Das Bundesverfassungsgericht ist ein Eckpfeiler der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland. Es überwacht die Einhaltung des Grundgesetzes und bildet ein Gegengewicht zur staatlichen Politik. Als letzte Zuflucht in Rechtsstreitigkeiten genießt es ein hohes Ansehen bei den Bürgern. Seit seiner Gründung 1951 hat das Gericht in seinen Entscheidungen nicht nur wichtige gesellschaftliche Veränderungen sichtbar gemacht, sondern auch vorangetrieben. Rolf Lamprecht, der die Arbeit des Gerichts seit dessen Gründung beobachtet hat, schildert anhand der neun Präsidentschaften die Geschichte dieser Institution und zeigt die Bedeutung der Karlsruher Urteile für das öffentliche Leben in der Bundesrepublik.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Die unterschätzte Macht der Fraktionen in der deutschen PolitikIm Medienzeitalter richten sich die Kameras vorwiegend auf die Exekutive. Häufig wird dabei übersehen, dass jede Bundesregierung mit den sie tragenden Fraktionen steht und fällt. Ausgewiesene Politologen und Historiker widmen sich nun der Schlüsselrolle von Fraktionen im deutschen Regierungssystem am Beispiel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Über 40 Jahre hinweg hat sie die Bundeskanzler gestellt und insgesamt 20 Jahre lang Macht und Ohnmacht der Opposition ausgekostet. Es ist an der Zeit, die Geschichte der Bundesrepublik einmal mit Blick auf eine der maßgeblichen Bundestagsfraktionen zu analysieren.Renommierte Historiker und Politologen widmen sich einem oft übersehenen politischen Machtfaktor: der Fraktion.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Parteienpatronage, überbordende Bürokratie, gleich geschaltete Medien, Justiz unter dem Einfluss der Politik sowie Großunternehmen, in denen Korruption zum alltäglichen Geschäft gehört: Es ist wirklich etwas faul in unserem Staate, und der Fisch stinkt vom Kopf her. Die politische und wirtschaftliche Klasse agiert zunehmend im kontrollfreien Raum und im Zweifel eher im eigenen als im öffentlichen Interesse. Hans Herbert von Arnim lässt anhand einer langen Reihe von Missbrauchsfällen aus Politik, Verwaltung, Justiz, Wirtschaft und Gesellschaft ein ganzes System von Auswüchsen und Defiziten sichtbar werden. Sein Schwarzbuch Deutschland soll aufrütteln, bevor unsere Demokratie dauerhaften Schaden nimmt.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?Soviel Sprengstoff diese Fragen bergen, so analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt.Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!
Aktualisiert: 2023-06-01
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Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?Soviel Sprengstoff diese Fragen bergen, so analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt.Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!
Aktualisiert: 2023-06-01
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Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?Soviel Sprengstoff diese Fragen bergen, so analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt.Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!
Aktualisiert: 2023-05-19
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Die unterschätzte Macht der Fraktionen in der deutschen PolitikIm Medienzeitalter richten sich die Kameras vorwiegend auf die Exekutive. Häufig wird dabei übersehen, dass jede Bundesregierung mit den sie tragenden Fraktionen steht und fällt. Ausgewiesene Politologen und Historiker widmen sich nun der Schlüsselrolle von Fraktionen im deutschen Regierungssystem am Beispiel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Über 40 Jahre hinweg hat sie die Bundeskanzler gestellt und insgesamt 20 Jahre lang Macht und Ohnmacht der Opposition ausgekostet. Es ist an der Zeit, die Geschichte der Bundesrepublik einmal mit Blick auf eine der maßgeblichen Bundestagsfraktionen zu analysieren.Renommierte Historiker und Politologen widmen sich einem oft übersehenen politischen Machtfaktor: der Fraktion.