Aktualisiert: 2023-07-03
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Offizielles Erinnern und die Situation der Sinti und Roma in Deutschland
Schlüsselwort: Deutscher Bundestag
Offizielles Erinnern und die Situation der Sinti und Roma in Deutschland
Offizielles Erinnern und die Situation der Sinti und Roma in Deutschland
Kritik, Kontrolle, Alternative
Dieses Buch schließt eine bedeutsame Lücke der politikwissenschaftlichen Forschung. Was sind Handlungsspielräume und -restriktionen der Minderheit im Parlament heute? Inwiefern gelingt es der parlamentarischen Opposition, ihre Kritik-, Kontroll- und Alternativfunktionen gegenüber der Regierung zu erfüllen? Angesichts der „Mini-Opposition“ der vorigen und einer in vier Fraktionen gespaltenen Opposition in der laufenden 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gewinnen diese Fragen aktuell an zusätzlicher Bedeutung. Demokratietheoretische und empirische Analysen von Politikwissenschaftler*nnen und Einschätzungen erfahrener Abgeordneter zeigen die Chancen und Grenzen effektiver Opposition in Deutschland auf.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Kritik, Kontrolle, Alternative
Dieses Buch schließt eine bedeutsame Lücke der politikwissenschaftlichen Forschung. Was sind Handlungsspielräume und -restriktionen der Minderheit im Parlament heute? Inwiefern gelingt es der parlamentarischen Opposition, ihre Kritik-, Kontroll- und Alternativfunktionen gegenüber der Regierung zu erfüllen? Angesichts der „Mini-Opposition“ der vorigen und einer in vier Fraktionen gespaltenen Opposition in der laufenden 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gewinnen diese Fragen aktuell an zusätzlicher Bedeutung. Demokratietheoretische und empirische Analysen von Politikwissenschaftler*nnen und Einschätzungen erfahrener Abgeordneter zeigen die Chancen und Grenzen effektiver Opposition in Deutschland auf.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Kritik, Kontrolle, Alternative
Dieses Buch schließt eine bedeutsame Lücke der politikwissenschaftlichen Forschung. Was sind Handlungsspielräume und -restriktionen der Minderheit im Parlament heute? Inwiefern gelingt es der parlamentarischen Opposition, ihre Kritik-, Kontroll- und Alternativfunktionen gegenüber der Regierung zu erfüllen? Angesichts der „Mini-Opposition“ der vorigen und einer in vier Fraktionen gespaltenen Opposition in der laufenden 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gewinnen diese Fragen aktuell an zusätzlicher Bedeutung. Demokratietheoretische und empirische Analysen von Politikwissenschaftler*nnen und Einschätzungen erfahrener Abgeordneter zeigen die Chancen und Grenzen effektiver Opposition in Deutschland auf.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Modelle demokratischer Konsolidierung
Modelle demokratischer Konsolidierung
Das Parlament und die Bundeswehr
Das Parlamentsbeteiligungsgesetz (ParlBG) regelt die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Einsätzen der Bundeswehr. Diese finden grundsätzlich multinational statt, also im Rahmen von Bündnissen. In der Wahrnehmung der Bündnispartner besteht zwischen den deutschen Entscheidungsprozessen und einer vertieften Integration von Verteidigungspolitik/ -planung ein Spannungsverhältnis (Stichworte: Souveränitätsverzicht und Vertrauen), wobei das ParlBG z.T. als Hindernis gesehen wird. Ob zu Recht, hat in der Strategic Community eine Debatte ausgelöst. Im März 2014 hat der Bundestag eine Kommission eingesetzt, die den Problembereich binnen Jahresfrist analysieren soll.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Macht der Parlamente
Die Studie arbeitet erstens heraus, wie das Funktionsspektrum moderner Parlamente weltweit differiert. Gegenstand dieser komparativen Analyse sind die Volksvertretungen von 23 "alten", d.h. konsolidierten und zugleich traditionsreichen Demokratien. Zweitens wird analysiert, wie das jeweilige parlamentarische Funktionsprofil (Regierungsbildung, Gesetzgebung, Kontrolle, Repräsentation und Kommunikation) durch bestimmte Kontextvariablen (Regierungssystem, Parteienlandschaft, politische Vetospielergefüge etc.) beeinflusst wird. Drittens wird untersucht, welche spezifischen parlamentarischen Leistungsbilanzen (Gewährleistung von Regierungsstabilität, effektiver Gesetzgebung, Haushaltsdisziplin, Bürgervertrauen) aus der jeweiligen Machtausstattung resultieren. Das lässt dann Schlüsse darüber zu, ob durch bestimmte Funktionsprofile und Kontextbedingungen optimale parlamentarische Leistungen erzielbar sind.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Macht der Parlamente
