Die vorliegende Darstellung der Geschichte des Kammergerichts in der Zeit der zugrunde gehenden Monarchie, der Weimarer Republik und des totalitären NS-Staates beruht auf den Akten des Preußischen und des Reichsjustizministeriums. Sie zeigt, wie das Gericht dem monarchischen und dem republikanischen Rechtsstaat diente, sich dem totalitären NS-Staat bis hin zur Rechtsbeugung unterwarf, aber auch in dieser Zeit Beispiele des persönlichen Mutes einiger Richter zeigte.Aus dem Geleitwort: °°Das Kammergericht ist das älteste Gericht, das heute noch in Deutschland unter seinem angestammten Namen tätig ist. Es wurde erstmalig im Jahr 1468 urkundlich erwähnt. Seine Geschichte und seine berühmten Fälle sind vielfältig dokumentiert worden. Der Kammergerichtsrat Friedrich Holtze hat die Ereignisse bis zum Einzug in das Gebäude in der Elßholzstraße am 18. September 1913 aufgeschrieben. Der ehemalige Senatspräsident Friedrich Scholz führt diese Beschreibung in seinem Werk für die Zeit ab 1945 fort. Die dazwischen liegende Lücke, die die größten Umbrüche in der langen Geschichte des Gerichts enthält, schließt Stephan Weichbrodt mit diesem Buch. Seine Beschreibung ist aber nicht nur für Geschichtsinteressierte, sondern auch für junge und angehende Juristen und Juristinnen gedacht. Gerade die letzten 25 Jahre haben gezeigt, dass auch die jüngste Geschichte um das Kammergericht keinen Bogen gemacht hat. Nach der deutschen Wiedervereinigung ist das Gericht wieder in sein Stammhaus in die Elßholzstraße zurückgekehrt. Sein Zuständigkeitsbereich erstreckt sich seit dem Oktober 1990 auf das gesamte Gebiet von Berlin. Geschichtslosigkeit können wir nicht gelten lassen. Nur wer die Vergangenheit kennt, kann verstehen, wer wir sind, wo wir arbeiten und welche Verantwortung wir tragen. Mögen wir uns dessen stets bewusst sein.Monika Nöhre, Präsidentin des Kammergerichts
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit diesem BNotO-Kommentar sind Sie im Notariat auf der sicheren Seite Die BNotO ist die Grundlage für die korrekte Amtsführung im Notariat. Für Notar*innen und Mitarbeitende im Notariat – aber auch für Richter*innen, Rechtspfleger*innen oder Bezirksrevisor*innen – ist es daher zwingend notwendig, die BNotO grundlegend zu verstehen und nach deren Vorgaben zu handeln. Nahezu jede der insgesamt über 170 Normen der BNotO ist in den letzten Jahren geändert worden – zum Teil sogar mehrfach in kurzen zeitlichen Abständen! Da den Überblick zu behalten, ist keine triviale Aufgabe. Zum Glück hilft dabei jetzt der neue Kommentar aus dem Notarverlag, der Sie Paragraf für Paragraf durch das komplette BNotO leitet. Grundlegende Veränderungen bei der Amtsführung im Notariat – das müssen Sie jetzt wissen In den letzten Jahren gab es so viele Gesetzesreformen, die direkten Einfluss auf die BNotO genommen haben, dass der Über- und Durchblick hier gar nicht so leicht fällt. Als Beispiel sei hier nur das Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts genannt, das zahlreiche fundamentale Änderungen mit sich gebracht hat: Änderungen im Prüfungsverfahren, Gleichstellung von Nur-Notariat und Anwaltsnotariat, Einsicht in notarielle Urkunden