Datenschutzrecht

Datenschutzrecht von Jahnel,  Dietmar
Das DSG 2000 hat massiv Eingang in die OGH-Judikatur gefunden! Das ist aus Sicht der datenschutzrechtlichen Praxis in Österreich wohl das herausragende Ereignis des Jahres 2010. Daher gibt gleich der erste Beitrag dieses Jahrbuchs einen vollständigen Überblick über die Datenschutzjudikatur des OGH in diesem Jahr – von Bonitätsdatenbanken, Datenlöschung, Informationsverbundsystemen bis zu Geschäftsgeheimnissen im Kartellverfahren. Einen weiteren Schwerpunkt des Jahrbuchs bildet das Thema Videoüberwachung: Den praktischen Anwendungsfragen der Begriffsdefinition und der Zulässigkeitsgründe wird ebenso nachgegangen wie der Problematik der nachträglichen, automatischen Auswertung von Videoarchiven nach kritischen Ereignissen. Darüber hinaus finden sich unter den brandaktuellen Themen in diesem Jahrbuch eingehende Untersuchungen zur Zustimmungsfähigkeit von Minderjährigen, zu datenschutzrechtlichen Problemen rund um Social Networks oder zur Reichweite der Verschwiegenheitspflicht in Krankenanstalten. Abgerundet wird das Jahrbuch durch eine komplette Übersicht über die im Jahr 2010 erschienene Literatur zum Datenschutzrecht sowie eine detaillierte datenschutzrechtliche Judikaturübersicht in Form von systematisch geordneten Leitsätzen.
Aktualisiert: 2016-09-09
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Datenschutzrecht Jahrbuch 2010

Datenschutzrecht Jahrbuch 2010 von Jahnel,  Dietmar
Am 1.1.2010 trat die DSG-Novelle 2010 in Kraft, mit der die Videoüberwachung völlig neu geregelt und das DSG 2000 in weiteren wichtigen Punkten geändert wurde. Der erste Teil des Jahrbuchs Datenschutzrecht 2010 befasst sich daher schwerpunktmäßig mit dieser Gesetzesnovelle: Dabei werden insbesondere die praktisch so wichtigen Themen des Verbots der Videoüberwachung an der Arbeitsstätte, die Neuerungen beim Auskunftsrecht, die sog „Data Breach Notification Duty“ und die Änderungen der strafrechtlichen Bestimmungen des DSG 2000 eingehend untersucht. Weitere brandaktuelle Themen in diesem Jahrbuch betreffen die Möglichkeit der „Einbrecherjagd“ mittels „ASFINAG-Kameras“, die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Whistleblowing-Hotlines, die Verwendung von Gesundheitsdaten im Lichte der §§ 46 und 47 DSG 2000, die Neuregelung der Internetnutzung am Arbeitsplatz im Dienstrecht des Bundes sowie eine erstmalige eingehende Analyse der Begriffsbestimmungen der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie. Abgerundet wird das Jahrbuch durch eine komplette Übersicht über die im Jahr 2009 erschienene Literatur zum Datenschutzrecht sowie eine detaillierte datenschutzrechtliche Judikaturübersicht in Form von systematisch geordneten Leitsätzen.
Aktualisiert: 2016-11-07
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Datenschutzrecht und E-Government

Datenschutzrecht und E-Government von Jahnel,  Dietmar
Das Jahrbuch „Datenschutzrecht und E-Government 2013“ enthält wiederum eine Zusammenstellung von brandaktuellen und praxisrelevanten datenschutzrechtlichen Beiträgen: Von grundlegendem Interesse sind der 2. Teil der eingehenden Untersuchung des Grundrechts auf Geheimhaltung sowie die erste vertiefende Behandlung der Verwendung von strafrechtlich relevanten Daten. Hohe praktische Bedeutung im täglichen Leben haben Themen wie zB die Frage, ob ein Bürgermeister Vandalen via Facebook jagen darf und die Zulässigkeit der Verwendung von Adressdaten nach dem DSG 2000. Zwei Beiträge setzen sich mit den Rechtsfragen rund um die Elektronische Gesundheitsakte (ELGA), von der so gut wie alle Österreicher betroffen sind, auseinander. Ebenfalls nachzulesen ist, welche Auswirkungen die neue Verwaltungsgerichtsbarkeit auf den Rechtsschutz in Datenschutzsachen haben wird. Abgerundet wird das Jahrbuch durch eine praktische Judikaturübersicht zum Datenschutzrecht in Form von systematisch geordneten Leitsätzen. Der E-Government-Teil des Jahrbuchs beschreibt die Evaluierung der Open Government-Initiative der Stadt Wien und die Einbindung von Feedback-Prozessen bei der Beantragung des Wiener Parkpickerls.
Aktualisiert: 2016-11-08
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DSG Datenschutzgesetz

