Die Autorin widmet sich der dogmatisch-systematischen Bewertung des parteipolitischen und religiös-weltanschaulichen Neutralitätsgebots des Grundgesetzes und behandelt insbesondere die notwendige Abgrenzung zu den neutralisierenden Wirkungen der Grundrechte als Abwehrrechte. Sie untersucht die Reichweite der Äußerungsbefugnisse der einzelnen Bundesorgane und stellt bezüglich der Mitglieder des Bundestages die Besonderheit der fehlenden Geltung eines Neutralitätsgebots fest. Abschließend widmet sie sich der Abgrenzung und der Differenzierung zwischen Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot, die zusammen eine verfassungsrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit staatlicher Äußerungen ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Autorin widmet sich der dogmatisch-systematischen Bewertung des parteipolitischen und religiös-weltanschaulichen Neutralitätsgebots des Grundgesetzes und behandelt insbesondere die notwendige Abgrenzung zu den neutralisierenden Wirkungen der Grundrechte als Abwehrrechte. Sie untersucht die Reichweite der Äußerungsbefugnisse der einzelnen Bundesorgane und stellt bezüglich der Mitglieder des Bundestages die Besonderheit der fehlenden Geltung eines Neutralitätsgebots fest. Abschließend widmet sie sich der Abgrenzung und der Differenzierung zwischen Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot, die zusammen eine verfassungsrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit staatlicher Äußerungen ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Die Autorin widmet sich der dogmatisch-systematischen Bewertung des parteipolitischen und religiös-weltanschaulichen Neutralitätsgebots des Grundgesetzes und behandelt insbesondere die notwendige Abgrenzung zu den neutralisierenden Wirkungen der Grundrechte als Abwehrrechte. Sie untersucht die Reichweite der Äußerungsbefugnisse der einzelnen Bundesorgane und stellt bezüglich der Mitglieder des Bundestages die Besonderheit der fehlenden Geltung eines Neutralitätsgebots fest. Abschließend widmet sie sich der Abgrenzung und der Differenzierung zwischen Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot, die zusammen eine verfassungsrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit staatlicher Äußerungen ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Mit zahlreichen Entscheidungen haben der Thüringer Verfassungsgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht das Verfassungsrecht fortentwickelt (Äußerungsbefugnissen von Regierungsmitgliedern, Gebietsreform, Bundesnotbremse II, Menschenwürde und geschlechtliche Identität, bzw. selbstbestimmtes Sterben, Urteil zum Thüringer Paritätsgesetz u.a.).
Die Neuauflage des HK-VerfThü
Pünktlich zum Verfassungsjubiläum erscheint der Kommentar von Brenner/Hinkel/Hopfe/Poppenhäger/von der Weiden (zuvor Linck/Baldus/Lindner/Poppenhäger/Ruffert) in 2. Auflage. Unzählige Bereiche gelebter Staatspraxis sind erstmalig kommentiert, etwa
Wahl des Ministerpräsidenten
Neuorganisation des Verfassungsschutzes
Recht auf Bildung, Einführung des inklusiven Unterrichts
Religiöse Symbole in der Schule
Schulpflicht und Pandemie
Paritätsgesetze, Neutralitätspflicht von Regierungsmitgliedern
gesetzlicher Richter: Abordnung von Richtern und Einsatz von Richtern auf Zeit
Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre im Kommunalwahlrecht
Unterschriftenquoren bei Kommunalwahlen in Pandemiezeiten
Rechte parlamentarischer Gruppen
Die besonderen Vorzüge:
Die hochaktuellen und praxisnahen Kommentierungen spiegeln die tiefgreifenden Veränderungen der parlamentarischen „Landschaft“ wider, die von einer relativ größeren Zahl von Fraktionen, Parlamentarischen Gruppen sowie fraktions- und gruppenlosen Abgeordneten gestaltet wird
Die Rolle der Opposition in der speziellen Konstellation einer Minderheitsregierung wird besonders betrachtet
Sensible Themen, wie etwa die Ausgestaltung des Entschädigungsrechts für Funktionsträger oder der Umgang mit staatlichen Zuschüssen an Fraktionen und Parlamentarische Gruppen, werden umfassend erörtert
Die unterschiedlichen Einflüsse europarechtlicher Vorgaben auf die Parlamentsarbeit werden dargestellt und unter dem Gesichtspunkt der Parlamentsautonomie kritisch gewürdigt
Die Herausforderungen von Ausnahmesituationen, wie etwa Pandemielagen, für die Aufrechterhaltung parlamentarischer Arbeit finden in der Kommentierung angemessene Berücksichtigung
Höchste Expertise
Herausgeber und Autor:innen sind mit der spezifischen Thüringer Verfassungswirklichkeit bestens vertraut. Das Zusammenwirken von renommierten Expert:innen aus Wissenschaft, Richterschaft und Verwaltung bürgt für eine praxisnahe, wissenschaftlich fundierte und ausgewogene Rechtsauslegung.
