Die strafrechtlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit den sog. Cum/Ex-Geschäften dauern in Deutschland nun schon fast zehn Jahre an. Ihr Ende ist nicht in Sicht – im Gegenteil: Es kommen immer noch neue Fälle und Gestaltungsvarianten dazu. Der Autor widmet sich den steuerlichen und steuerstrafrechtlichen Kontroversen der Cum/Ex-Geschäfte. Hierfür zeigt er als Subsumtionsgrundlage für die rechtliche Bewertung zunächst die bislang nur grob oder lückenhaft dargestellten technischen und zivilrechtlichen Besonderheiten bei der Abwicklung von Aktiengeschäften über den Dividendenstichtag auf. Die daran anschließende steuerliche Bewertung richtet er mit Blick auf das Ultima-Ratio-Prinzip des Strafrechts an den von der Steuerrechtsprechung aufgestellten Grundsätzen aus. Bei der strafrechtlichen Bewertung gelangt er schließlich zu dem Ergebnis, dass Cum/Ex-Geschäfte grundsätzlich als Steuerhinterziehung strafbar sind. Dabei werden die Grenzen des objektiven und subjektiven Verhaltensunrechts bei der Steuerhinterziehung bestimmt, nach einem eigenen Lösungskonzept fortentwickelt und Überlegungen zu Täterschaft und Teilnahme angeschnitten.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die strafrechtlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit den sog. Cum/Ex-Geschäften dauern in Deutschland nun schon fast zehn Jahre an. Ihr Ende ist nicht in Sicht – im Gegenteil: Es kommen immer noch neue Fälle und Gestaltungsvarianten dazu. Der Autor widmet sich den steuerlichen und steuerstrafrechtlichen Kontroversen der Cum/Ex-Geschäfte. Hierfür zeigt er als Subsumtionsgrundlage für die rechtliche Bewertung zunächst die bislang nur grob oder lückenhaft dargestellten technischen und zivilrechtlichen Besonderheiten bei der Abwicklung von Aktiengeschäften über den Dividendenstichtag auf. Die daran anschließende steuerliche Bewertung richtet er mit Blick auf das Ultima-Ratio-Prinzip des Strafrechts an den von der Steuerrechtsprechung aufgestellten Grundsätzen aus. Bei der strafrechtlichen Bewertung gelangt er schließlich zu dem Ergebnis, dass Cum/Ex-Geschäfte grundsätzlich als Steuerhinterziehung strafbar sind. Dabei werden die Grenzen des objektiven und subjektiven Verhaltensunrechts bei der Steuerhinterziehung bestimmt, nach einem eigenen Lösungskonzept fortentwickelt und Überlegungen zu Täterschaft und Teilnahme angeschnitten.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Sogenannten Kronzeugenregelungen wird in Wissenschaft und Praxis seit jeher mit Skepsis begegnet. Auch die seit 2009 existierende große Kronzeugenregelung des § 46b StGB fand daher bislang nur wenig Beachtung. Jüngste Entwicklungen wirtschaftsstrafrechtlicher Großverfahren – insbesondere der Cum/Ex Prozesse – gaben jedoch Anlass zur Untersuchung, ob sich § 46b StGB künftig als effektives Instrument zur Aufklärung von komplexen Wirtschaftsstraftaten erweisen kann. Nach Betrachtung der hierfür erforderlichen Rahmenbedingungen spricht sich der Autor für eine Anpassung der Vorschrift aus, um diese auch für künftige Entwicklungen – vor allem im Bereich des Hinweisgeberschutzes und der Verbandssanktionen – auf den neuesten Stand zu bringen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Sogenannten Kronzeugenregelungen wird in Wissenschaft und Praxis seit jeher mit Skepsis begegnet. Auch die seit 2009 existierende große Kronzeugenregelung des § 46b StGB fand daher bislang nur wenig Beachtung. Jüngste Entwicklungen wirtschaftsstrafrechtlicher Großverfahren – insbesondere der Cum/Ex Prozesse – gaben jedoch Anlass zur Untersuchung, ob sich § 46b StGB künftig als effektives Instrument zur Aufklärung von komplexen Wirtschaftsstraftaten erweisen kann. Nach Betrachtung der hierfür erforderlichen Rahmenbedingungen spricht sich der Autor für eine Anpassung der Vorschrift aus, um diese auch für künftige Entwicklungen – vor allem im Bereich des Hinweisgeberschutzes und der Verbandssanktionen – auf den neuesten Stand zu bringen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Sogenannten Kronzeugenregelungen wird in Wissenschaft und Praxis seit jeher mit Skepsis begegnet. Auch die seit 2009 existierende große Kronzeugenregelung des § 46b StGB fand daher bislang nur wenig Beachtung. Jüngste Entwicklungen wirtschaftsstrafrechtlicher Großverfahren – insbesondere der Cum/Ex Prozesse – gaben jedoch Anlass zur Untersuchung, ob sich § 46b StGB künftig als effektives Instrument zur Aufklärung von komplexen Wirtschaftsstraftaten erweisen kann. Nach Betrachtung der hierfür erforderlichen Rahmenbedingungen spricht sich der Autor für eine Anpassung der Vorschrift aus, um diese auch für künftige Entwicklungen – vor allem im Bereich des Hinweisgeberschutzes und der Verbandssanktionen – auf den neuesten Stand zu bringen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-16
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Aktualisiert: 2023-06-14
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Aktualisiert: 2023-06-14
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Aktualisiert: 2023-06-06
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Aktualisiert: 2023-06-06
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-05-23
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Aktualisiert: 2023-05-24
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Henrik Aalhus hat bislang unbekannte Informationen über den größten Steuerraub in der Bundesrepublik gespeichert. Bevor er den USB-Stick mit den Daten dem Journalisten Kurt Zink übergeben kann, wird er erschossen. Der Stick aber ist verschwunden. Zink gerät daraufhin ins Visier der Finanzmafia und der Staatsanwaltschaft in Köln. Außerdem ist plötzlich ein früherer Bundesrichter hinter ihm her. Sie alle vermuten den Datenträger bei ihm. Zink muss die Unterlagen finden, wenn er nicht wie Aalhus enden will.
Aktualisiert: 2023-05-23
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