Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Krise des demokratischen Rechtsstaats im 21. Jahrhundert
Schlüsselwort: direkte Demokratie
Volksgesetzgebung und Grundrechte.
Grundrechte berechtigen den Bürger und binden den Staat, insbesondere den Gesetzgeber. Was aber gilt, wenn der Bürger selbst Gesetze gibt? Ist er dann als (gesetzgebender) Bürger grundrechtsberechtigt oder als (staatlicher) Gesetzgeber grundrechtsgebunden? Das Spannungsfeld, das die Begriffe des gesetzgebenden Bürgers und des bürgerlichen Gesetzgebers beschreiben, liegt im Herzen des Staatsrechts, betrifft es doch die Grundrechte und das Staatsorganisationsrecht gleichermaßen. Angesprochen sind Grundlagen des Gemeinwesens, namentlich das Verhältnis von Staat und Gesellschaft, und Grundfragen des Rechts, etwa die Beziehung von subjektiven Rechten und staatlichen Kompetenzen.
In seinem Band "Volksgesetzgebung und Grundrechte" erörtert Bernd Hartmann das Verfahren der Volksgesetzgebung, das mittlerweile alle Länder der Bundesrepublik kennen. Methodenbewusst und normtextorientiert unternimmt der Verfasser den Versuch, auf den verschiedenen Stufen des Volksgesetzgebungsverfahrens (Entwurfsfertigung, Bürgerbegehren, Volksentscheid usw.) jeweils zu bestimmen, ob die Bürger (grundrechtsgebunden) Staatsgewalt ausüben oder (grundrechtsberechtigt) Freiheit ausleben. So stellt der Autor seine eigene, differenzierte Antwort gegen die bisher einzige einschlägige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundrechtsgeltung im Volksgesetzgebungsverfahren.
Die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Münster hat diese Dissertation mit dem Harry-Westermann-Preis 2004 (1. Platz) ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Einführung in die Politikwissenschaft
Diese Einführung in die Politikwissenschaft vermittelt die wichtigsten Konzepte, Methoden und Forschungsinhalte des Faches. Der erste Teil beleuchtet den wissenschaftlichen Prozess von der Theoriebildung bis zur empirischen Analyse. Anschließend vermittelt das Buch Grundlagen und Forschungserkenntnisse aus zentralen Teilbereichen und behandelt dabei Themen wie Wahlen, Medien, Interessengruppen, Parlament, Regierung und internationale Politik. Um die wissenschaftlichen Grundlagen verständlicher zu machen, wird den politischen Systemen Deutschlands, Österreichs, der Schweiz und der Europäischen Union besondere Aufmerksamkeit geschenkt.
Dank guter Lesbarkeit und zahlreichen Beispielen ist das Buch auch für Leser:innen geeignet, die keine oder nur geringe Vorkenntnisse besitzen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Demokratie für morgen
Demokratie hat Zukunft!
Die Welt bewegt sich trotz all der Mühe vieler engagierter Aktivisten, Autoren und Politiker immer weiter in die falsche Richtung. Die Schere zwischen Reichtum und Armut wird immer größer. Afrika wird weiterhin abgehängt. Rund um die EU rücken die Bürgerkriege immer näher: Afghanistan, Sudan, Mali, Libyen, Syrien, Ukraine. Der jahrzehntelange Siegeszug der Demokratie nach dem Zweiten Weltkrieg ist ins Stocken geraten.
Denn demokratische Grundlagen werden massiv bekämpft und in Frage gestellt. Werte, die diese Gesellschaft tragen, werden gezielt destabilisiert. Umso wichtiger ist es, dass die richtigen Fragen aufgeworfen und diskutiert werden. Karl-Martin Hentschel trägt mit seinem Buch dazu bei und gibt Denkanstöße für eine demokratische Erneuerung.
