Andreas Friedel lokalisiert die Ursachen der Funktionsschwächen des mit der Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes (BND, BfV und MAD) beauftragten Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Deutschen Bundestages. Hierfür evaluiert er systematisch die strukturellen Rahmenbedingungen und die individuellen Eigenschaften der Abgeordneten im PKGr im Zeitraum von 1999 und 2016. Auf Grundlage dieser Erkenntnisse und identifizierter Wechsel der Kontrollstrategie sowie formaler und informaler Maßnahmen zur Optimierung der Kontrolle formuliert der Autor Empfehlungen für die politische Praxis.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Andreas Friedel lokalisiert die Ursachen der Funktionsschwächen des mit der Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes (BND, BfV und MAD) beauftragten Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Deutschen Bundestages. Hierfür evaluiert er systematisch die strukturellen Rahmenbedingungen und die individuellen Eigenschaften der Abgeordneten im PKGr im Zeitraum von 1999 und 2016. Auf Grundlage dieser Erkenntnisse und identifizierter Wechsel der Kontrollstrategie sowie formaler und informaler Maßnahmen zur Optimierung der Kontrolle formuliert der Autor Empfehlungen für die politische Praxis.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Der Deutsche Bundestag hat über die Jahrzehnte in seinem Grundgefüge und seiner Funktionslogik eine erstaunliche Konstanz und Effizienz bewahrt. Gegenwärtig steht das Parlament aber auch vor neuen Herausforderungen: Veränderte Bedingungen der Medienpräsenz, die Wiedervereinigung, die Dynamik des europäischen Integrationsprozesses und die Entwicklung einer partizipationsfreudigen civil society stellen erweiterte Anforderungen an die Leistungsfähigkeit des Bundestags. In diesem Buch werden die Ergebnisse zu allen wichtigen Bereichen der neueren Parlamentarismusforschung vorgelegt und zu einer gehaltvollen Bilanz des gegenwärtigen Forschungsstandes verdichtet. Dabei zeigt sich, daß der Bundestag entgegen aller Kritik eine leistungsfähige und auch bürgernahe Repräsentationskörperschaft ist.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Parlamentsreformen sind mehr als nur organisationsinterne Umgestaltungen; sie können in ihren Auswirkungen weit über die Volksvertretung hinausreichen. In der Studie wird das Konzept "Parlamentsreform" ausgelotet und ein Blick auf die Reformvorhaben geworfen, die der Deutsche Bundestag in seiner 50-jährigen Bestehensgeschichte verabschiedet hat. Anhand der Geschichte und exemplarisch an den Reformen der 13. Legislaturperiode werden folgende Fragen diskutiert: - Lassen sich Konjunkturen im Handlungsfeld Parlamentsreform feststellen? - Welche parlamentsinternen und -externen Akteure sind beteiligt? - Welche Zielsetzungen stehen hinter den Reformprojekten? - Welche Herausforderungen stellen sich der Volksvertretung in modernen Gesellschaften und wie können Parlamente auf diese Herausforderungen reagieren? Die Antworten auf diese Fragen zeigen die Perspektiven für eine "neoparlamentarische" Epoche der Demokratie auf.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Parlamentsreformen sind mehr als nur organisationsinterne Umgestaltungen; sie können in ihren Auswirkungen weit über die Volksvertretung hinausreichen. In der Studie wird das Konzept "Parlamentsreform" ausgelotet und ein Blick auf die Reformvorhaben geworfen, die der Deutsche Bundestag in seiner 50-jährigen Bestehensgeschichte verabschiedet hat. Anhand der Geschichte und exemplarisch an den Reformen der 13. Legislaturperiode werden folgende Fragen diskutiert: - Lassen sich Konjunkturen im Handlungsfeld Parlamentsreform feststellen? - Welche parlamentsinternen und -externen Akteure sind beteiligt? - Welche Zielsetzungen stehen hinter den Reformprojekten? - Welche Herausforderungen stellen sich der Volksvertretung in modernen Gesellschaften und wie können Parlamente auf diese Herausforderungen reagieren? Die Antworten auf diese Fragen zeigen die Perspektiven für eine "neoparlamentarische" Epoche der Demokratie auf.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Das Buch vermittelt einen umfassenden Überblick über Organisation, Arbeitsweise und Willensbildung des Deutschen Bundestages und über dessen Stellung und Funktionen im politischen System sowie über Wandlungsprozesse. Für die 3. Auflage wurde der Band komplett überarbeitet und aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Regierungserklärungen sind ein wichtiges und wirksames Instrument des Regierungshandelns und der Orientierung der Öffentlichkeit. In diesem Sammelband wird dieses Instrument anhand der großen Antrittsreden aller Kanzler erstmals umfassend (politische Situation, Entstehung, Wirkung usw.) untersucht. Die Texte der Regierungserklärungen sind als Anhang zum Buch beigefügt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Buch vermittelt einen umfassenden Überblick über Organisation, Arbeitsweise und Willensbildung des Deutschen Bundestages und über dessen Stellung und Funktionen im politischen System sowie über Wandlungsprozesse. Für die 3. Auflage wurde der Band komplett überarbeitet und aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Buch vermittelt einen umfassenden Überblick über Organisation, Arbeitsweise und Willensbildung des Deutschen Bundestages und über dessen Stellung und Funktionen im politischen System sowie über Wandlungsprozesse. Für die 3. Auflage wurde der Band komplett überarbeitet und aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-03