zu Forschungszwecken und noch vieles mehr. All diese Änderungen werden im Kommentar zum BNotO berücksichtigt und kommentiert. Viele Reformen, viele Änderungen: Dieser Kommentar verschafft Klarheit Das Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts ist aber bei weitem nicht die einzige Reform, die zu Veränderungen in der BNotO geführt hat. Das erfahrene Autorenteam dieses praxistauglichen Kommentars berücksichtigt u.a. auch den Einfluss dieser Reformgesetze im Rahmen der Kommentierung: Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG), Gesetz zur Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften (DiREG), Gesetz zur Neuordnung der Aufbewahrung von Notariatsunterlagen und zur Einrichtung des Elektronischen Urkundenarchivs bei der BNotK, Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, Gesetz zur Stärkung der Aufsicht bei Rechtsdienstleistungen und zur Änderung weiterer Vorschriften. Kein Wunder, dass bei einer derart hohen Anzahl an Änderungen der Umgang mit der BNotO neu gelernt werden muss. Viele Abläufe, die in der Praxis in Fleisch und Blut übergegangen sind, müssen jetzt grundlegend verändert werden. Mithilfe des Kommentars aus dem Notarverlag ist das aber tatsächlich sehr viel schneller und einfacher als vielleicht angenommen. Das große Plus: Ein Autorenteam, das jeden Blickwinkel einnimmt Die Herausgeber Rechtsanwalt und Notar Ulf Schönenberg-Wessel, Rechtsanwalt und Notar Dr. Pierre Plottek und Notar Dr. Markus Sikora haben für diesen Kommentar ein Autorenteam aus nahezu allen betroffenen Berufsgruppen und der Forschung ins Team geholt: Anwaltsnotar*innen, Nurnotar*innen, Notarassessor*innen, Richter*innen, Mitarbeiter*innen aus den Notarkammern sowie dem Prüfungsamt für die notarielle Fachprüfung. So ist gewährleistet, dass bei der Kommentierung die Expertise und die langjährige praktische Erfahrung aller Berufsgruppen berücksichtigt wird und so jeder Leser ungeachtet seiner beruflichen Spezialisierung von diesem wissenschaftlich fundierten und zugleich auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnittenen Kommentar in hohem Maße profitiert.
Aktualisiert: 2023-06-13
Autor:
Nils Außner,
Thomas Dziwis,
Peter Enders,
Rüdiger Gockel,
Matthias Holland,
Torsten Jäger,
Andreas Janssen,
Benedikt Mack,
Wendelin Mayer,
Patrick Meier,
Markus Mueller,
Pierre Plottek,
Joachim Püls,
Thomas Raff,
David Saive,
Sarah Scherwitzki,
Ulf Schönenberg-Wessel,
Dominik Schüller,
Wiebke Schwede,
Andreas Sielker,
Markus Sikora,
Benedikt Strauß,
Clemens Sudhof,
Frank Tykwer,
Anja Uhl,
Fanny Wehrstedt,
Carsten Wolke
Aktualisiert: 2023-06-12
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Die vorliegende Darstellung der Geschichte des Kammergerichts in der Zeit der zugrunde gehenden Monarchie, der Weimarer Republik und des totalitären NS-Staates beruht auf den Akten des Preußischen und des Reichsjustizministeriums. Sie zeigt, wie das Gericht dem monarchischen und dem republikanischen Rechtsstaat diente, sich dem totalitären NS-Staat bis hin zur Rechtsbeugung unterwarf, aber auch in dieser Zeit Beispiele des persönlichen Mutes einiger Richter zeigte.Aus dem Geleitwort: °°Das Kammergericht ist das