Er holt in seinem Buch die wirklich großen Fragen aus dem politischen Warteraum. Er erläutert, wie die Demokratie weiterentwickelt werden kann, damit sie die scheinbare Alternativlosigkeit überwindet und sich von den Zwängen der Konzerne und Finanzmärkte emanzipiert. Er leistet somit einen wichtigen Beitrag zur Strategie der Transformation vom Kapitalismus zu einer demokratischen, sozialen und nachhaltigen Gleichgewichtsgesellschaft im 21. Jahrhundert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Direkte Demokratie.
Mehr als fünfzig Jahre nach der Entstehung des Grundgesetzes ist die Diskussion um eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie durch direktdemokratische Elemente in Politik und Wissenschaft immer intensiver geworden. Dabei ist die Entwicklung auf den »unteren« Ebenen schon weiter fortgeschritten als allgemein bekannt. In allen Ländern und Gemeinden der Bundesrepublik Deutschland haben die Bürger inzwischen die Möglichkeit, die Entscheidungen über Sachfragen in die eigene Hand zu nehmen, wobei die Regelungen allerdings große Unterschiede aufweisen und bisweilen fast prohibitiv ausgestaltet sind.
Zum Thema »Direkte Demokratie« fand im Herbst 1999 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer unter der wissenschaftlichen Leitung von Univ.-Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim das 3. Speyerer Demokratieforum statt. Der vorliegende Tagungsband gibt Vorträge der dreitägigen Veranstaltung wieder, bei der Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik, Verwaltung und Medien zu grundlegenden und aktuellen Fragen zum Thema »Direkte Demokratie« Stellung nahmen.
Das Thema wird unter historischen, rechtlichen und politikwissenschaftlichen Aspekten behandelt. Die Probleme werden analysiert und eventuell notwendige Reformen, einschließlich ihrer politischen Durchsetzungschancen, diskutiert. Dabei geht es nicht nur um mehr Bürgerpartizipation, sondern auch um die Kontrolle von Machtmißbrauch und um die Herstellung politischer Handlungs- und Reformfähigkeit. Die seit Ende 1999 aufgedeckten Politiker-Affären haben der Diskussion um die Einführung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene und um die Reform direktdemokratischer Einrichtungen auf Landes- und Kommunalebene neue Aktualität und Schubkraft verliehen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wie soll das Volk entscheiden?
Dieses Buch beleuchtet aus interdisziplinärer und ländervergleichender Perspektive, unter welchen Bedingungen direkte Demokratie funktionieren kann, wo ihre Chancen und Risiken liegen und welche Rolle dabei die politische Bildung, die politische Kulturtradition eines Landes, der Zusammenhang von Entscheidung und Verantwortung und der Grad der Kleinräumigkeit und Dezentralität der Entscheidungsstrukturen spielt. Ausdrücklich wird weder für noch gegen die direkte Demokratie plädiert, sondern das Thema unvoreingenommen und mit der Gründlichkeit behandelt, die die öffentliche Diskussion über plebiszitäre Elemente in der Politik meistens vermissen lässt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Demokratie und Demokratieverständnis: 1919 – 1949 – 1989
Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
Wegweisende Schwerpunktkommentierung Hamburger Verfassung mit Modellcharakter Kompetente Autoren mit speziellerFachkenntnis Die einzelnen Schwerpunkte sind insbesondere interessant für Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-06-16
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Die Krise des demokratischen Rechtsstaats im 21. Jahrhundert
Parlamentarisierung und Entparlamentarisierung von Verfassungssystemen
Die aus den Vorträgen der – wie stets interdisziplinären – Jahrestagung des Dimitris-Tsatsos-Instituts für Europäische Verfassungswissenschaften (DTIEV) am 5. und 6. Dezember 2014 hervorgegangenen Beiträge dieses Bandes analysieren endogene Prozesse der derzeitigen, avancierten repräsentativ-demokratischen Staatsordnungen, wie sie auch in der Verfassungsrechtsprechung nach bundesdeutschem, ursprünglich österreichischem Vorbild und in Verhandlungen in Gesetzgebungsverfahren zum Tragen kommen. Anhand von Fallbeispielen werden partizipatorische und plebiszitäre Ergänzungen, präsidentielle bzw. semipräsidentielle Einschränkungen sowie die besondere Problematik des Parlamentarismus – im doppelten Sinn des Wortes als vom Parlament bestimmte Regierungsweise wie als parlamentarische Arbeit – in Mehrebenensystemen behandelt, auch am aufschlussreichen historischen Beispiel der Habsburgermonarchie vor 1918.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wenn das Volk (mit)entscheidet … Wechselbeziehungen und Konfliktlinien zwischen direkter und indirekter Demokratie als Herausforderung für die Rechtsordnung.
