Schlüsselwort: demokratische Legitimation

Reform der Datenschutzaufsicht

Reform der Datenschutzaufsicht von Thomé, Sarah
Sarah Thomé untersucht, aufbauend auf einem Urteil des EuGHs zur Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht, wie die Kontrolle des Datenschutzes verfassungs- und europarechtskonform ausgestaltet werden kann. Die Autorin klärt zunächst die unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Organisation der Datenschutzkontrolle und zeigt die Rahmenbedingungen für eine unabhängige, demokratisch legitimierte Datenschutzaufsicht auf. Über diese theoretischen Erwägungen hinaus stellt sie einen Regelungsvorschlag vor, der die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Datenschutzaufsicht schafft, deren Entscheidungen nicht durch andere staatliche Organe gesteuert werden können.
Aktualisiert: 2023-07-02
Autor:
> findR *
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Reform der Datenschutzaufsicht

Reform der Datenschutzaufsicht von Thomé, Sarah
Sarah Thomé untersucht, aufbauend auf einem Urteil des EuGHs zur Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht, wie die Kontrolle des Datenschutzes verfassungs- und europarechtskonform ausgestaltet werden kann. Die Autorin klärt zunächst die unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Organisation der Datenschutzkontrolle und zeigt die Rahmenbedingungen für eine unabhängige, demokratisch legitimierte Datenschutzaufsicht auf. Über diese theoretischen Erwägungen hinaus stellt sie einen Regelungsvorschlag vor, der die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Datenschutzaufsicht schafft, deren Entscheidungen nicht durch andere staatliche Organe gesteuert werden können.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Der Gemeinsame Bundesausschuss

Der Gemeinsame Bundesausschuss von Zimmermann, Christian
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung von Vertragsärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen. Er legt maßgeblich fest, welche Leistungen der medizinischen Versorgung von der GKV erstattet werden.Das vorliegende Werk setzt sich mit dem Normsetzungsinstrument der Richtlinie auseinander. Besondere Beachtung findet dabei die Frage der Einordnung der Richtlinien in die Rechtsquellensystematik und die Problematik der demokratischen Legitimation des G-BA zur Normsetzung.Daran schließt sich eine ausführliche Darstellung der Verfahren zur Integration neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in die ambulante und stationäre Versorgung an. In diesem Zusammenhang wird auch die Vorgehensweise des G-BA beim Richtlinienbeschluss auf der Grundlage seiner Verfahrensordnung erläutert. Dabei spielen die Grundsätze der evidenzbasierten Medizin und Gesundheitsversorgung eine besondere Rolle.
Aktualisiert: 2023-07-03
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