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Das Bundesverfassungsgericht ist ein Eckpfeiler der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland. Es überwacht die Einhaltung des Grundgesetzes und bildet ein Gegengewicht zur staatlichen Politik. Als letzte Zuflucht in Rechtsstreitigkeiten genießt es ein hohes Ansehen bei den Bürgern. Seit seiner Gründung 1951 hat das Gericht in seinen Entscheidungen nicht nur wichtige gesellschaftliche Veränderungen sichtbar gemacht, sondern auch vorangetrieben. Rolf Lamprecht, der die Arbeit des Gerichts seit dessen Gründung beobachtet hat, schildert anhand der neun Präsidentschaften die Geschichte dieser Institution und zeigt die Bedeutung der Karlsruher Urteile für das öffentliche Leben in der Bundesrepublik.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Parteienpatronage, überbordende Bürokratie, gleich geschaltete Medien, Justiz unter dem Einfluss der Politik sowie Großunternehmen, in denen Korruption zum alltäglichen Geschäft gehört: Es ist wirklich etwas faul in unserem Staate, und der Fisch stinkt vom Kopf her. Die politische und wirtschaftliche Klasse agiert zunehmend im kontrollfreien Raum und im Zweifel eher im eigenen als im öffentlichen Interesse. Hans Herbert von Arnim lässt anhand einer langen Reihe von Missbrauchsfällen aus Politik, Verwaltung, Justiz, Wirtschaft und Gesellschaft ein ganzes System von Auswüchsen und Defiziten sichtbar werden. Sein Schwarzbuch Deutschland soll aufrütteln, bevor unsere Demokratie dauerhaften Schaden nimmt.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?Soviel Sprengstoff diese Fragen bergen, so analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt.Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!
Aktualisiert: 2023-05-17
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Plädoyer für eine demokratische WeltordnungRobert Kagan bringt die weltpolitische Situation seit dem Ende des Kalten Krieges auf den Punkt. Den demokratischen Staaten steht mit Russland, China und Iran eine wachsende Zahl nach Macht und Einfluss strebender autokratischer Regime gegenüber. Gleichzeitig werden die Werte des Westens vom Herrschaftsanspruch radikaler Islamisten bedroht. Leidenschaftlich und pointiert stellt uns Kagan vor die Alternative, entweder die Welt im Sinne unserer freiheitlich-demokratischen Vorstellungen zu formen oder uns in einer neuen Weltordnung einzurichten, die andere gestaltet haben.Nach dem Ende des Kalten Krieges keimte die Hoffnung, das Ende der Geschichte sei gekommen, eine friedvolle Zukunft liege vor uns. Diese Hoffnung war trügerisch. Die Jugoslawienkriege, der Kosovo-Konflikt und der 11. September zeigten auf brutale Weise, dass Nationalismen, ethnische Zugehörigkeiten und Religion die Völker nach wie vor trennen und in blutige Konflikte stürzen. Auch Großmachtansprüche gehören keineswegs der Vergangenheit an. Russland, China und Iran lassen ihre Muskeln spielen.Eindringlich ruft Robert Kagan die demokratischen Staaten dazu auf, sich zusammenzuschließen und gemeinsam für Demokratie und liberale Werte einzustehen. Die Geschichte ist zurückgekehrt, die hochfliegenden optimistischen Träume, die man nach dem Mauerfall und dem Zusammenbruch des Ostblocks gehegt hatte, sind ausgeträumt. Die Demokraten dürfen die Welt nicht den Despoten und Autokraten überlassen, sondern müssen aktiv an der Gestaltung einer neuen Weltordnung mitwirken.Kagan ist einer der scharfsinnigsten politischen Denker in den USA.
Aktualisiert: 2022-05-11
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»So harsch wurden den Mächtigen schon lange nicht mehr die Leviten gelesen.«Der Stern über »Die Deutschlandakte«In zweistelligen Prozentzahlen kündigt das Volk den Volksparteien die Gefolgschaft auf. Wahlverweigerung, Protestwahl, Mitgliederschwund heißen die Stichworte. Hans Herbert von Arnim, prominenter Parteienkritiker der ersten Stunde, rechnet – gewohnt provokant, verständlich und faktenreich – mit der Parteienkaste ab. Er nimmt den 60. Geburtstag des Grundgesetzes, den 20. Jahrestag der friedlichen deutschen Revolution sowie 15 Wahltermine im Jahr 2009 zum Anlass, Parteien, Politiker und das von ihnen manipulierte Wahlsystem, eigentlich das wichtigste demokratische Machtinstrument, kritisch zu durchleuchten und Reformen anzumahnen. Und er bietet konkrete Lösungsmöglichkeiten an.Von Deutschlands bekanntestem Parteienkritiker.
