Das Spannungsverhältnis zwischen Beschäftigtendatenschutz und IT-gestützter Compliance

Das Spannungsverhältnis zwischen Beschäftigtendatenschutz und IT-gestützter Compliance von Thoma,  Oliver
Der Beschäftigtendatenschutz ist in den letzten Jahren ein hochaktuelles Thema, das u.a. durch einige Skandale großer deutscher Unternehmen wie bspw. Lidl, Deutsche Bahn, Deutsche Telekom, Müller u.a. verstärkt in den Focus der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Die aktuelle Debatte führte zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes. Ob der Gesetzentwurf, der nunmehr seit geraumer Zeit im Bundestag anhängig ist, so oder in überarbeiteter Form Gesetz wird, lässt sich nicht abschließend beurteilen. Die im Zusammenhang mit einer Regelung zum Beschäftigtendatenschutz auftretenden Schwierigkeiten bestehen darin, dass der Arbeitgeber einerseits ein legitimes Interesse an und unter Umständen auch eine Pflicht zur Erhebung und Verarbeitung von Informationen seiner Arbeitnehmer hat, andererseits der Arbeitnehmer ein schutzwürdiges Interesse an der Geheimhaltung ihn betreffender Daten hat. Der Verfasser untersucht die Fragestellung, ob die Regelungen zum Datenschutz - insb. § 32 BDSG - in der Lage sind, das Interesse des Arbeitgebers an den Informationen seiner Arbeitnehmer und das Interesse der Arbeitnehmer an einem hinreichenden Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte miteinander zu vereinbaren. Dafür stellt er den Grundkonflikt zwischen dem informationellen Selbstbestimmungsrecht der Beschäftigten und den Informationsinteressen und Compliance-Pflichten des Arbeitgebers dar. Anschließend wird detailliert die geltende Rechtslage und eine mögliche Neuregelung anhand der Internet- und E-Mail-Kontrolle sowie Datenscreenings analysiert und bewertet.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Maßnahmen der Kartellrechtscompliance

Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Maßnahmen der Kartellrechtscompliance von Funck,  Sebastian
Das Buch behandelt das bislang rechtswissenschaftlich kaum bearbeitete, sehr praxisrelevante Verhältnis zwischen Kartellrechtscompliance und Datenschutzrecht. Der Autor stellt dieses vielschichtige und spannende Thema dabei anhand der Beispiele des Beschäftigtendatenscreenings und des Whistleblowings sehr anschaulich und verständlich dar und analysiert das komplexe Geflecht der Kartellrechtscompliance in den normativen Kontexten. Das Buch enthält an vielen Stellen praktische Überlegungen, wie Unternehmen im Rahmen der Kartellrechtscompliance vorgehen sollten, um Datenschutzrechtsverstöße zu vermeiden. Der Autor stellt im ersten Teil des Buches zunächst dar, was unter Kartellrechtscompliance zu verstehen ist und welche Maßnahmen Unternehmen zur Aufdeckung von Kartellrechtsverstößen zur Verfügung stehen, um dann die wichtigsten Folgen von Kartellrechtsverstößen zu beschreiben. Im zweiten Teil des Buches werden sodann umfassend die europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen des Datenumgangs zu Zwecken der Kartellrechtscompliance untersucht und erläutert. Über die Analyse der allgemeinen Rechtslage hinaus, erörtert der Autor schließlich im dritten Teil des Buches die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der besonders praxisrelevanten Maßnahmen des Beschäftigtendatenscreenings und des Whistleblowings.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Datenscreening zwischen Compliance-Aufgabe und Arbeitnehmerdatenschutz

Datenscreening zwischen Compliance-Aufgabe und Arbeitnehmerdatenschutz von Fabinger,  Philip
Der Autor analysiert die Voraussetzungen und Grenzen der Maßnahme des Datenscreenings und die Frage nach deren Vereinbarkeit mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Beschäftigten. Er erarbeitet hierbei auch konkrete Vorschläge für eine interessenwahrende Anpassung ihres Wortlauts.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Zulässigkeit eines Datenabgleichs zur Aufdeckung von Straftaten von Arbeitnehmern

