In seiner Untersuchung der Besonderheiten der Mitbestimmungsmöglichkeiten von betrieblichen Interessenvertretungen in kirchlichen und diakonischen Diensten und Einrichtungen kommt Roland Ensinger zu dem Ergebnis, dass die Ausgestaltung der Beteiligungspraxis angesichts zunehmender Strukturveränderungen und im Kontext des zentralen Leitbilds „christlicher Dienstgemeinschaft“ als defizitär zu bewerten ist.
Aktualisiert: 2023-06-21
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In seiner Untersuchung der Besonderheiten der Mitbestimmungsmöglichkeiten von betrieblichen Interessenvertretungen in kirchlichen und diakonischen Diensten und Einrichtungen kommt Roland Ensinger zu dem Ergebnis, dass die Ausgestaltung der Beteiligungspraxis angesichts zunehmender Strukturveränderungen und im Kontext des zentralen Leitbilds „christlicher Dienstgemeinschaft“ als defizitär zu bewerten ist.
Aktualisiert: 2023-06-21
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In seiner Untersuchung der Besonderheiten der Mitbestimmungsmöglichkeiten von betrieblichen Interessenvertretungen in kirchlichen und diakonischen Diensten und Einrichtungen kommt Roland Ensinger zu dem Ergebnis, dass die Ausgestaltung der Beteiligungspraxis angesichts zunehmender Strukturveränderungen und im Kontext des zentralen Leitbilds „christlicher Dienstgemeinschaft“ als defizitär zu bewerten ist.
Aktualisiert: 2023-06-21
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In seiner Untersuchung der Besonderheiten der Mitbestimmungsmöglichkeiten von betrieblichen Interessenvertretungen in kirchlichen und diakonischen Diensten und Einrichtungen kommt Roland Ensinger zu dem Ergebnis, dass die Ausgestaltung der Beteiligungspraxis angesichts zunehmender Strukturveränderungen und im Kontext des zentralen Leitbilds „christlicher Dienstgemeinschaft“ als defizitär zu bewerten ist.
Aktualisiert: 2023-06-21
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Auch kirchliche Einrichtungen nutzen das Instrument der Arbeitnehmerüberlassung, allerdings nicht ohne auf Kritik zu stoßen. Problematisch erscheint die Vereinbarkeit mit dem Begriff der Dienstgemeinschaft. Anhand der Untersuchung theologischer Grundlagen, der Auswertung kirchlicher Normierungen sowie der Rechtsprechung werden Rückschlüsse gezogen auf die Zulässigkeit von Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen. Im Ergebnis ist die externe Arbeitnehmerüberlassung nicht mit dem Begriff der Dienstgemeinschaft vereinbar; der Aspekt der Lohngerechtigkeit wird nicht erfüllt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Autor untersucht Herkunft und Bedeutung des Begriffs der »vorübergehenden« Dauer von Leiharbeit und bietet ein grundrechts- und unionsrechtskonformes Lösungsmodell zum Verständnis und Umgang mit diesem Merkmal auch im Licht der AÜG-Novelle von 2017. Anhand des Begriffs der »Dienstgemeinschaft« werden Zulässigkeit und Grenzen von Leiharbeit in kirchlichen Einrichtungen untersucht. Zur Einhaltung kirchlicher Loyalitätspflichten wird die Schaffung entsprechender kirchlicher Regelungen empfohlen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das SGB IX gilt als Arbeitsschutzrecht grundsätzlich für alle Arbeitsverhältnisse, die dem deutschen Recht unterworfen sind. Allerdings ist auch im Arbeitsrecht zu berücksichtigen, dass den Kirchen in Art. 137 Abs. 3 WRV i.V.m. Art. 140 GG das verfassungsrechtliche Selbstbestimmungsrecht garantiert wird und kirchliche Arbeitgeber deshalb möglicherweise an bestimmte Regelungen des Arbeitsrechts nicht gebunden sind. Die Arbeit untersucht in diesem Kontext, inwieweit der staatliche Gesetzgeber durch das SGB IX als Arbeitsschutzrecht den Kirchen mitbestimmungsrechtliche Vorgaben machen kann bzw. inwieweit die Kirchen solche mitbestimmungsrechtlichen Regelungen selbst getroffen haben. Hierzu wird zunächst das Verhältnis des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts zum öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzrecht grundsätzlich und anschließend zum SGB IX im Besonderen analysiert. Im zweiten Teil der Arbeit wird auf die Behandlung Schwerbehinderter im kirchlichen Arbeitsrecht eingegangen und auf die Frage der konkreten Anwendbarkeit mitbestimmungsrechtlicher Regelungen des SGB IX im kirchlichen Bereich. Wesentliche Beteiligungsrechte der kollektiven Interessenvertretungen im SGB IX werden abschließend einzeln untersucht.