älteste Gericht, das heute noch in Deutschland unter seinem angestammten Namen tätig ist. Es wurde erstmalig im Jahr 1468 urkundlich erwähnt. Seine Geschichte und seine berühmten Fälle sind vielfältig dokumentiert worden. Der Kammergerichtsrat Friedrich Holtze hat die Ereignisse bis zum Einzug in das Gebäude in der Elßholzstraße am 18. September 1913 aufgeschrieben. Der ehemalige Senatspräsident Friedrich Scholz führt diese Beschreibung in seinem Werk für die Zeit ab 1945 fort. Die dazwischen liegende Lücke, die die größten Umbrüche in der langen Geschichte des Gerichts enthält, schließt Stephan Weichbrodt mit diesem Buch. Seine Beschreibung ist aber nicht nur für Geschichtsinteressierte, sondern auch für junge und angehende Juristen und Juristinnen gedacht. Gerade die letzten 25 Jahre haben gezeigt, dass auch die jüngste Geschichte um das Kammergericht keinen Bogen gemacht hat. Nach der deutschen Wiedervereinigung ist das Gericht wieder in sein Stammhaus in die Elßholzstraße zurückgekehrt. Sein Zuständigkeitsbereich erstreckt sich seit dem Oktober 1990 auf das gesamte Gebiet von Berlin. Geschichtslosigkeit können wir nicht gelten lassen. Nur wer die Vergangenheit kennt, kann verstehen, wer wir sind, wo wir arbeiten und welche Verantwortung wir tragen. Mögen wir uns dessen stets bewusst sein.Monika Nöhre, Präsidentin des Kammergerichts
Aktualisiert: 2023-06-07
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Der Kommentar erläutert kompetent und leicht verständlich alle Fragen und Problemstellungen des Disziplinarrechts in Hessen.
Das Werk erleichtert den praktischen Aufgabenvollzug, denn es müssen immer zwei Gesetze parat sein: das Beamtenstatusgesetz und das jeweilige Landesgesetz. Unter Einbeziehung entsprechender Beispiele und Übersichten ist es praxisnah ausgestaltet.
Der Titel beinhaltet eine Einführung in die Thematik mittels der Erörterung der Historie, der Gesetzesentstehung und des Inhalts des Beamtenstatusgesetzes.
Bei der Erläuterung der einzelnen Vorschriften orientieren sich die Verfasser vor allem an den Bedürfnissen und Interessen der Kommunalverwaltungen in den Ländern.
Der Kommentar wendet sich an alle mit der Materie befassten Personen, insbesondere an Mitarbeitende in Kommunalverwaltungen und Landesbehörden, an Rechtsanwält:innen, Auszubildende und Studierende.
Die Autoren: Dr. jur. Karlheinz Börner, Regierungsdirektor beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales, Wiesbaden, Dr. Tanja Braum-Schleicher, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung (HfPV), FB Verwaltung und Tim Renker, Regierungsdirektor beim Regierungspräsidium Darmstadt.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Wolfgang Körner nennt seinen Roman »eine Sommergeschichte«. Das ist er auch und eine Liebesgeschichte dazu. Aber wer leichte Unterhaltung erwartet, wird enttäuscht sein, denn diese Sommergeschichte hat einen dunklen Hintergrund. Die Liebe zwischen einer 34jährigen Lehrerin und einem 22jährigen Studenten ist überschattet von der Auseinandersetzung zwischen Staatsraison und Bürgerinitiativen, dem Zwiespalt, in den der Einzelne im gesellschaftspolitischen Engagement unserer Tage gerät.