Aktualisiert: 2022-03-31
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Das Bundesverfassungsgericht ist ein Eckpfeiler der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland. Es überwacht die Einhaltung des Grundgesetzes und bildet ein Gegengewicht zur staatlichen Politik. Als letzte Zuflucht in Rechtsstreitigkeiten genießt es ein hohes Ansehen bei den Bürgern. Seit seiner Gründung 1951 hat das Gericht in seinen Entscheidungen nicht nur wichtige gesellschaftliche Veränderungen sichtbar gemacht, sondern auch vorangetrieben. Rolf Lamprecht, der die Arbeit des Gerichts seit dessen Gründung beobachtet hat, schildert anhand der neun Präsidentschaften die Geschichte dieser Institution und zeigt die Bedeutung der Karlsruher Urteile für das öffentliche Leben in der Bundesrepublik.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Bundestagswahl, Landtags- und Kommunalwahlen: 2009 – ein Jubeljahr der Demokratie? Mitnichten. Das auf Parteien gegründete Demokratie-Modell zerbröselt mit einer sich auflösenden Parteibasis und überforderten Funktionären. Die Folge: ein gravierender Nachwuchsmangel, Opportunismus statt Charisma, Kompetenzverlust der Parlamente. Und damit weiter wachsende Macht kaum zu kontrollierender Verwaltungsapparate und anonymer Lobbyisten. Thomas Leif warnt vor den Gefahren für die Demokratie. Die Parteien aber verschleiern die Misere, ignorieren die „Nachwuchsfalle“. Leif enthüllt die Betriebsgeheimnisse der politischen Machtträger, untersucht den Einfluss von politischen Seilschaften und prüft „Köpfe von morgen“.
Aktualisiert: 2020-03-31
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Parteienpatronage, überbordende Bürokratie, gleich geschaltete Medien, Justiz unter dem Einfluss der Politik sowie Großunternehmen, in denen Korruption zum alltäglichen Geschäft gehört: Es ist wirklich etwas faul in unserem Staate, und der Fisch stinkt vom Kopf her. Die politische und wirtschaftliche Klasse agiert zunehmend im kontrollfreien Raum und im Zweifel eher im eigenen als im öffentlichen Interesse. Hans Herbert von Arnim lässt anhand einer langen Reihe von Missbrauchsfällen aus Politik, Verwaltung, Justiz, Wirtschaft und Gesellschaft ein ganzes System von Auswüchsen und Defiziten sichtbar werden. Sein Schwarzbuch Deutschland soll aufrütteln, bevor unsere Demokratie dauerhaften Schaden nimmt.
Aktualisiert: 2023-04-27
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Die unterschätzte Macht der Fraktionen in der deutschen PolitikIm Medienzeitalter richten sich die Kameras vorwiegend auf die Exekutive. Häufig wird dabei übersehen, dass jede Bundesregierung mit den sie tragenden Fraktionen steht und fällt. Ausgewiesene Politologen und Historiker widmen sich nun der Schlüsselrolle von Fraktionen im deutschen Regierungssystem am Beispiel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Über 40 Jahre hinweg hat sie die Bundeskanzler gestellt und insgesamt 20 Jahre lang Macht und Ohnmacht der Opposition ausgekostet. Es ist an der Zeit, die Geschichte der Bundesrepublik einmal mit Blick auf eine der maßgeblichen Bundestagsfraktionen zu analysieren.Renommierte Historiker und Politologen widmen sich einem oft übersehenen politischen Machtfaktor: der Fraktion.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?Soviel Sprengstoff diese Fragen bergen, so analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt.Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!
Aktualisiert: 2023-04-01
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Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?Soviel Sprengstoff diese Fragen bergen, so analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt.Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!
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