Der Band wird herausgegeben von Prof. Dr. Jacob Joussen und Prof. Dr. Gregor Thüsing.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Die Arbeit untersucht die Zulässigkeit der Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen anhand der Dienstgemeinschaft. Dabei widmet sie sich der theologischen Seite der Dienstgemeinschaft und erschließt aus dieser Anforderungen an Beschäftigungsverhältnisse in kirchlichen Einrichtungen. Sie analysiert, inwieweit diese theologischen Anforderungen bei der Arbeitnehmerüberlassung umgesetzt werden können. Die dabei auftretenden Umsetzungsdefizite vergleicht sie mit denen kirchenrechtlich zulässiger Beschäftigungsverhältnisse. Die dabei gefundenen Ergebnisse berücksichtigen sowohl die theologische Seite der Dienstgemeinschaft als auch die Wertungen der Kirchengesetzgeber, die sich in kirchenrechtlich zulässigen Beschäftigungsverhältnissen zeigen.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Im Zentrum der Arbeit steht die zulässige Reichweite durch die Religionsgemeinschaften vorgegebener und zum Inhalt des Arbeitsverhältnisses gemachter Loyalitätsobliegenheiten der in kirchlichen Einrichtungen tätigen Arbeitnehmer - unter besonderer Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Hierzu wird diese - die bisherige verfassungs- und europarechtliche Rechtslage im Kern bestätigende - Rechtsprechung auf ihren Inhalt hin analysiert, ihre Stimmigkeit im Gesamtkontext der Europäischen Menschenrechtskonvention untersucht sowie zuletzt die Bindungswirkung sowohl gegenüber der nationalen Gerichtsbarkeit als auch gegenüber den Institutionen der Europäischen Union dargelegt. Eine Handlungsanweisung für die Praxis rundet das Werk ab.
Der Band wird herausgegeben von Prof. Dr. Jacob Joussen und Prof. Dr. Gregor Thüsing.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Im Zentrum der Arbeit steht die zulässige Reichweite durch die Religionsgemeinschaften vorgegebener und zum Inhalt des Arbeitsverhältnisses gemachter Loyalitätsobliegenheiten der in kirchlichen Einrichtungen tätigen Arbeitnehmer - unter besonderer Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Hierzu wird diese - die bisherige verfassungs- und europarechtliche Rechtslage im Kern bestätigende - Rechtsprechung auf ihren Inhalt hin analysiert, ihre Stimmigkeit im Gesamtkontext der Europäischen Menschenrechtskonvention untersucht sowie zuletzt die Bindungswirkung sowohl gegenüber der nationalen Gerichtsbarkeit als auch gegenüber den Institutionen der Europäischen Union dargelegt. Eine Handlungsanweisung für die Praxis rundet das Werk ab.
Der Band wird herausgegeben von Prof. Dr. Jacob Joussen und Prof. Dr. Gregor Thüsing.