Zulässigkeit eines Datenabgleichs zur Aufdeckung von Straftaten von Arbeitnehmern von Gascher,  Ludwig
Das Thema Datenschutz steht aufgrund der sich immer schneller entwickelnden technischen Möglichkeiten immer mehr im Fokus der öffentlichen Wahrnehmung. Ein Beispiel hierfür ist die Berichterstattung über sogenannte Datenabgleiche bzw. Datenscreenings, die von verschiedenen Unternehmen durchgeführt wurden. Ziel dieser Massnahmen war die Aufdeckung von strafbaren Handlungen, wie zum Beispiel Korruption, Diebstahl und Unterschlagung. Bei der Durchführung von Datenabgleichen besteht ein Spannungsverhältnis zwischen dem Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer und den berechtigten Interessen der Arbeitgeber. Die Daten der Arbeitnehmer sind durch das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung geschützt, grenzenlose Kontrollen sind unzulässig. Auf der anderen Seite besitzen die Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse an der Durchführung von Kontrollmassnahmen. Unterschiedliche Vorschriften verpflichten den Arbeitgeber zur Kontrolle im Unternehmen. Zusätzlich will und darf der Arbeitgeber als Gläubiger der geschuldeten Arbeitsleistung deren ordnungsgemässe Erbringung kontrollieren. Diese Arbeit untersucht anhand des Datenabgleichs das in der Praxis bestehende Spannungsverhältnis zwischen dem Schutz des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers und dem Interesse des Arbeitgebers an der Durchführung von Kontrollmassnahmen. Geklärt wird, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen ein Datenabgleich zur Aufdeckung von Straftaten der Mitarbeiter zulässig ist.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Beschäftigtendatenschutz bei der Verhinderung und Aufdeckung von Straftaten

Beschäftigtendatenschutz bei der Verhinderung und Aufdeckung von Straftaten von Lohse,  Sven
Die Diskussion über einen zeitgemäßen Beschäftigtendatenschutz ist von verschiedenen "Datenschutzskandalen" der letzten Jahre geprägt. Im Mittelpunkt standen die Videoüberwachung und das Datenscreening. Der Blick für einen in sich stimmigen Schutz von Beschäftigtendaten ging darüber vielfach verloren. In dem Werk befasst sich der Autor mit der Frage, welche Maßnahmen der Arbeitgeber ergreifen darf, um Straftaten in seinem Unternehmen zu verhindern und aufzudecken. Die Besonderheit des Werkes liegt darin, dass der Autor sich nicht auf eine Maßnahme beschränkt, sondern sich umfassend mit allen denkbaren Maßnahmen auseinandersetzt. Dabei berücksichtigt er nicht nur die aktuelle Rechtslage; er bezieht die Gesetzesentwürfe der Bundesregierung, der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen ein. So beleuchtet er neben den verschiedenen Einzelmaßnahmen (Videoüberwachung, Telekommunikationsüberwachung, Datenscreening, Tor- und Taschenkontrolle, Whistleblowing) auch die Systematik des Beschäftigtendatenschutzes. Es wird unter anderem den Fragen nachgegangen, in welchem Verhältnis das BDSG zum TKG steht, wie sich die Vorschriften des ersten Abschnitts des BDSG zu den Sondervorschriften des Beschäftigtendatenschutzes verhalten und welche Systematik die einzelnen Gesetzesentwürfe aufweisen. Darüber hinaus widmet sich der Autor der bis heute wenig beachteten Frage, welchen Abwägungsmaßstab das BDSG und die oben genannten Gesetzesentwürfe bei der Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung statuieren. Obgleich es zurzeit so aussieht, als ob eigenständige Regelungen zum Beschäftigtendatenschutz in weite Ferne gerückt sind, bietet das Werk wichtige Impulse für die kommende Diskussion. Der Gesetzgeber wird auf die bereits bestehenden Gesetzesentwürfe zurückgreifen, wenn er einen neuen Anlauf unternimmt den Beschäftigtendatenschutz umfassend zu regeln. Daher hat das Buch nicht an Aktualität verloren.
Aktualisiert: 2019-12-20
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