Die Studie arbeitet erstens heraus, wie das Funktionsspektrum moderner Parlamente weltweit differiert. Gegenstand dieser komparativen Analyse sind die Volksvertretungen von 23 "alten", d.h. konsolidierten und zugleich traditionsreichen Demokratien. Zweitens wird analysiert, wie das jeweilige parlamentarische Funktionsprofil (Regierungsbildung, Gesetzgebung, Kontrolle, Repräsentation und Kommunikation) durch bestimmte Kontextvariablen (Regierungssystem, Parteienlandschaft, politische Vetospielergefüge etc.) beeinflusst wird. Drittens wird untersucht, welche spezifischen parlamentarischen Leistungsbilanzen (Gewährleistung von Regierungsstabilität, effektiver Gesetzgebung, Haushaltsdisziplin, Bürgervertrauen) aus der jeweiligen Machtausstattung resultieren. Das lässt dann Schlüsse darüber zu, ob durch bestimmte Funktionsprofile und Kontextbedingungen optimale parlamentarische Leistungen erzielbar sind.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Parlamentarische Mitsteuerung
Beruhend auf der Funktionslogik des parlamentarischen Regierungssystems fällt der Bundestagsmehrheit bei der parlamentarischen Mitsteuerung und Beeinflussung des Regierungshandelns die zentrale Rolle zu. Sie tut dies in erster Linie durch ein komplexes informales Instrumentarium sowie mittels informaler Prozessabläufe. Dadurch werden Defizite des Regierungshandelns zum Teil kompensiert. Die zentrale Fragestellung der Studie besteht darin, diese informalen Mitsteuerungsprozesse und -strukturen in ihrem Ausmaß, ihrer Qualität, ihrem Entstehungszusammenhang, ihrer Wirkungsweise und ihren Folgen aufzuspüren, systematisch zu erfassen und anhand eines speziell entwickelten Forschungsansatzes zu erklären.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Parlamentarische Mitsteuerung
Beruhend auf der Funktionslogik des parlamentarischen Regierungssystems fällt der Bundestagsmehrheit bei der parlamentarischen Mitsteuerung und Beeinflussung des Regierungshandelns die zentrale Rolle zu. Sie tut dies in erster Linie durch ein komplexes informales Instrumentarium sowie mittels informaler Prozessabläufe. Dadurch werden Defizite des Regierungshandelns zum Teil kompensiert. Die zentrale Fragestellung der Studie besteht darin, diese informalen Mitsteuerungsprozesse und -strukturen in ihrem Ausmaß, ihrer Qualität, ihrem Entstehungszusammenhang, ihrer Wirkungsweise und ihren Folgen aufzuspüren, systematisch zu erfassen und anhand eines speziell entwickelten Forschungsansatzes zu erklären.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Parlamentarische Mitsteuerung
Beruhend auf der Funktionslogik des parlamentarischen Regierungssystems fällt der Bundestagsmehrheit bei der parlamentarischen Mitsteuerung und Beeinflussung des Regierungshandelns die zentrale Rolle zu. Sie tut dies in erster Linie durch ein komplexes informales Instrumentarium sowie mittels informaler Prozessabläufe. Dadurch werden Defizite des Regierungshandelns zum Teil kompensiert. Die zentrale Fragestellung der Studie besteht darin, diese informalen Mitsteuerungsprozesse und -strukturen in ihrem Ausmaß, ihrer Qualität, ihrem Entstehungszusammenhang, ihrer Wirkungsweise und ihren Folgen aufzuspüren, systematisch zu erfassen und anhand eines speziell entwickelten Forschungsansatzes zu erklären.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Brennpunkt Plenum
Ausgehend von den unterschiedlichen Entwicklungslinien parlamentarischer Öffentlichkeit in Großbritannien und Deutschland analysiert die Untersuchung "Brennpunkt Plenum" typische Muster der Parlamentsberichterstattung im Fernsehen. Neben der unterschiedlichen Rolle von Unterhaus und Bundestag im politischen Prozess wird die Struktur der Fernsehsysteme und die politische Kultur berücksichtigt, denn die Differenz in der televisuellen Präsentation von britischem "House of Commons" und Deutschem Bundestag hängt entscheidend von den in der politischen Kultur gespeicherten und im Parlamentarismus praktizierten Kulturmustern ab. Parlamente sind nicht nur abstrakte oder imaginierte Institutionen innerhalb des Geflechts politischer Systeme, sondern ausdifferenzierte Symbolgefüge, in denen die Körperlichkeit von Politik in ihrer zeit-räumlichen Dimension inszeniert wird.
Insbesondere durch die Fernsehpräsenz von Bundestag und Unterhaus werden Facetten der politisch-kulturell geformten Symbolik demokratischer Herrschaft sichtbar - ob nun parlamentarischer Streit oder eine über die Fraktionen hinausreichende Konsensfindung.
Neben politiktheoretischen Überlegungen, die die zunehmende Televisualisierung von Politik zum Gegenstand haben, beinhaltet die empirisch aufwändige Studie einen Fundus an Analysen der Nachrichten-, Magazin- und Live-Berichterstattung und schließt sowohl die britischen Unterhauswahlen von 1997 als auch die Bundestagswahl von 1998 mit ein.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Der Bundestagspräsident
Das Amt des Bundestagspräsidenten gehört zu den angesehensten in der Bundesrepublik Deutschland. Der Präsident des Deutschen Bundestages ist – ähnlich wie der Bundespräsident – eine moralische Instanz, seine Stimme hat Gewicht. Er ist der staatsrechtliche Repräsentant des Bundestages. In der Hierarchie der staatlichen Repräsentanz nimmt er nach dem Bundespräsidenten und vor dem Bundeskanzler den zweiten Rang ein.