Aktualisiert: 2023-05-27
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Auch kirchliche Einrichtungen nutzen das Instrument der Arbeitnehmerüberlassung, allerdings nicht ohne auf Kritik zu stoßen. Problematisch erscheint die Vereinbarkeit mit dem Begriff der Dienstgemeinschaft. Anhand der Untersuchung theologischer Grundlagen, der Auswertung kirchlicher Normierungen sowie der Rechtsprechung werden Rückschlüsse gezogen auf die Zulässigkeit von Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen. Im Ergebnis ist die externe Arbeitnehmerüberlassung nicht mit dem Begriff der Dienstgemeinschaft vereinbar; der Aspekt der Lohngerechtigkeit wird nicht erfüllt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Autor untersucht Herkunft und Bedeutung des Begriffs der »vorübergehenden« Dauer von Leiharbeit und bietet ein grundrechts- und unionsrechtskonformes Lösungsmodell zum Verständnis und Umgang mit diesem Merkmal auch im Licht der AÜG-Novelle von 2017. Anhand des Begriffs der »Dienstgemeinschaft« werden Zulässigkeit und Grenzen von Leiharbeit in kirchlichen Einrichtungen untersucht. Zur Einhaltung kirchlicher Loyalitätspflichten wird die Schaffung entsprechender kirchlicher Regelungen empfohlen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die kirchlichen Arbeitsbeziehungen und die Sozialpartnerschaft stehen vor sozio-ökonomischen und normativen Aporien. Christian Geyer zeigt in dieser interdisziplinären Studie auf, dass eine andere ethische Orientierung und entsprechende Organisationsformen notwendig sind, damit das, was in den Systemen wahr ist, bleiben kann. Inspiriert vom christlichen Ethos der Freiheit, Liebe und Gerechtigkeit rekonstruiert er Unternehmen und natürliche Personen als Bürger, die in multirationalen Verständigungsprozessen Arbeitsbeziehungen gestalten. Das demokratische Bürgerethos provoziert unternehmens- und ordnungspolitische Konsequenzen, die in einer Topologie hybrider Organisationsformen und deren gesetzlicher Absicherung skizziert werden. Diese Säkularisierung und Politisierung der Arbeitsbeziehungen in der Diakonie interpretiert Christian Geyer als eine paradoxe diakonische Profilschärfung, die sowohl der Theologie als auch der Soziologie, den Rechtswissenschaften und der Praxis zu denken gibt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Autor untersucht Herkunft und Bedeutung des Begriffs der »vorübergehenden« Dauer von Leiharbeit und bietet ein grundrechts- und unionsrechtskonformes Lösungsmodell zum Verständnis und Umgang mit diesem Merkmal auch im Licht der AÜG-Novelle von 2017. Anhand des Begriffs der »Dienstgemeinschaft« werden Zulässigkeit und Grenzen von Leiharbeit in kirchlichen Einrichtungen untersucht. Zur Einhaltung kirchlicher Loyalitätspflichten wird die Schaffung entsprechender kirchlicher Regelungen empfohlen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Prof. Dr. Renate Oxenknecht-Witzsch ist am 27. November 2022 verstorben. Zu Ihren Ehren wurde diese Gedächtnisschrift verfasst - mit Beiträgen von vielen namhaften Autorinnen und Autoren. Die Gedächtnisschrift nimmt wichtige Fragestellungen des kirchlichen Arbeitsrechts in den Blick.
Aktualisiert: 2023-03-08
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Im "Dritten Weg" erfolgt die Gestaltung der Arbeitsbedingungen kirchlicher und diakonischer Mitarbeiter mithilfe Arbeitsrechtlicher Kommissionen, die paritätisch mit Dienstnehmern und Dienstgebern besetzt sind. Aus verfassungsrechtlicher Sicht bewegt sich dieser "Dritte Weg" im Spannungsfeld zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der verfassten Kirchen und der Koalitionsfreiheit. Während die Zuordnung beider Gewährleistungen nach tradiertem Verständnis vom Grundsatz der praktischen Konkordanz beherrscht wird, greift Benjamin Weller auf das kirchengemäße Untermaßverbot zurück. Er zeigt, dass sich die Koalitionsfreiheit bereits auf Tatbestandsebene den Besonderheiten des kirchlichen Dienstes öffnen kann. Den Kern der Untersuchung bilden die nach wie vor umstrittenen Voraussetzungen, die das Grundgesetz sowie internationale Regelungen wie das Unionsrecht und die EMRK für einen kirchlichen Streikausschluss und die kirchengesetzliche Ausgestaltung des "Dritten Weges" bestimmen. Um diesen zu bewerten, ist es unerlässlich, sämtliche Arbeitsrechtsregelungsordnungen aus dem evangelischen und katholischen Bereich im Wege einer vergleichenden Gegenüberstellung darzustellen und zu systematisieren.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der siebte Band der Eichstätter Schriften zum kirchlichen Arbeitsrecht dokumentiert die Vorträge der 24. Fachtagung zum kirchlichen Arbeitsrecht, die am
7. März 2022 coronabedingt digital zum Thema „Wie solidarisch ist das kirchliche Arbeitsrecht?“ stattgefunden hat.
Das Thema ist durch die Initiative #OutInChurch, die sich im Januar 2022 nach Bekanntwerden des Münchner Missbrauchsgutachtens öffentlich zu Wort gemeldet hat, hoch aktuell.