Das Verhältnis von direkter und indirekter Demokratie ist in Bewegung. Spätestens die Auseinandersetzungen um das Projekt »Stuttgart 21« haben die Diskussion neu entfacht. Das Spannungsverhältnis beider Formen demokratischer Willensbildung ist in den Landesverfassungen und Gemeindeordnungen bewusst angelegt. Daraus erwächst eine Fülle von Rechtsfragen. Sie reichen von der Zulässigkeit finanzwirksamer Volks- bzw. Bürgerentscheide, über die Erledigung, Sperr- und Bindungswirkung von Volks- und Bürgerentscheiden bis hin zum Rechtsschutz. Ihrer Beantwortung stellt sich das Werk.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Volk.
"Das Volk" steht heute in ethnischer und gesellschaftlicher Auflösung. Ob es sich in Wanderungsbewegungen neu formieren wird, ist noch unklar. Den "natürlichen" Volkssouverän früherer Zeiten - oft schon nur Theorie - gibt es nicht mehr. "Sein Wille in Wahlen und Abstimmungen" ist staatsrechtlich Ausdruck streng begrenzter Organkompetenz; Wahlen sind vor allem Personalbestimmungen auf Zeit, weithin bleibt der inhaltliche Volkswille unfassbar. Volk und Volkswille werden immer mehr zur Fiktion, als solche selbstverständlich. In Föderalismus und Kommunalisierung wird der "gestufte", fraktionierte Souverän zum Problem.
Diese Fragen werden nicht häufig als solche gestellt, noch seltener wird ihre Beantwortung vertiefend versucht. Und doch ist "Volkssouveränität" das Grundprinzip der Demokratie, nur ein anderes Wort für sie; immer lauter wird mehr Volksbeteiligung gefordert, mehr direkte Demokratie. Dies ist ein Weg aus dem Dilemma des fiktiven Volkes, rechtlich wie politisch wird er aber nicht allzu weit führen. Repräsentative Volksherrschaft mag theoretisch wenig befriedigen - in der Praxis des Staatsrechts ist sie kaum zu erschüttern.
Es bleibt daher weithin beim vielfach in staatsrechtlich und politisch entwickelten Formen geführten und verführten Volk. Ihre Analyse ergibt Ansätze zu einer Theorie der Demagogie. Als gemässigte ist diese ebenso notwendig in der Demokratie, als Dialog mit den Bürgern, wie in ihrer immanenten Steigerungsfähigkeit gefährlich, ja verheerend. Die Demokratie muss mit dieser Gefahr leben, aber sie darf, sie muss ihr weiter die Überzeugung, ja die rechtliche Fiktion der Volkssouveränität entgegensetzen. Hier mögen sich irrationale Grundlagen der Staatsform finden. Solange sie Freiheit tragen, sollten sie halten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Demokratie und Demokratieverständnis: 1919 – 1949 – 1989
Mit direktdemokratischen Verfahren zu postkonventionellen politischen Kulturen.