Die Lehrerin Christiane lebt in der idyllischen Kleinstadt im Weserbergland zufrieden und abgeschirmt von Umweltproblemen, bis sie den viel jüngeren Michael kennenlernt. Sie lieben einander einen Sommer lang. Christiane tritt heraus aus ihrem bisherigen emotionslosen Leben, schließt sich dem hitzigen Michael an in seinem Engagement in Bürgerinitiativen gegen den Bau von Atomkraftwerken. Das führt zu Schwierigkeiten in der Schule, ein Disziplinarverfahren droht. Die Liebe hält dem Druck von außen nicht stand. Christiane gibt auf. Die Zeit mit Michael ist vorbei. Oder wie es am Ende der Geschichte heißt: »Sie war vierunddreißig Jahre alt, und ihre Niederlagen hatten sie vorsichtig werden lassen, und er war zweiundzwanzig und glaubte, daß man den Bau von Atomkraftwerken verhindern kann.«
(Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2023-06-03
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Wolfgang Körner nennt seinen Roman »eine Sommergeschichte«. Das ist er auch und eine Liebesgeschichte dazu. Aber wer leichte Unterhaltung erwartet, wird enttäuscht sein, denn diese Sommergeschichte hat einen dunklen Hintergrund. Die Liebe zwischen einer 34jährigen Lehrerin und einem 22jährigen Studenten ist überschattet von der Auseinandersetzung zwischen Staatsraison und Bürgerinitiativen, dem Zwiespalt, in den der Einzelne im gesellschaftspolitischen Engagement unserer Tage gerät.Die Lehrerin Christiane lebt in der idyllischen Kleinstadt im Weserbergland zufrieden und abgeschirmt von Umweltproblemen, bis sie den viel jüngeren Michael kennenlernt. Sie lieben einander einen Sommer lang. Christiane tritt heraus aus ihrem bisherigen emotionslosen Leben, schließt sich dem hitzigen Michael an in seinem Engagement in Bürgerinitiativen gegen den Bau von Atomkraftwerken. Das führt zu Schwierigkeiten in der Schule, ein Disziplinarverfahren droht. Die Liebe hält dem Druck von außen nicht stand. Christiane gibt auf. Die Zeit mit Michael ist vorbei. Oder wie es am Ende der Geschichte heißt: »Sie war vierunddreißig Jahre alt, und ihre Niederlagen hatten sie vorsichtig werden lassen, und er war zweiundzwanzig und glaubte, daß man den Bau von Atomkraftwerken verhindern kann.«(Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2023-06-02
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Eine tödliche Spirale aus Lügen und Korruption, aus Identitätsschwindel und Finanzbetrug und ein punktgenaues Porträt LondonsEs sieht nicht gut aus für Detective Nick Belsey: Er hat einen Haufen Schulden – verursacht durch zwei hartnäckige Exfrauen und einen ausschweifenden Lebenswandel –, kein Dach mehr über dem Kopf und ein Disziplinarverfahren am Hals. Fieberhaft überlegt er, wie er sich aus dem Staub machen könnte. Da landet ein Fall auf seinem Schreibtisch: Ein russischer Oligarch aus dem reichsten Stadtteil Londons, Hampstead Heath, ist spurlos verschwunden. Belsey fängt an, auf eigene Faust zu ermitteln, denn in ihm reift ein Plan – die Identität des Vermissten könnte ihm dabei helfen, sich heimlich abzusetzen und ein neues Leben anzufangen. Als er bemerkt, dass jemand vor ihm bereits dieselbe Idee gehabt hat, hält ein zielsicherer Auftragskiller bereits die ganze Stadt in Atem. Belsey steckt mittendrin in einem Strudel aus Korruption und Finanzbetrug und versucht abzutauchen, bevor er untergeht … Ein raffinierter, schneller und wendungsreicher Thriller mit einem erfrischend anderen Detective, der selbst ständig hart an der Grenze zur Illegalität ermittelt, in der Hoffnung, damit seine eigene Haut zu retten, und mit einem atemberaubenden Finale.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Das hessische Dienstrecht - Überblick und Einblick in die aktuelle Rechtslage
Die neu bearbeitete 5. Auflage informiert mit Blick auf die abgeschlossene Dienstrechtsreform über die Rechtslage zum öffentlichen Dienstrecht in Hessen. Die wichtigen Kernpunkte werden inklusive aktueller Rechtsprechung dargestellt:
Das neue Laufbahn- und Beurteilungswesen
Das aktuelle Auswahlverfahren bei Beförderungen
Definition des Ämterbegriffs
Voraussetzungen für Abordnung und Versetzung
Überblick zu Fragen der Amtshaftung und zum Beihilfe- und Nebentätigkeitsrecht
Abhandlungen der Grundzüge des Besoldungs- und Versorgungsrechts
Einstieg ins Disziplinarrecht
Gesondert erläutert werden Begriffe wie die "hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums", u. a. zum geltenden Alimentationsprinzip und dem in die Diskussion geratenen Streikverbot.
