Aktualisiert: 2023-04-12
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Hochschul- und Wissenschaftsfinanzierung als bundesstaatliche Probleme
Schlüsselwort: Bundesstaatliche
Bundesstaatliche, verfassungs- und europarechtliche Aspekte der Zweitwohnungsteuer
Die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer weckt bei vielen Kommunen ein gesteigertes Interesse und verspricht im Zeitalter der Mobilität ein einträgliches Aufkommen. In der Bevölkerung stößt die Besteuerung von Zweitwohnungen jedoch auf breiten Widerstand. So verwundert es nicht, dass die Problematik um die Zweitwohnungsteuer längst zu einem Dauerbrenner vor Verwaltungs- und Finanzgerichten avanciert ist. Die Untersuchung erläutert Herkunft, Wirkung sowie Systematik der facettenreichen Steuer und zeigt systemkonforme Lösungsmöglichkeiten bei bestehenden Problematiken auf. Die Analyse verfassungs- und europarechtlicher Fragestellungen zeigt, dass die Zweitwohnungsteuer aus juristischer Sicht erhoben werden kann, sofern Studenten und Auszubildende von einer Besteuerung ausgenommen werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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«Starke Jugend – Freies Volk»
In der Schweiz bemühen sich die zuständigen staatlichen Stellen und Verbände derzeit, ein «sportpolitisches Konzept» zu formulieren, das sportliche Aktivitäten in deren Bedeutung für Staat und Gesellschaft zur Geltung bringt. Diese Debatte ist allerdings nicht neu. Die vorliegende Untersuchung beleuchtet in systemtheoretischer Optik die Entwicklung des Schweizer Sports in der Zeit von 1918 bis in die ersten Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg. Anhand der gesetzlichen Grundlagen und des zeitgenössischen Diskurses wird gezeigt, welche Interessen und Ansprüche von aussen an den Sport gerichtet und wie diese innerhalb der Sportverbände verarbeitet wurden. In Analogie zu aktuellen sport-politischen Konzepten wurde dieses Handlungsfeld in der Schweiz auch in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts nicht zuletzt mit Bezug auf allgemeine gesellschaftliche Phänomene gesehen und dabei mitunter als wichtiges Instrument zur Lösung von Fehlentwicklungen propagiert. In der Art und Weise der Bestimmung der gesellschaftlichen Funktion von Sport spiegeln sich daher nicht nur militär-, erziehungs-, und gesundheitspolitische Anliegen und die damit verknüpften ideologischen Positionen jener Jahre, sondern ebenso zeitgenössische Befindlichkeiten und Problemdeutungen. Dies erlaubt Rückschlüsse auf das Denken und Fühlen der Schweizer Bevölkerung zu einem Zeitpunkt, als zentrale Orientierungspunkte und kollektiv geteilte Werte stark an Überzeugungskraft verloren haben.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Bundesländer in der Europäischen Union
Die Arbeit befaßt sich mit der Situation der deutschen Bundesländer bei der Verwirklichung der Europäischen Union. Die Maßstäbe werden durch den Integrationsstand des Unionsvertrages und die Mitwirkungsrechte der Länder nach dem 1992 neugefaßten Art. 23 GG abgesteckt. Im Mittelpunkt stehen dabei vor allem zwei Themenschwerpunkte: Primär geht es um die Frage, ob durch den Umfang der bisher und in Zukunft den Bundesländern integrationsbedingt entzogenen Kompetenzen deren Qualität als staatliche Einheiten mit eigenständigem politischem Gestaltungsspielraum in Mitleidenschaft gezogen wird, ob sich die Länder also zu «reinen Verwaltungseinheiten», wie dies einmal überspitzt formuliert wurde, entwickelt haben oder sich entwickeln werden. Verfassungsrechtliche Grundlage dieser Beurteilung ist das Bundesstaatsprinzip i.V.m. Art. 79 Abs. 3 GG. Unter Zugrundelegung des so ermittelten Befundes wurde untersucht, ob und wie die Länder - da eine Beteiligung unmittelbar auf europäischer Ebene gemeinschaftsvertraglich nicht vorgesehen ist - an der innerstaatlichen Willensbildung in Unionsangelegenheiten mitwirken können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Bundesstaatliche, verfassungs- und europarechtliche Aspekte der Zweitwohnungsteuer
Die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer weckt bei vielen Kommunen ein gesteigertes Interesse und verspricht im Zeitalter der Mobilität ein einträgliches Aufkommen. In der Bevölkerung stößt die Besteuerung von Zweitwohnungen jedoch auf breiten Widerstand. So verwundert es nicht, dass die Problematik um die Zweitwohnungsteuer längst zu einem Dauerbrenner vor Verwaltungs- und Finanzgerichten avanciert ist. Die Untersuchung erläutert Herkunft, Wirkung sowie Systematik der facettenreichen Steuer und zeigt systemkonforme Lösungsmöglichkeiten bei bestehenden Problematiken auf. Die Analyse verfassungs- und europarechtlicher Fragestellungen zeigt, dass die Zweitwohnungsteuer aus juristischer Sicht erhoben werden kann, sofern Studenten und Auszubildende von einer Besteuerung ausgenommen werden.
Aktualisiert: 2023-04-06
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