Die Herausgeber
Prof. Dr. Michael Brenner, Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Friedrich-Schiller-Universität Jena
Dr. Klaus Hinkel, Präsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, Weimar
Jörg Hopfe, Direktor beim Thüringer Landtag
Dr. Holger Poppenhäger, Präsident des Thüringer Landesamtes für Statistik
Dr. Klaus von der Weiden, Richter am Bundesverwaltungsgericht und Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes
Aktualisiert: 2023-06-08
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Der Sammelband vereint Vorträge von Dr. Matthias Grünberg, Präsident des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes, sowie Michael Kretschmer, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, in teilweise erweiterter und vertiefter Form. Angesichts des 30-jährigen Bestehens der Sächsischen Verfassung blicken diese einerseits auf deren Entstehungsgeschichte zurück und widmen sich andererseits den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen, denen sich die Verfassung gegenübersieht.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Der Sammelband vereint Vorträge von Dr. Matthias Grünberg, Präsident des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes, sowie Michael Kretschmer, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, in teilweise erweiterter und vertiefter Form. Angesichts des 30-jährigen Bestehens der Sächsischen Verfassung blicken diese einerseits auf deren Entstehungsgeschichte zurück und widmen sich andererseits den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen, denen sich die Verfassung gegenübersieht.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Mit zahlreichen Entscheidungen haben der Thüringer Verfassungsgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht das Verfassungsrecht fortentwickelt (Äußerungsbefugnissen von Regierungsmitgliedern, Gebietsreform, Bundesnotbremse II, Menschenwürde und geschlechtliche Identität, bzw. selbstbestimmtes Sterben, Urteil zum Thüringer Paritätsgesetz u.a.).
Die Neuauflage des HK-VerfThü
Pünktlich zum Verfassungsjubiläum erscheint der Kommentar von Brenner/Hinkel/Hopfe/Poppenhäger/von der Weiden (zuvor Linck/Baldus/Lindner/Poppenhäger/Ruffert) in 2. Auflage. Unzählige Bereiche gelebter Staatspraxis sind erstmalig kommentiert, etwa
Wahl des Ministerpräsidenten
Neuorganisation des Verfassungsschutzes
Recht auf Bildung, Einführung des inklusiven Unterrichts
Religiöse Symbole in der Schule
Schulpflicht und Pandemie
Paritätsgesetze, Neutralitätspflicht von Regierungsmitgliedern
gesetzlicher Richter: Abordnung von Richtern und Einsatz von Richtern auf Zeit
Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre im Kommunalwahlrecht
Unterschriftenquoren bei Kommunalwahlen in Pandemiezeiten
Rechte parlamentarischer Gruppen
Die besonderen Vorzüge:
Die hochaktuellen und praxisnahen Kommentierungen spiegeln die tiefgreifenden Veränderungen der parlamentarischen „Landschaft“ wider, die von einer relativ größeren Zahl von Fraktionen, Parlamentarischen Gruppen sowie fraktions- und gruppenlosen Abgeordneten gestaltet wird
Die Rolle der Opposition in der speziellen Konstellation einer Minderheitsregierung wird besonders betrachtet
Sensible Themen, wie etwa die Ausgestaltung des Entschädigungsrechts für Funktionsträger oder der Umgang mit staatlichen Zuschüssen an Fraktionen und Parlamentarische Gruppen, werden umfassend erörtert
Die unterschiedlichen Einflüsse europarechtlicher Vorgaben auf die Parlamentsarbeit werden dargestellt und unter dem Gesichtspunkt der Parlamentsautonomie kritisch gewürdigt
Die Herausforderungen von Ausnahmesituationen, wie etwa Pandemielagen, für die Aufrechterhaltung parlamentarischer Arbeit finden in der Kommentierung angemessene Berücksichtigung
Höchste Expertise
Herausgeber und Autor:innen sind mit der spezifischen Thüringer Verfassungswirklichkeit bestens vertraut. Das Zusammenwirken von renommierten Expert:innen aus Wissenschaft, Richterschaft und Verwaltung bürgt für eine praxisnahe, wissenschaftlich fundierte und ausgewogene Rechtsauslegung.
Die Herausgeber
Prof. Dr. Michael Brenner, Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Friedrich-Schiller-Universität Jena
Dr. Klaus Hinkel, Präsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, Weimar
Jörg Hopfe, Direktor beim Thüringer Landtag
Dr. Holger Poppenhäger, Präsident des Thüringer Landesamtes für Statistik
Dr. Klaus von der Weiden, Richter am Bundesverwaltungsgericht und Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die beliebte „Mini“-Grundgesetzausgabe im Taschenformat auf dem aktuellen Gesetzesstand.