Die Forderung nach Änderung der Grundordnung, insbesondere der diskriminierenden Kündigungsandrohungen für pastorale Mitarbeiter/innen bei Eingehen einer gleichgeschlechtlichen oder kirchenrechtlich ungültigen Ehe hat viele Themen überlagert. Wie solidarisch das kirchliche Arbeitsrecht ist, wurde darüber hinaus aus Anlass von 50 Jahren MAVO-Rahmenordnung und 30 Jahren MVG-EKD zu Fragen der betrieblichen Mitbestimmung kritisch hinterfragt. Mehr Mitbestimmung wird gefordert. Die Digitalisierung wird als eine Herausforderung für das solidarische Miteinander gesehen. Auch die Solidarität der kirchlichen Arbeitsrechtsregelung im Dritten Weg und des Tarifrechts standen zur Diskussion.
Die Solidarität des kirchlichen Arbeitsrechts zeigt sich:
- an einem wertschätzenden Umgang mit Mitarbeitenden, der vor allem Kündigung wegen Eingehens einer kirchenrechtlich ungültigen Ehe ausschließt,
- an einer besseren betrieblichen Mitbestimmung, die die Bedeutung der Mitarbeiter/innen für die Erfüllung des Sendungsauftrags der Kirche würdigt,
- an einer Umsetzung der Digitalisierung, die der Dienstgemeinschaft gerecht wird und
- an kirchlichen Arbeitsvertragsregelungswerken, die Vorbildcharakter haben durch faire Arbeitsbedingungen, die Familienfreundlichkeit, Gesundheitsschutz
und Arbeitsüberlastung berücksichtigen.
Aktualisiert: 2023-03-09
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Die Dissertationsschrift nähert sich "besonderen kirchlichen Loyalitätsobliegenheiten" auf der Grundlage des Verfassungsrechts: Bilden das Konzept der Dienstgemeinschaft und zahlreiche in ihm geborgene Prämissen in vielen vorangegangenen Veröffentlichungen den Ausgangspunkt der jeweiligen Untersuchung, sollen hier methodische und dogmatische Sonderwege und Divergenzen zum übrigen (Religions-)Verfassungsrecht aufgedeckt werden. Mit diesem Ansatz können sowohl Gründe für die verfassungsrechtliche Solitärstellung des kirchlichen Individualarbeitsrechts als auch konkrete Ausprägungen derselben aufgezeigt werden. Dabei wird deutlich, in welchen Punkten das Verfassungsrecht zu Anpassungen in der bisherigen Praxis nötigt.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Dissertationsschrift nähert sich „besonderen kirchlichen Loyalitätsobliegenheiten“ auf der Grundlage des Verfassungsrechts: Bilden das Konzept der Dienstgemeinschaft und zahlreiche in ihm geborgene Prämissen in vielen vorangegangenen Veröffentlichungen den Ausgangspunkt der jeweiligen Untersuchung, sollen hier methodische und dogmatische Sonderwege und Divergenzen zum übrigen (Religions-)Verfassungsrecht aufgedeckt werden. Mit diesem Ansatz können sowohl Gründe für die verfassungsrechtliche Solitärstellung des kirchlichen Individualarbeitsrechts als auch konkrete Ausprägungen derselben aufgezeigt werden. Dabei wird deutlich, in welchen Punkten das Verfassungsrecht zu Anpassungen in der bisherigen Praxis nötigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In seiner Untersuchung der Besonderheiten der Mitbestimmungsmöglichkeiten von betrieblichen Interessenvertretungen in kirchlichen und diakonischen Diensten und Einrichtungen kommt Roland Ensinger zu dem Ergebnis, dass die Ausgestaltung der Beteiligungspraxis angesichts zunehmender Strukturveränderungen und im Kontext des zentralen Leitbilds „christlicher Dienstgemeinschaft“ als defizitär zu bewerten ist.
Aktualisiert: 2023-03-14
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