15. Wasserrechtsgesetz 1959
16. Abfallwirtschaftsgesetz 2002
17. Gewerbeordnung 1994
Aktualisiert: 2020-09-11
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Die Gesetzessammlung Umweltrecht beinhaltet folgende Gesetze (Fassung vom 1.3.2019):
Vertrag über die Europäische Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Bundes-Verfassungsgesetz
BVG Nachhaltigkeit, Tierschutz, umfassender Umweltschutz,
Sicherstellung der Wasser- und Lebensmittelversorgung und Forschung
BVG Atomfreies Osterreich
Umweltvertraglichkeitsprüfungsgesetz 2000
Umweltinformationsgesetz
Bundes-Umwelthaftungsgesetz
Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
Strafgesetzbuch
Immissionsschutzgesetz – Luft
Wasserrechtsgesetz 1959
Abfallwirtschaftsgesetz 2002
Gewerbeordnung 1994
Aktualisiert: 2019-09-26
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Aktualisiert: 2019-10-08
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Die Gesetzessammlung Umweltrecht beinhaltet folgende Gesetze (Fassung vom 1.10.2018):
Vertrag über die Europäische Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Bundes-Verfassungsgesetz
BVG Nachhaltigkeit, Tierschutz, umfassender Umweltschutz,
Sicherstellung der Wasser- und Lebensmittelversorgung und Forschung
BVG Atomfreies Osterreich
Umweltvertraglichkeitsprüfungsgesetz 2000
Umweltinformationsgesetz
Bundes-Umwelthaftungsgesetz
Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
Strafgesetzbuch
Immissionsschutzgesetz – Luft
Wasserrechtsgesetz 1959
Abfallwirtschaftsgesetz 2002
Gewerbeordnung 1994
Aktualisiert: 2019-03-15
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Aktualisiert: 2019-02-25
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Das neue Bundes-Umwelthaftungsgesetz (B-UHG) ist seit 20. 6. 2009 in Kraft. Es regelt die erforderlichen Maßnahmen zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden und bringt
- neue Pflichten für die Behörden
- neuen Kosten- und Haftungsaufwand für Anlagenbetreiber
- das neue Instrument der Umweltbeschwerde
Der vorliegende Kommentar erläutert das neue Gesetz, mit folgenden Schwerpunkten:
- Anwendungsbereich des B-UHG, insb auch zu den Begriffen "Umweltschaden" und "Betreiber"
- Abgrenzung der Umwelthaftung von der Haftung nach bürgerlichem Recht
- Pflichten von Betreiber und Behörde
- Wer trägt die Kosten für Vermeidungs- und Sanierungsmaßnahmen: Betreiber, Dritte, Liegenschaftseigentümer?
- Umweltbeschwerde: berechtigte Personen, Verfahrensfragen
Aktualisiert: 2019-09-20
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Mit dem neuen Bundes-Umwelthaftungsgesetz (Bundesgesetz über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden, BGBl I 2009/55) wurde das österr Umweltrecht einen Schritt näher an das Verursacherprinzip herangeführt. Dieses Gesetz geht auf die UH-RL der EU zurück und setzt diese im Bereich der Bundeskompetenzen um. Erst zusammen mit den erst teilweise erlassenen Landes-UHG wird die UH-RL vollständig umgesetzt sein. Das B-UHG ist konsequent am Verursacherprinzip orientiert und trägt den Unternehmern verschiedenster umweltbelastender Berufe eine verstärkte Eigenverantwortung für den Umwelt- und Gesundheitsschutz auf. Den Behörden kommen gleichwohl zahlreiche Überwachungs- und Handlungsbefugnisse zu, die durch partizipative Instrumente der Rechtsdurchsetzung ergänzt werden.
In Zusammenarbeit von Theorie und Praxis soll in diesem Kommentar versucht werden, auf rechtsdogmatischer Basis für die Praxis handhabbare Lösungen zu entwickeln. Für einzelne Fragen musste dabei aber doch auf die Verantwortung des Gesetzgebers hingewiesen werden.
Dr. Karl Weber ist Universitätsprofessor am Institut für öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck.
Dr. Johannes Barbist ist Rechtsanwalt und Partner bei Binder Grösswang Wien-Innsbruck, einer der führenden wirtschaftsberatenden Anwaltskanzleien in Österreich.
Aktualisiert: 2020-02-19
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