DSG Datenschutzgesetz von Thanner,  Theodor
Das DSG 2000 ist seit seinem Inkrafttreten am 1. Jänner 2000 dreimal punktuell novelliert worden. Mit 1. Jänner 2010 tritt die erste umfassende Novelle zum Datenschutzgesetz 2000 in Kraft. Folgende wesentliche Änderungen ergeben sich aus dieser Novelle: – Es werden Bestimmungen über die Zulässigkeit von Videoüberwachung vor allem für Private (einschl. Privatwirtschaftsverwaltung) sowie begleitende Regelungen betreffend Meldepflicht, Registrierungsverfahren, Informationspflichten und Auskunftsrecht eingeführt. – Der Rechtsschutz wird durch eine präzisere Regelung des Beschwerdeverfahrens vor der Datenschutzkommission und durch die Vermeidung von Doppelgleisigkeiten verbessert. – Das Registrierungsverfahren wird stark vereinfacht. – Es werden Klarstellungen zu in der Praxis auftretenden Rechtsfragen gemacht. – Auch die Novellierung des Datenschutzgesetzes durch das Eingetragene Partnerschaft-Gesetz (EPG) ist berücksichtigt. Diese Ausgabe enthält neben dem aktuellen Gesetzestext des DSG 2000 samt allen Erläuternden Bemerkungen und Ausschussberichten die zum DSG 2000 erlassenen Verordnungen sowie die EU-Datenschutz-Richtlinie, die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, die Europaratskonvention zum Datenschutz samt Zusatzprotokoll und das SWIFT-Abkommen in der derzeit vorliegenden Fassung.
Aktualisiert: 2019-04-09
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Beweisverwertungsverbote im Abgabenrecht

Beweisverwertungsverbote im Abgabenrecht von Schenk,  Stefan
Das vorliegende Buch beschäftigt sich mit den Folgen rechtswidriger Beweiserhebungen im Abgabenrecht. Einleitend werden die Grundlagen der Beweisverwertungsverbote im Abgabenrecht dargestellt, wobei auch eine kritische Auseinandersetzung mit der Judikatur des VwGH erfolgt. Darauf aufbauend analysiert der Autor die einzelnen Beweisvorschriften des Finanzstrafgesetzes und der Bundesabgabenordnung und zeigt die aus deren Verletzung resultierenden Beweisverwertungsverbote auf. Die Untersuchung bezieht auch das Datenschutzgesetz 2000, das Bankwesengesetz, Doppelbesteuerungsabkommen sowie zahlreiche andere Rechtsvorschriften ein. Abschließend werden die Grenzen einer verfahrensübergreifenden Beweisverwertung ausgelotet.
Aktualisiert: 2019-01-02
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Datenschutzrecht und E-Government

Datenschutzrecht und E-Government von Jahnel,  Dietmar
Das Jahrbuch „Datenschutzrecht und E-Government 2012“ enthält wiederum eine Zusammenstellung von brandaktuellen und praxisrelevanten datenschutzrechtlichen Beiträgen: Von grundlegendem Interesse sind ein Ausblick auf die neue Datenschutz-Grundverordnung der EU sowie eine eingehende Untersuchung des Grundrechts auf Geheimhaltung. Hohe praktische Bedeutung im täglichen Leben haben Themen wie zB der Schutz personenbezogener Daten von Minderjährigen im schulischen Bereich oder die Frage nach der Zulässigkeit des Verwendens von Fotos und Videos im Internet. In jeder Firma sollte bedacht werden, ob die eigene Website meldepflichtig ist, welche Sicherheitsprobleme der Trend zur mobilen Kommunikation im Unternehmen mit sich bringt und was bei einer elektronischen Archivierung von Personalakten zu beachten ist. Abgerundet wird das Jahrbuch durch eine praktische Judikaturübersicht zum Datenschutzrecht in Form von systematisch geordneten Leitsätzen. Der E-Government-Teil des Jahrbuchs behandelt aktuelle Themen wie E-Health, Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) oder Open Government Data.
Aktualisiert: 2016-11-07
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Datenschutzrecht und E-Government

Datenschutzrecht und E-Government von Jahnel,  Dietmar
Datenschutz und E-Government betreffen jeden Staatsbürger! Beim Telefonieren werden die Verbindungsdaten monatelang auf Vorrat gespeichert, beim „Googlen“ im Internet erfolgt eine laufende Übermittlung der persönlichen Abfragedaten ins Ausland an den Betreiber der Suchmaschine. Weitere brandaktuelle Themen dieses Jahrbuchs betreffen biometrische Daten (Fingerabdrücke) im neuen österreichischen Reisepass, das Widerspruchsrecht gegen Eintragungen in Bonitätsdatenbanken, Datenschutz im Arbeitsmarktservice und medizinischen Einrichtungen, die elektronische LKW-Maut und das sogenannte „Medienprivileg“. Der E-Government-Teil zeigt schwerpunktmäßig anhand der Bürgerkarte den aktuellen Stand der zunehmenden elektronischen Nutzungsmöglichkeiten im öffentlichen Bereich auf. Darüber hinaus bietet das Jahrbuch einen Ausblick auf die bevorstehende Novellierung des Datenschutzgesetzes, eine komplette Übersicht über die im Jahr 2008 erschienene Literatur zu Datenschutzrecht und E-Government sowie eine detaillierte datenschutzrechtliche Judikaturübersicht in Form von systematisch geordneten Leitsätzen.
Aktualisiert: 2016-12-14
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