Praxisorientierte Beispiele und Tipps tragen zum weiteren Verständnis der Materie bei.
Die Orientierungshilfe für alle Landes- und Kommunalbeamten bietet einen schnellen und rechtssicheren Überblick über die aktuelle Rechtslage sowie die geltenden Regelungen im Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrecht.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Mit diesem BNotO-Kommentar sind Sie im Notariat auf der sicheren Seite Die BNotO ist die Grundlage für die korrekte Amtsführung im Notariat. Für Notar*innen und Mitarbeitende im Notariat – aber auch für Richter*innen, Rechtspfleger*innen oder Bezirksrevisor*innen – ist es daher zwingend notwendig, die BNotO grundlegend zu verstehen und nach deren Vorgaben zu handeln. Nahezu jede der insgesamt über 170 Normen der BNotO ist in den letzten Jahren geändert worden – zum Teil sogar mehrfach in kurzen zeitlichen Abständen! Da den Überblick zu behalten, ist keine triviale Aufgabe. Zum Glück hilft dabei jetzt der neue Kommentar aus dem Notarverlag, der Sie Paragraf für Paragraf durch das komplette BNotO leitet. Grundlegende Veränderungen bei der Amtsführung im Notariat – das müssen Sie jetzt wissen In den letzten Jahren gab es so viele Gesetzesreformen, die direkten Einfluss auf die BNotO genommen haben, dass der Über- und Durchblick hier gar nicht so leicht fällt. Als Beispiel sei hier nur das Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts genannt, das zahlreiche fundamentale Änderungen mit sich gebracht hat: Änderungen im Prüfungsverfahren, Gleichstellung von Nur-Notariat und Anwaltsnotariat, Einsicht in notarielle Urkunden zu Forschungszwecken und noch vieles mehr. All diese Änderungen werden im Kommentar zum BNotO berücksichtigt und kommentiert. Viele Reformen, viele Änderungen: Dieser Kommentar verschafft Klarheit Das Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts ist aber bei weitem nicht die einzige Reform, die zu Veränderungen in der BNotO geführt hat. Das erfahrene Autorenteam dieses praxistauglichen Kommentars berücksichtigt u.a. auch den Einfluss dieser Reformgesetze im Rahmen der Kommentierung: Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG), Gesetz zur Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften (DiREG), Gesetz zur Neuordnung der Aufbewahrung von Notariatsunterlagen und zur Einrichtung des Elektronischen Urkundenarchivs bei der BNotK, Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, Gesetz zur Stärkung der Aufsicht bei Rechtsdienstleistungen und zur Änderung weiterer Vorschriften. Kein Wunder, dass bei einer derart hohen Anzahl an Änderungen der Umgang mit der BNotO neu gelernt werden muss. Viele Abläufe, die in der Praxis in Fleisch und Blut übergegangen sind, müssen jetzt grundlegend verändert werden. Mithilfe des Kommentars aus dem Notarverlag ist das aber tatsächlich sehr viel schneller und einfacher als vielleicht angenommen. Das große Plus: Ein Autorenteam, das jeden Blickwinkel einnimmt Die Herausgeber Rechtsanwalt und Notar Ulf Schönenberg-Wessel, Rechtsanwalt und Notar Dr. Pierre Plottek und Notar Dr. Markus Sikora haben für diesen Kommentar ein Autorenteam aus nahezu allen betroffenen Berufsgruppen und der Forschung ins Team geholt: Anwaltsnotar*innen, Nurnotar*innen, Notarassessor*innen, Richter*innen, Mitarbeiter*innen aus den Notarkammern sowie dem Prüfungsamt für die notarielle Fachprüfung. So ist gewährleistet, dass bei der Kommentierung die Expertise und die langjährige praktische Erfahrung aller Berufsgruppen berücksichtigt wird und so jeder Leser ungeachtet seiner beruflichen Spezialisierung von diesem wissenschaftlich fundierten und zugleich auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnittenen Kommentar in hohem Maße profitiert.