Bitte beachten Sie die Mindestabnahmemenge von zehn Exemplaren.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Bitte beachten Sie die Mindestabnahmemenge von zehn Exemplaren.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Auch nach der Revolutionsepoche und den napoleonischen Kriegen kam Frankreich politisch nicht zur Ruhe und blieb ein Experimentierfeld für Verfassungen und politische Legitimationsstrategien. Mit der restaurierten Bourbonenmonarchie, der Julimonarchie und der Zweiten Republik wurden die Jahre bis zur Jahrhundertmitte Zeuge dreier scheinbar grundverschiedener Regimes.Fabian Rausch zeigt, wie sehr sich die Franzosen des 19. Jahrhunderts danach sehnten, die Revolution endlich mithilfe einer funktionierenden Verfassung zu beenden und dabei an ihren überzogenen Ansprüchen politischer Vereinigung scheiterten. In der Analyse dieses Scheiterns richtet die Arbeit den Blick auch auf oftmals verborgen gebliebene und schmerzhafte Lernprozesse, die langfristig doch konstitutionell-demokratische Herrschaft in Frankreich ermöglichten.Von Parlamentsdebatten und politischen Schriften über die bildende Kunst und politische Feste bis hin zu Wahlpraktiken und politischen Prozessen richtet Fabian Rausch den Blick auf verschiedene Arenen und Medien der Verfassungskultur des 19. Jahrhunderts. Dieses Panorama korrigiert vorherrschende Erklärungen der konstitutionellen Instabilität Frankreichs und zeigt die Brüche und Widersprüchlichkeiten scheinbar linearer politischer Modernisierungsprozesse.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Auch nach der Revolutionsepoche und den napoleonischen Kriegen kam Frankreich politisch nicht zur Ruhe und blieb ein Experimentierfeld für Verfassungen und politische Legitimationsstrategien. Mit der restaurierten Bourbonenmonarchie, der Julimonarchie und der Zweiten Republik wurden die Jahre bis zur Jahrhundertmitte Zeuge dreier scheinbar grundverschiedener Regimes.Fabian Rausch zeigt, wie sehr sich die Franzosen des 19. Jahrhunderts danach sehnten, die Revolution endlich mithilfe einer funktionierenden Verfassung zu beenden und dabei an ihren überzogenen Ansprüchen politischer Vereinigung scheiterten. In der Analyse dieses Scheiterns richtet die Arbeit den Blick auch auf oftmals verborgen gebliebene und schmerzhafte Lernprozesse, die langfristig doch konstitutionell-demokratische Herrschaft in Frankreich ermöglichten.Von Parlamentsdebatten und politischen Schriften über die bildende Kunst und politische Feste bis hin zu Wahlpraktiken und politischen Prozessen richtet Fabian Rausch den Blick auf verschiedene Arenen und Medien der Verfassungskultur des 19. Jahrhunderts. Dieses Panorama korrigiert vorherrschende Erklärungen der konstitutionellen Instabilität Frankreichs und zeigt die Brüche und Widersprüchlichkeiten scheinbar linearer politischer Modernisierungsprozesse.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Wir leben in der Bundesrepublik begrifflich über unsere Verhältnisse. Wir stützen uns auf eine politische Selbstinterpretation, die sich schon als Theorie nicht halten lässt – das ist der Verdacht, der dieses Buch antreibt. Um ihn zu prüfen, untersucht der Philosoph Rüdiger Bittner fünf Begriffe, die für dies Selbstverständnis grundlegend sind, nämlich Freiheit, Menschenwürde, Menschenrechte, Gerechtigkeit und Demokratie. Dabei erweist sich der Verdacht als berechtigt: Unsere politische Existenz in der Bundesrepublik lässt sich unter diese Begriffe gar nicht oder nur unter radikal zurückgeschnittene Versionen von ihnen fassen. Die Kritik zielt nicht darauf, dass die politische Praxis anders aussieht als die Theorie. Die Kritik ist, dass die Theorie, die sich auf die genannten Begriffe stützt, selbst nicht trägt. Demgemäß entwickelt das Buch nun in Grundzügen ein neues Selbstverständnis des politischen Lebens in diesem Staat, ein Selbstverständnis ohne die frommen Legenden der herrschenden politischen Philosophie. Beide, Kritik und neues Verständnis, wenden sich an alle, die sich über ihre politische Existenz in diesem Staat Rechenschaft geben wollen.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Der Band schafft mit der Erschließung eines umfangreichen, vielfach unbekannten Quellenmaterials die Grundlage für eine umfassende und differenzierte Analyse der Anfangsjahre des Deutschen Bundes (1815-1819). Im Zentrum steht die Tätigkeit der Deutschen Bundesversammlung in Frankfurt. Dokumentiert werden die Phase bis zur Eröffnung der Deutschen Bundesversammlung, deren Organisation und Arbeitsweise sowie anhand von fünf zentralen Themenfeldern (Austrägalwesen des Deutschen Bundes, Einführung landständischer Verfassungen in den Bundesstaaten, Initiativen zur wirtschaftlichen Integration, Pressefreiheit und Büchernachdruck, Auswanderungsfreiheit und Nachsteuerfreiheit) die Bemühungen des Bundestags um eine organische Fortbildung und innere Ausgestaltung des Deutschen Bundes. In 212 Dokumenten entsteht das Bild einer "kurzen, aber intensiv genutzten" (Reinhard Stauber) ersten Phase der Bundesgeschichte, in der eine behutsame Weiterentwicklung und Integration des Deutschen Bundes angestrebt wurde, bevor mit der vor allem von Österreich und Preußen betriebenen restaurativen Wende von 1819/20 der Bund zur "konservativen Entwicklungsblockade" (Dieter Langewiesche) umgestaltet wurde.
