FlexLex Digitalisierungsrecht

FlexLex Digitalisierungsrecht von Zankl,  Wolfgang
Die Gesetzessammlung beinhaltet folgende Gesetze: Digitalisierungsrecht im Überblick 1.Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz 2.Arbeitsverfassungsgesetz (Auszug §§ 96, 96a, 97/1 Z 27) 3.Budapest-Konvention: Übereinkommen über Computerkriminalität 4.Budapest-Konvention: Zusatzprotokoll zum Übereinkommen über Computerkriminalität 5.Verordnung zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (VO [EU] 2021/784) 6.Digitalsteuergesetz 7.Digital Markets Act (VO [EU] 2022/1925) 8.Digital Services Act (VO [EU] 2022/2065) 9.Verordnung über die Ausnahmen von der Datenschutz-Folgenabschätzung (wurde aufgrund des § 21/2 DSG erlassen) 10.Verordnung über Verarbeitungsvorgänge, für die eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist (wurde aufgrund des § 21/2 DSG erlassen) 11.Datenschutzgesetz 12.Datenschutz-Grundverordnung (VO [EU] 2016/679) 13.E-Commerce-Gesetz 14.e-Codex-System-VO (VO [EU] 2022/850) 15.E-Geldgesetz 16.E-Government-Gesetz 17.E-Government-Bereichsabgrenzungsverordnung (wurde aufgrund des E-GovG [sowie des DSG 2000] erlassen) 18.eIDAS-Verordnung (VO [EU] 910/2014) 19.Ergänzungsregisterverordnung 2022 (wurde aufgrund des 2.-4. Abschnitts - insb des § 6/4 - des E-GovG erlassen) 20.Elektronischer Rechtsverkehr-Verordnung (wurde aufgrund des § 89b/2 GOG erlassen) 21.Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz 22.Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz 23.Free-Flow of Data-Verordnung (VO [EU] 2018/1807) 24.FinanzOnline-Erklärungsverordnung 25.FinanzOnline-Verordnung 2006 26.Geoblocking-Verordnung (VO [EU] 2018/302) 27.Gesellschaftsrechtliches Digitalisierungsgesetz 2022 28.Gerichtsorganisationsgesetz (Auszug §§ 89a-q, 91b-c) 29.Gesundheitstelematikgesetz 2012 30.IKT-Konsolidierungsgesetz 31.Kommunikationsplattformen-Gesetz 32.Konsumentenschutzgesetz (Auszug §§ 3-4, 7d, 9) 33.Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz 34.Netz- und Informationssystemsicherheitsverordnung (wurde aufgrund des § 4/2 NISG erlassen) 35.Notariatsordnung (Auszug) 36.ODR-VO (VO [EU] 524/2013) 37.Online-Identifikationsverordnung 38.Plattform-VO (VO [EU] 2019/1150) 39.Verordnung über qualifizierte Stellen (wurde aufgrund des § 5/2 NISG erlassen) 40.Roaming-VO (VO [EU] 612/2022) 41.Bundesgesetz über die Finanzierung der Digitalisierung des Schulunterrichts 42.Single-Digital-Gateway-Verordnung (VO [EU] 2018/1724) 43.Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz (Auszug §§ 1, 6 f, 11) 44.Sicherheitspolizeigesetz (Auszug) 45.Strafgesetzbuch (Auszug) 46.Strafprozeßordnung (Auszug §§ 74-76a, 109-111, 115, 134-143) 47.Stammzahlenregisterbehördenverordnung 2009 (wurde aufgrund des E-GovG [sowie des DSG 2000] erlassen) 48.Signatur- und Vertrauensdienstegesetz 49.Signatur- und Vertrauensdiensteverordnung (wurde aufgrund des § 17 SVG erlassen) 50.Telekommunikationsgesetz 2021 51.Urheberrechtsgesetz 52.Unternehmensserviceportalgesetz 53.Verbrauchergewährleistungsgesetz 54.Web-Zugänglichkeits-Gesetz 55.Zahlungsdienstegesetz 2018 56.Zivilprozessordnung (Auszug §§ 294, 549) 57.Zugangskontrollgesetz 58.Zustellgesetz (Auszug §§ 28-37b) 59.Zustelldiensteverordnung (wurde aufgrund der §§ 29/1 und 30/4 und 5 ZustG [sowie des § 14 DSG 2000] erlassen) 60.1. COVID-19-Justiz-Begleitgesetz (Auszug § 3) Gesamtstichwortverzeichnis
Aktualisiert: 2023-01-17
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