Aktualisiert: 2021-12-21
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Korruption und Compliance im Sport
Schlüsselwort: Compliance-Pflicht
Korruption und Compliance im Sport
Korruption und Compliance im Sport
Korruption und Compliance im Sport
Lobbyismus im Bundestag im Lichte eines Compliance Management Systems
Compliance beschreibt die systematische, interne und primär präventiv orientierte Sicherstellung der Gesetzestreue in einer Organisation und ist als Materie in erster Linie für den privatwirtschaftlichen Sektor relevant. Jedoch können und sollten Compliance-Ansätze auch im Parlamentsrecht zum Einsatz kommen, um in solchen Fällen als Korrektiv zu wirken, in denen Lobbyismus zu Korruption zu werden droht. In diesem Sinne könnte insbesondere ein unabhängiges Kontrollgremium als Pendant zu einem Compliance Officer im Bundestag als Hilfsorgan installiert und mit der Aufgabe betreut werden, die Angaben der Abgeordneten zu Nebentätigkeiten, Nebeneinkünften und Spenden zu überwachen. Damit einhergehend sollte auch die Pflege eines umfassenden Transparenzregister ebenso in das Aufgabengebiet fallen wie die Vorbereitung eines legislativen Fußabdrucks. Das Kontrollgremium würde so auch den Bundestagspräsidenten entlasten und der Compliance-Kultur im Bundestag dienen, die – gemessen am kollektiven Umgang mit einschlägigen Skandalen – gering ausgeprägt ist. Um die angedachten Änderungen vornehmen zu können, müsste das Grundgesetz geändert werden, weil nicht zuletzt das freie Mandat aus Art. 38 Abs. 1 S. 2 betroffen wäre. Eine solche Modifizierung stünde allerdings nicht im Konflikt zur Ewigkeitsklausel aus Art. 79 Abs. 3 GG.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Compliance als Organisationspflicht bei Kreditinstituten
Compliance gewinnt zunehmend an Bedeutung in der Unternehmenspraxis und ist insbesondere im Bankenaufsichtsrecht von besonderer Relevanz. Die Finanzmarktkrise sowie zahlreiche Skandale wegen Rechtsverstössen durch Banken haben offenbart, dass es gerade in der Finanzbranche Handlungsbedarf gibt. Der Autor nimmt sich dieser Thematik an und behandelt umfassend die Compliance-Pflicht bei Kreditinstituten. Dabei differenziert er zwischen gesellschaftsrechtlicher, ordnungswidrigkeitenrechtlicher und bankenaufsichtsrechtlicher Compliance. Schwerpunktmässig diskutiert er die bankenaufsichtsrechtliche Compliance-Pflicht im konzernfreien Kreditinstitut gemäss § 25a Abs. 1 Satz 1 KWG. In der Norm selbst finden sich aufgrund der hier vom Gesetzgeber gewählten Form der prinzipienorientierten Regulierung keine konkreten Vorgaben zur Ausgestaltung einer wirksamen Compliance. Der Autor analysiert daher Quellen, die Hinweise auf eine ordnungsgemässe Compliance-Organisation geben. Insbesondere die Rundschreiben MaRisk (BA) und MaComp der BaFin sowie die Grundsätze des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht "Compliance and the compliance function in banks" finden Berücksichtigung. Unter Zugrundelegung der konkretisierenden Bestimmungen werden die zentralen Compliance-Elemente für eine ordnungsgemässe Compliance-Organisation herausgearbeitet und gewürdigt. Weiterhin wird Compliance auf der Ebene der Institutsgruppe geprüft und die Pflicht zur Einrichtung einer Compliance-Organisation im Bankkonzern untersucht. In diesem Zusammenhang wird die konzernweite Durchsetzung einer ordnungsgemässen Compliance-Organisation in den unterschiedlichen Konzernierungsformen erläutert und auf das Verhältnis von Konzernrecht zum Bankenaufsichtsrecht eingegangen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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