Aktualisiert: 2023-06-01
Autor:
Nils Außner,
Thomas Dziwis,
Peter Enders,
Rüdiger Gockel,
Matthias Holland,
Torsten Jäger,
Andreas Janssen,
Benedikt Mack,
Wendelin Mayer,
Patrick Meier,
Markus Mueller,
Pierre Plottek,
Joachim Püls,
Thomas Raff,
David Saive,
Sarah Scherwitzki,
Ulf Schönenberg-Wessel,
Dominik Schüller,
Wiebke Schwede,
Andreas Sielker,
Markus Sikora,
Benedikt Strauß,
Clemens Sudhof,
Frank Tykwer,
Anja Uhl,
Fanny Wehrstedt,
Carsten Wolke
Umfassend, gründlich, aktuell. Der Kommentar befasst sich mit dem Bundesdisziplinarrecht und dem entsprechenden Recht der einzelnen Länder und zeigt auch die Bezüge zum früheren Recht auf. Das Werk kommentiert das Bundesdisziplinargesetz ausführlich, wissenschaftlich fundiert und praxisnah und stellt – soweit erforderlich – für jedes Bundesland die abweichende Rechtslage oder eventuelle Besonderheiten dar. So bietet es einen optimalen Überblick über die Rechtslage in Bund und Ländern.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Ob eine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten oder ein Verhalten außerhalb des Dienstes vorliegt, dass das Vertrauen in das Amt oder das Ansehen des Beamtentums in bedeutsamer Weise beeinträchtigt – dies zu klären, ist das Ziel des Disziplinarverfahrens. Dabei können Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art jeden Beamten treffen. Einerseits kann er selbst Betroffener eines Verfahrens sein, andererseits mit der Durchführung der Ermittlungen beauftragt werden.
Das vorliegende Buch führt den Leser von der „Einleitung“ bis zum Abschluss durch den gesamten Verlauf eines Disziplinarverfahrens. Im Mittelpunkt steht dabei das formelle Disziplinarrecht. Das behördliche Disziplinarverfahren und die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen bilden dabei die thematischen Schwerpunkte. Zugrunde gelegt wird nordrhein-westfälisches Landesrecht und Bundesrecht (LDG NRW/BDG). Die Parallelvorschriften der anderen Bundesländer werden in Zusammenhang mit den behandelten Vorschriften des LDG NRW/BDG genannt und auf landesrechtliche Besonderheiten wird bei Bedarf eingegangen.
Für die 4. Auflage wurde das Buch auf den aktuellen Stand gebracht und in wesentlichen Punkten ergänzt. Änderungen und Fortentwicklungen in der Rechtsprechung wurden berücksichtigt. Hervorzuheben ist die Rechtsprechung des BVerwG zur Disziplinarwürdigkeit außerdienstlicher Dienstvergehen sowie die Fortentwicklung der Rechtsprechung zur Berücksichtigung („Orientierungsrahmen“) von Straftaten bei abstrakter Strafandrohung und konkreten strafrechtlichen Sanktionen. Auch von der Praxis und Rechtsprechung zutage geförderte „neue“ Probleme finden in diesem Buch ihren Niederschlag. Exemplarisch sei der Fall der „Handschlagverweigerung“ genannt.
Eine tabellarische Übersicht einzelner Disziplinarmaßnahmen, die der schnellen Orientierung dient, schließt das Buch ab. Zudem geben Mustervordrucke Hilfestellung bei der Durchführung des Verfahrens.
Aktualisiert: 2023-05-30
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Ob eine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten oder ein Verhalten außerhalb des Dienstes vorliegt, dass das Vertrauen in das Amt oder das Ansehen des Beamtentums in bedeutsamer Weise beeinträchtigt – dies zu klären, ist das Ziel des Disziplinarverfahrens. Dabei können Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art jeden Beamten treffen. Einerseits kann er selbst Betroffener eines Verfahrens sein, andererseits mit der Durchführung der Ermittlungen beauftragt werden.