In Anlehnung an Jürgen Habermas und Lawrence Kohlberg differenziert Rolf Rauschenbach den Begriff der politischen Kultur zweifach: nach Elementen der moralischen, ethisch-politischen, pragmatischen und des Interessensausgleichs betreffenden Kultur sowie nach präkonventionellen, konventionellen und postkonventionellen kollektiven Stufen. Dies erlaubt es, politische Kultur im Kontext deliberativer Demokratietheorie sowohl als Ausgangsbasis wie auch als Ergebnis von individuellen und kollektiven Lernprozessen zu verstehen. Mit diskursethischen und entwicklungspsychologischen Argumenten zeigt der Autor, dass direktdemokratische Verfahren besonders geeignet sind, diese Lernprozesse zu unterstützen. Nur mit direktdemokratischen Verfahren und den daraus resultierenden postkonventionellen politischen Kulturen ist in modernen und komplexen Gesellschaften der gute und gerechte Staat realisierbar.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wie soll das Volk entscheiden?
Dieses Buch beleuchtet aus interdisziplinärer und ländervergleichender Perspektive, unter welchen Bedingungen direkte Demokratie funktionieren kann, wo ihre Chancen und Risiken liegen und welche Rolle dabei die politische Bildung, die politische Kulturtradition eines Landes, der Zusammenhang von Entscheidung und Verantwortung und der Grad der Kleinräumigkeit und Dezentralität der Entscheidungsstrukturen spielt. Ausdrücklich wird weder für noch gegen die direkte Demokratie plädiert, sondern das Thema unvoreingenommen und mit der Gründlichkeit behandelt, die die öffentliche Diskussion über plebiszitäre Elemente in der Politik meistens vermissen lässt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Kommunale Bürger- und Einwohnerbefragungen.
Die Arbeit untersucht das kommunalrechtliche Beteiligungsinstrument der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung. Sie enthält eine umfassende Darstellung und wissenschaftliche Untersuchung aller wesentlichen Probleme und rechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Durchführung kommunaler Befragungen stellen. Die Arbeit geht insbesondere der Frage nach, ob die Durchführung grundsätzlich zulässig ist und eine einfachgesetzliche Grundlage in der jeweiligen Kommunalverfassung erfordert. Ferner stellt die Arbeit die rechtlichen Anforderungen an die Durchführung dar.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Direkte Demokratie – Festschrift für Otmar Jung
Expertenbeiträge zum Stand der Demokratieforschung Bedeutender Forscher zur direkten Demokratie Internationales Autorenteam Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-06-16
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Direkte Demokratie – Festschrift für Otmar Jung
Expertenbeiträge zum Stand der Demokratieforschung Bedeutender Forscher zur direkten Demokratie Internationales Autorenteam Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-06-15
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Politische Kommunikation in lokalen und nationalen Öffentlichkeiten
Ob persönliche Gespräche oder die lokale Tageszeitung – die lokale Öffentlichkeit ist durch spezifische Merkmale gekennzeichnet. Die Studie widmet sich der Wirkungsperspektive und vergleicht Medienwirkungen und Rezeptionsprozesse in lokalen und nationalen Öffentlichkeiten. Unterscheiden sich Mediennutzung und persönliche Gespräche bei lokal- und bundespolitischen Themen und wie wirkt sich dies auf die Meinung der Bürger, ihre Kompetenz und Beteiligungsbereitschaft aus? Die Differenzen werden vor dem Hintergrund des unterschiedlichen Einsatzes direktdemokratischer Verfahren auf lokaler und nationaler Ebene in Deutschland diskutiert.
Die Studie zeigt, dass Medienwirkungs- und Rezeptionsprozesse bei lokalen und nationalen Themen unterschiedlich ablaufen. So erhöht die Mediennutzung bei bundespolitischen Themen stärker die Bereitschaft, sich politisch zu beteiligen. Die Befunde sprechen aus Perspektive politischer Kommunikation nicht gegen direkte Demokratie auf Bundesebene.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg
Wegweisende Schwerpunktkommentierung Hamburger Verfassung mit Modellcharakter Kompetente Autoren mit speziellerFachkenntnis Die einzelnen Schwerpunkte sind insbesondere interessant für Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-06-15
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Bücher zum Thema direkte Demokratie
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- Direkte Demokratie Bedeutung
- direkte demokratie definition
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