Die vorliegende Arbeit verbindet das Welthandelsrecht mit dem internationalen Investitionsrecht, indem sie das Phänomen der Herkunft der Akteure des internationalen Wirtschaftslebens untersucht. Analysiert werden einerseits der Marktzugang im Welthandel bzw. die pre establishment-Phase von internationalen Investitionen, andererseits die Ursprungsregeln bzw. der personelle Anwendungsbereich von Investitionsabkommen. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der treaty shopping-Problematik und ihren Lösungsansätzen, insbesondere den Denial of Benefits-Klauseln. Daran anschließend zeigen Fallstudien das Zusammenspiel von Ursprungsregeln und Staatszugehörigkeit im Dienstleistungshandel und internationalen Investitionsrecht auf.
Aktualisiert: 2021-12-16
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Denial-of-Benefits-Klauseln erlauben Staaten, Briefkastengesellschaften aus dem Schutzbereich von Investitionsschutzabkommen auszuschließen. In den letzten Jahren sind diese Klauseln zunehmend in Investitionsschutzabkommen integriert worden und in den Fokus von Investitionsschiedsgerichten geraten. Bei der Anwendung der Klauseln ergibt sich eine Vielzahl von Problemen. Wesentlich sind insbesondere die Fragen, wann eine Briefkastengesellschaft im Sinne der Klauseln vorliegt, und ob Staaten die Klauseln lediglich mit Wirkung für die Zukunft oder auch mit Wirkung für die Vergangenheit ausüben können.
Die Dissertation analysiert diese und weitere Fragen im Lichte investitionsschutzrechtlicher und sonstiger völkerrechtlicher Spruchpraxis und entwickelt konkret anwendbare Lösungen. Sie ist damit insbesondere für Praktiker im Bereich des Investitionsschutzrechts von Interesse.
Aktualisiert: 2023-04-04
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