Das vorliegende Buch führt den Leser von der „Einleitung“ bis zum Abschluss durch den gesamten Verlauf eines Disziplinarverfahrens. Im Mittelpunkt steht dabei das formelle Disziplinarrecht. Das behördliche Disziplinarverfahren und die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen bilden dabei die thematischen Schwerpunkte. Zugrunde gelegt wird nordrhein-westfälisches Landesrecht und Bundesrecht (LDG NRW/BDG). Die Parallelvorschriften der anderen Bundesländer werden in Zusammenhang mit den behandelten Vorschriften des LDG NRW/BDG genannt und auf landesrechtliche Besonderheiten wird bei Bedarf eingegangen.
Für die 4. Auflage wurde das Buch auf den aktuellen Stand gebracht und in wesentlichen Punkten ergänzt. Änderungen und Fortentwicklungen in der Rechtsprechung wurden berücksichtigt. Hervorzuheben ist die Rechtsprechung des BVerwG zur Disziplinarwürdigkeit außerdienstlicher Dienstvergehen sowie die Fortentwicklung der Rechtsprechung zur Berücksichtigung („Orientierungsrahmen“) von Straftaten bei abstrakter Strafandrohung und konkreten strafrechtlichen Sanktionen. Auch von der Praxis und Rechtsprechung zutage geförderte „neue“ Probleme finden in diesem Buch ihren Niederschlag. Exemplarisch sei der Fall der „Handschlagverweigerung“ genannt.
Eine tabellarische Übersicht einzelner Disziplinarmaßnahmen, die der schnellen Orientierung dient, schließt das Buch ab. Zudem geben Mustervordrucke Hilfestellung bei der Durchführung des Verfahrens.
Aktualisiert: 2023-05-30
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Umfassend, gründlich, aktuell. Der Kommentar befasst sich mit dem Bundesdisziplinarrecht und dem entsprechenden Recht der einzelnen Länder und zeigt auch die Bezüge zum früheren Recht auf. Das Werk kommentiert das Bundesdisziplinargesetz ausführlich, wissenschaftlich fundiert und praxisnah und stellt – soweit erforderlich – für jedes Bundesland die abweichende Rechtslage oder eventuelle Besonderheiten dar. So bietet es einen optimalen Überblick über die Rechtslage in Bund und Ländern.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Nach Maßgabe der Disziplinargesetze des Bundes und aller Bundesländer weisen Prof. Dr. Frank Bieler und Otto Lukat dem Leser mit ihrem Werk einen klaren Weg bei der Behandlung von Disziplinarfällen. Es stellt die einzelnen Verfahrensschritte geordnet dar und behandelt die Notwendigkeiten bei deren Durchführung. In der Praxis als Leitfaden und Checkliste einsetzbar, bietet es viele Muster für die gebräuchlichsten Schreiben.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Nach Maßgabe der Disziplinargesetze des Bundes und aller Bundesländer weisen Prof. Dr. Frank Bieler und Otto Lukat dem Leser mit ihrem Werk einen klaren Weg bei der Behandlung von Disziplinarfällen. Es stellt die einzelnen Verfahrensschritte geordnet dar und behandelt die Notwendigkeiten bei deren Durchführung. In der Praxis als Leitfaden und Checkliste einsetzbar, bietet es viele Muster für die gebräuchlichsten Schreiben.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Der Kommentar informiert Sie praxisnah über alle Aspekte des Bayerischen Disziplinargesetzes und des materielen Disziplinarrechts. Ein Schwerpunkt liegt auf der einschlägigen Rechtsprechung: es wird deutlich, wie weit die Strafprozessordnung, die Verwaltungsgerichtsordnung und die Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes in das Disziplinarrecht eingreifen. Der Kommentar macht die schwierige Materie selbst für Nicht-Experten zugänglich. Ein Anhang mit den wichtigsten Gesetzen, Verordnungen und Bekanntmachungen erleichtert Ihnen die praktische Arbeit.