Aktualisiert: 2023-05-29
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In der Reihe werden herausragende monographische Untersuchungen und Sammelbände zu allen Aspekten der Philosophie Kants veröffentlicht, ebenso zum systematischen Verhältnis seiner Philosophie zu anderen philosophischen Ansätzen in Geschichte und Gegenwart. Veröffentlicht werden Studien, die einen innovativen Charakter haben und ausdrückliche Desiderate der Forschung erfüllen. Die Publikationen repräsentieren den aktuellsten Stand der Forschung.
Aktualisiert: 2023-05-29
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In der Reihe werden herausragende monographische Untersuchungen und Sammelbände zu allen Aspekten der Philosophie Kants veröffentlicht, ebenso zum systematischen Verhältnis seiner Philosophie zu anderen philosophischen Ansätzen in Geschichte und Gegenwart. Veröffentlicht werden Studien, die einen innovativen Charakter haben und ausdrückliche Desiderate der Forschung erfüllen. Die Publikationen repräsentieren den aktuellsten Stand der Forschung.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Wir leben in der Bundesrepublik begrifflich über unsere Verhältnisse. Wir stützen uns auf eine politische Selbstinterpretation, die sich schon als Theorie nicht halten lässt – das ist der Verdacht, der dieses Buch antreibt. Um ihn zu prüfen, untersucht der Philosoph Rüdiger Bittner fünf Begriffe, die für dies Selbstverständnis grundlegend sind, nämlich Freiheit, Menschenwürde, Menschenrechte, Gerechtigkeit und Demokratie. Dabei erweist sich der Verdacht als berechtigt: Unsere politische Existenz in der Bundesrepublik lässt sich unter diese Begriffe gar nicht oder nur unter radikal zurückgeschnittene Versionen von ihnen fassen. Die Kritik zielt nicht darauf, dass die politische Praxis anders aussieht als die Theorie. Die Kritik ist, dass die Theorie, die sich auf die genannten Begriffe stützt, selbst nicht trägt. Demgemäß entwickelt das Buch nun in Grundzügen ein neues Selbstverständnis des politischen Lebens in diesem Staat, ein Selbstverständnis ohne die frommen Legenden der herrschenden politischen Philosophie. Beide, Kritik und neues Verständnis, wenden sich an alle, die sich über ihre politische Existenz in diesem Staat Rechenschaft geben wollen.
Aktualisiert: 2023-05-29
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In der Reihe werden herausragende monographische Untersuchungen und Sammelbände zu allen Aspekten der Philosophie Kants veröffentlicht, ebenso zum systematischen Verhältnis seiner Philosophie zu anderen philosophischen Ansätzen in Geschichte und Gegenwart. Veröffentlicht werden Studien, die einen innovativen Charakter haben und ausdrückliche Desiderate der Forschung erfüllen. Die Publikationen repräsentieren den aktuellsten Stand der Forschung.
Aktualisiert: 2023-05-29
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In der Reihe werden herausragende monographische Untersuchungen und Sammelbände zu allen Aspekten der Philosophie Kants veröffentlicht, ebenso zum systematischen Verhältnis seiner Philosophie zu anderen philosophischen Ansätzen in Geschichte und Gegenwart. Veröffentlicht werden Studien, die einen innovativen Charakter haben und ausdrückliche Desiderate der Forschung erfüllen. Die Publikationen repräsentieren den aktuellsten Stand der Forschung.
Aktualisiert: 2023-05-29
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