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Aktualisiert: 2023-07-03
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Dieses Buch schließt eine bedeutsame Lücke der politikwissenschaftlichen Forschung. Was sind Handlungsspielräume und -restriktionen der Minderheit im Parlament heute? Inwiefern gelingt es der parlamentarischen Opposition, ihre Kritik-, Kontroll- und Alternativfunktionen gegenüber der Regierung zu erfüllen? Angesichts der „Mini-Opposition“ der vorigen und einer in vier Fraktionen gespaltenen Opposition in der laufenden 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gewinnen diese Fragen aktuell an zusätzlicher Bedeutung. Demokratietheoretische und empirische Analysen von Politikwissenschaftler*nnen und Einschätzungen erfahrener Abgeordneter zeigen die Chancen und Grenzen effektiver Opposition in Deutschland auf.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Dieses Buch schließt eine bedeutsame Lücke der politikwissenschaftlichen Forschung. Was sind Handlungsspielräume und -restriktionen der Minderheit im Parlament heute? Inwiefern gelingt es der parlamentarischen Opposition, ihre Kritik-, Kontroll- und Alternativfunktionen gegenüber der Regierung zu erfüllen? Angesichts der „Mini-Opposition“ der vorigen und einer in vier Fraktionen gespaltenen Opposition in der laufenden 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gewinnen diese Fragen aktuell an zusätzlicher Bedeutung. Demokratietheoretische und empirische Analysen von Politikwissenschaftler*nnen und Einschätzungen erfahrener Abgeordneter zeigen die Chancen und Grenzen effektiver Opposition in Deutschland auf.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Dieses Buch schließt eine bedeutsame Lücke der politikwissenschaftlichen Forschung. Was sind Handlungsspielräume und -restriktionen der Minderheit im Parlament heute? Inwiefern gelingt es der parlamentarischen Opposition, ihre Kritik-, Kontroll- und Alternativfunktionen gegenüber der Regierung zu erfüllen? Angesichts der „Mini-Opposition“ der vorigen und einer in vier Fraktionen gespaltenen Opposition in der laufenden 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gewinnen diese Fragen aktuell an zusätzlicher Bedeutung. Demokratietheoretische und empirische Analysen von Politikwissenschaftler*nnen und Einschätzungen erfahrener Abgeordneter zeigen die Chancen und Grenzen effektiver Opposition in Deutschland auf.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-03
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Aktualisiert: 2023-07-03
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Das Parlamentsbeteiligungsgesetz (ParlBG) regelt die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Einsätzen der Bundeswehr. Diese finden grundsätzlich multinational statt, also im Rahmen von Bündnissen. In der Wahrnehmung der Bündnispartner besteht zwischen den deutschen Entscheidungsprozessen und einer vertieften Integration von Verteidigungspolitik/ -planung ein Spannungsverhältnis (Stichworte: Souveränitätsverzicht und Vertrauen), wobei das ParlBG z.T. als Hindernis gesehen wird. Ob zu Recht, hat in der Strategic Community eine Debatte ausgelöst. Im März 2014 hat der Bundestag eine Kommission eingesetzt, die den Problembereich binnen Jahresfrist analysieren soll.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Studie arbeitet erstens heraus, wie das Funktionsspektrum moderner Parlamente weltweit differiert. Gegenstand dieser komparativen Analyse sind die Volksvertretungen von 23 "alten", d.h. konsolidierten und zugleich traditionsreichen Demokratien. Zweitens wird analysiert, wie das jeweilige parlamentarische Funktionsprofil (Regierungsbildung, Gesetzgebung, Kontrolle, Repräsentation und Kommunikation) durch bestimmte Kontextvariablen (Regierungssystem, Parteienlandschaft, politische Vetospielergefüge etc.) beeinflusst wird. Drittens wird untersucht, welche spezifischen parlamentarischen Leistungsbilanzen (Gewährleistung von Regierungsstabilität, effektiver Gesetzgebung, Haushaltsdisziplin, Bürgervertrauen) aus der jeweiligen Machtausstattung resultieren. Das lässt dann Schlüsse darüber zu, ob durch bestimmte Funktionsprofile und Kontextbedingungen optimale parlamentarische Leistungen erzielbar sind.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Studie arbeitet erstens heraus, wie das Funktionsspektrum moderner Parlamente weltweit differiert. Gegenstand dieser komparativen Analyse sind die Volksvertretungen von 23 "alten", d.h. konsolidierten und zugleich traditionsreichen Demokratien. Zweitens wird analysiert, wie das jeweilige parlamentarische Funktionsprofil (Regierungsbildung, Gesetzgebung, Kontrolle, Repräsentation und Kommunikation) durch bestimmte Kontextvariablen (Regierungssystem, Parteienlandschaft, politische Vetospielergefüge etc.) beeinflusst wird. Drittens wird untersucht, welche spezifischen parlamentarischen Leistungsbilanzen (Gewährleistung von Regierungsstabilität, effektiver Gesetzgebung, Haushaltsdisziplin, Bürgervertrauen) aus der jeweiligen Machtausstattung resultieren. Das lässt dann Schlüsse darüber zu, ob durch bestimmte Funktionsprofile und Kontextbedingungen optimale parlamentarische Leistungen erzielbar sind.
Aktualisiert: 2023-07-02
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