Schlüsselwort: dingliches Nutzungsrecht

Die Bilanzierung von Erbbaurechten wirft eine Reihe von ungelösten Fragen auf. Hauptgrund hierfür ist, dass bis dato ein geschlossenes und systematisch überzeugendes Konzept zur bilanziellen Behandlung eines derartigen grundstücksgleichen Rechts fehlt. Bei der Suche nach geeigneten Lösungsansätzen konzentriert sich die betriebswirtschaftliche und juristische Literatur primär auf die Frage, ob ein entgeltlich eingeräumtes Erbbaurecht als schwebendes Dauerrechtsverhältnis oder als Übertragung eines immateriellen Vermögensgegenstands "Nutzungsrecht" zu beurteilen ist. Ziel dieser Untersuchung ist es, unter Einhaltung der derzeit gültigen Normen ein umfassendes Bilanzierungskonzept abzuleiten, das sowohl beim Erbbaurechtnehmer als auch beim Grundstückseigentümer Anwendung finden kann. Nach einer grundlegenden Analyse der Vermögensgegenstandseigenschaften von Erbbaurechten wird entgegen der bislang in weiten Teilen der Literatur und Rechtsprechung vertretenen Auffassungen der Bilanzansatz beim Erbbauberechtigten gefordert. Ein besonderer Schwerpunkt und eine neue Sichtweise sind dabei in der Ablehnung des Erbbaurechtsverhältnisses als schwebendes Geschäft zu erkennen. Darüber hinaus erörtert der Autor im Rahmen der Bewertung des Rechts eingehend die Ermittlung der Anschaffungskosten. Analog zur Aktivierung des Rechts greifen die Untersuchungen die ebenfalls kontrovers diskutierte Frage auf, ob eine Passivierung einer Erbbauzinsverpflichtung in der Bilanz des Erbbaurechtnehmers zu erfolgen hat. Der zweite Teil der Analyse widmet sich den Bilanzierungsproblemen auf Seiten des Grundstückseigentümers. Sehr intensiv und detailliert setzt sich der Autor mit der Frage der Bilanzierung des belasteten Grundstücks und des Ausweises einer auf die Zahlung der Erbbauzinsen gerichteten Forderung in der Bilanz des Erbbaurechtgebers auseinander. Bezugnehmend auf die Ergebnisse des ersten Teils der Untersuchung gelingt es, ein in sich schlüssiges Bilanzierungskonzept auch auf Seiten des Grundstückseigentümers zu entwickeln. Ein abschließender dritter Teil zeigt, wie sich Wertsicherungsklauseln, die im Zusammenhang mit der Begebung von Erbbaurechten häufig vereinbart werden, in das erarbeitete Bilanzierungskonzept integrieren lassen. Die grundlegenden Analysen dieser Arbeit sind geeignet, der in Rechtsprechung und Literatur kontrovers geführten Diskussion um die Bilanzierung von Erbbaurechten neue Impulse zu geben.