Seit ihrer Gründung im Jahr 2001 hat die Partei „Einiges Russland“ (Edinaja Rossija) einen beispiellosen Aufschwung erlebt, der viele bis dahin gültige politische Gesetzmässigkeiten in der Russischen Föderation auf den Kopf stellte. Keine der so genannten Machtparteien der 1990er Jahre, die von den herrschenden Eliten als Wahlkampforganisationen ins Leben gerufen wurden, feierte an den Urnen ähnliche Erfolge, und die wenigsten Parteien überlebten mehr als eine Legislatur. Doch wer und was steckt hinter dem Namen „Einiges Russland“ (ER), und ist die Partei mehr als eine PR-Kampagne? Die Geschichte der Partei ER ist noch jung, und es ist ungewiss, wie lange die Partei als Elitenallianz bestehen wird. Doch das aktuelle russische Regime wird schon mit der langjährigen Herrschaft des Partido Revolucionario Institutional in Mexiko verglichen. Das mexikanische Regime war nicht frei und demokratisch, unterhielt jedoch demokratische Institutionen und führte regelmäßig Wahlen durch, welche die Machtpartei mit großer Mehrheit gewann. Auch am demokratischen Charakter des russischen Regimes bestehen berechtigte Zweifel. Die Wahlergebnisse wie auch soziologische Umfragen lassen jedoch kaum Zweifel am hohen Maß an Unterstützung, die die Partei ER in breiten Teilen der Bevölkerung genießt. Zudem gibt es innerhalb der Partei ER verschiedene Machtzentren und Gruppierungen, die um Posten und politische Macht konkurrieren. Ist der Wahlerfolg von ER mit ähnlichen Mechanismen zu erklären, wie die Stabilität des mexikanischen Regimes? Nur bedingt, ist das Fazit dieser Studie, welche Struktur, Ressourcen und Personal der Partei „Einiges Russland“ und die Gründe für ihren Wahlerfolg bei den Dumawahlen im Dezember 2007 analysiert.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Nach einem Jahrzehnt intensiver Ablehnung der sowjetischen Vergangenheit werden in Putins Russland seit 2000 bestimmte Traditionen und Muster der Politik und Gesellschaft der UdSSR wiederbelebt. Unter anderem betrifft dies die fehlende Gewaltenteilung, den weitgehend undemokratischen Charakter von Wahlen, die starke Stellung der Geheimdienste oder die Unterdrückung von Meinungs- und Pressefreiheit. Auch die Staatsduma, in der Putins Partei 'Einiges Russland' über zwei Drittel der Sitze verfügt, unterscheidet sich de facto nur noch partiell vom von der KPdSU beherrschten sowjetischen Einparteienparlament. Aber kann 'Einiges Russland' tatsächlich als eine zweite KPdSU betrachtet werden? Welche Rolle spielt diese Organisation im politischen System des Landes, und warum werden in Russland Parallelen zwischen beiden Parteien gezogen? Was heißt es für 'Einiges Russland', eine "Partei der Macht" zu sein? Was bedeutet es für eine vom Kreml künstlich konstruierte politische Organisation, mit der einst allmächtigen Staatspartei der Sowjetunion verglichen zu werden? Ksenia Chepikovas Studie gibt Antworten auf diese sowie verwandte Fragen und untersucht die Instrumentalisierung des historischen KPdSU-Bezugs durch 'Einiges Russland'. Die Analyse konzentriert sich hierbei auf die Funktion dieses Rückbezugs für die Herausbildung einer spezifischen Identität der russischen 'Partei der Macht' vor dem Hintergrund allgemeiner Probleme einer Parteienidentitätsbildung im postsowjetischen Kontext.
Aktualisiert: 2020-03-26
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