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Der Kommentar informiert Sie praxisnah über alle Aspekte des Bayerischen Disziplinargesetzes und des materielen Disziplinarrechts. Ein Schwerpunkt liegt auf der einschlägigen Rechtsprechung: es wird deutlich, wie weit die Strafprozessordnung, die Verwaltungsgerichtsordnung und die Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes in das Disziplinarrecht eingreifen. Der Kommentar macht die schwierige Materie selbst für Nicht-Experten zugänglich. Ein Anhang mit den wichtigsten Gesetzen, Verordnungen und Bekanntmachungen erleichtert Ihnen die praktische Arbeit.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Eine tödliche Spirale aus Lügen und Korruption, aus Identitätsschwindel und Finanzbetrug und ein punktgenaues Porträt LondonsEs sieht nicht gut aus für Detective Nick Belsey: Er hat einen Haufen Schulden – verursacht durch zwei hartnäckige Exfrauen und einen ausschweifenden Lebenswandel –, kein Dach mehr über dem Kopf und ein Disziplinarverfahren am Hals. Fieberhaft überlegt er, wie er sich aus dem Staub machen könnte. Da landet ein Fall auf seinem Schreibtisch: Ein russischer Oligarch aus dem reichsten Stadtteil Londons, Hampstead Heath, ist spurlos verschwunden. Belsey fängt an, auf eigene Faust zu ermitteln, denn in ihm reift ein Plan – die Identität des Vermissten könnte ihm dabei helfen, sich heimlich abzusetzen und ein neues Leben anzufangen. Als er bemerkt, dass jemand vor ihm bereits dieselbe Idee gehabt hat, hält ein zielsicherer Auftragskiller bereits die ganze Stadt in Atem. Belsey steckt mittendrin in einem Strudel aus Korruption und Finanzbetrug und versucht abzutauchen, bevor er untergeht … Ein raffinierter, schneller und wendungsreicher Thriller mit einem erfrischend anderen Detective, der selbst ständig hart an der Grenze zur Illegalität ermittelt, in der Hoffnung, damit seine eigene Haut zu retten, und mit einem atemberaubenden Finale.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Wolfgang Körner nennt seinen Roman »eine Sommergeschichte«. Das ist er auch und eine Liebesgeschichte dazu. Aber wer leichte Unterhaltung erwartet, wird enttäuscht sein, denn diese Sommergeschichte hat einen dunklen Hintergrund. Die Liebe zwischen einer 34jährigen Lehrerin und einem 22jährigen Studenten ist überschattet von der Auseinandersetzung zwischen Staatsraison und Bürgerinitiativen, dem Zwiespalt, in den der Einzelne im gesellschaftspolitischen Engagement unserer Tage gerät.
Die Lehrerin Christiane lebt in der idyllischen Kleinstadt im Weserbergland zufrieden und abgeschirmt von Umweltproblemen, bis sie den viel jüngeren Michael kennenlernt. Sie lieben einander einen Sommer lang. Christiane tritt heraus aus ihrem bisherigen emotionslosen Leben, schließt sich dem hitzigen Michael an in seinem Engagement in Bürgerinitiativen gegen den Bau von Atomkraftwerken. Das führt zu Schwierigkeiten in der Schule, ein Disziplinarverfahren droht. Die Liebe hält dem Druck von außen nicht stand. Christiane gibt auf. Die Zeit mit Michael ist vorbei. Oder wie es am Ende der Geschichte heißt: »Sie war vierunddreißig Jahre alt, und ihre Niederlagen hatten sie vorsichtig werden lassen, und er war zweiundzwanzig und glaubte, daß man den Bau von Atomkraftwerken verhindern kann.«
(Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2023-05-11
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