In diesem Buch werden Rechte und Pflichten dieses Amtes dargestellt und die Wirkungsmöglichkeit des Bundestagspräsidenten außerhalb geschriebener Normen analysiert. Es wird einmal mehr deutlich, welche große Bedeutung der Präsident für unsere parlamentarische Demokratie und ihr internationales Erscheinungsbild hat. Erstmals werden alle Bundestagspräsidenten seit 1949 biografisch vorgestellt und ihre Verdienste für die parlamentarische Demokratie gewürdigt.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Der Bundestagspräsident
Das Amt des Bundestagspräsidenten gehört zu den angesehensten in der Bundesrepublik Deutschland. Der Präsident des Deutschen Bundestages ist – ähnlich wie der Bundespräsident – eine moralische Instanz, seine Stimme hat Gewicht. Er ist der staatsrechtliche Repräsentant des Bundestages. In der Hierarchie der staatlichen Repräsentanz nimmt er nach dem Bundespräsidenten und vor dem Bundeskanzler den zweiten Rang ein.
In diesem Buch werden Rechte und Pflichten dieses Amtes dargestellt und die Wirkungsmöglichkeit des Bundestagspräsidenten außerhalb geschriebener Normen analysiert. Es wird einmal mehr deutlich, welche große Bedeutung der Präsident für unsere parlamentarische Demokratie und ihr internationales Erscheinungsbild hat. Erstmals werden alle Bundestagspräsidenten seit 1949 biografisch vorgestellt und ihre Verdienste für die parlamentarische Demokratie gewürdigt.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Der Bundestagspräsident
Das Amt des Bundestagspräsidenten gehört zu den angesehensten in der Bundesrepublik Deutschland. Der Präsident des Deutschen Bundestages ist – ähnlich wie der Bundespräsident – eine moralische Instanz, seine Stimme hat Gewicht. Er ist der staatsrechtliche Repräsentant des Bundestages. In der Hierarchie der staatlichen Repräsentanz nimmt er nach dem Bundespräsidenten und vor dem Bundeskanzler den zweiten Rang ein.
In diesem Buch werden Rechte und Pflichten dieses Amtes dargestellt und die Wirkungsmöglichkeit des Bundestagspräsidenten außerhalb geschriebener Normen analysiert. Es wird einmal mehr deutlich, welche große Bedeutung der Präsident für unsere parlamentarische Demokratie und ihr internationales Erscheinungsbild hat. Erstmals werden alle Bundestagspräsidenten seit 1949 biografisch vorgestellt und ihre Verdienste für die parlamentarische Demokratie gewürdigt.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Der Bundestagspräsident
Das Amt des Bundestagspräsidenten gehört zu den angesehensten in der Bundesrepublik Deutschland. Der Präsident des Deutschen Bundestages ist – ähnlich wie der Bundespräsident – eine moralische Instanz, seine Stimme hat Gewicht. Er ist der staatsrechtliche Repräsentant des Bundestages. In der Hierarchie der staatlichen Repräsentanz nimmt er nach dem Bundespräsidenten und vor dem Bundeskanzler den zweiten Rang ein.
In diesem Buch werden Rechte und Pflichten dieses Amtes dargestellt und die Wirkungsmöglichkeit des Bundestagspräsidenten außerhalb geschriebener Normen analysiert. Es wird einmal mehr deutlich, welche große Bedeutung der Präsident für unsere parlamentarische Demokratie und ihr internationales Erscheinungsbild hat. Erstmals werden alle Bundestagspräsidenten seit 1949 biografisch vorgestellt und ihre Verdienste für die parlamentarische Demokratie gewürdigt.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Offene Worte in eigener Sache
Die Lebensbilanz einer streitbaren JahrhundertpersönlichkeitAls Stefan Heym 2001 starb, verlor die deutsche Literatur einen Schriftsteller, dessen Leben wie kaum ein zweites die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts spiegelt, dessen kompromisslose Kritik an Selbstherrlichkeit, Unterdrückung und Zensur ihn zur ebenso geliebten wie gehassten Figur machte. Dass Heym seine Kunst niemals an eine Ideologie verriet, davon zeugen auch die Texte aus den letzten zwölf Jahren. Darunter die berühmte Rede, mit der Heym als Alterspräsident 1994 den Deutschen Bundestag eröffnete und die Parlamentarier zu Toleranz aufrief. »Offene Worte in eigener Sache« ist Bilanz und Summe eines Lebens in Widerspruch, Hoffnung, Würde und Nicht-Anpassung. Stefan Heyms Publizistik aus den letzten 12 Jahren seines Lebens, bei C. Bertelsmann erstmals erschienen 2003, endlich wieder lieferbar als Teil der digitalen Werkausgabe.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Bücher zum Thema Deutscher Bundestag
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