Die seit langer Zeit bestehende Frage nach einer Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist zuletzt erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Kern der Diskussion ist, ob die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs in seiner bisherigen Gestalt zu nicht mehr gerechtfertigten Härten für Verletzer und Dritte führen kann. Als Ergebnis der jüngsten Debatte hat der Gesetzgeber den Anspruch durch das das 2. PatModG um einen Verhältnismäßigkeitseinwand ergänzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit dem Unterlassungsanspruch, seiner Historie, Reichweite sowie der Reform und erarbeitet ein praxisorientiertes Konzept zur Auflösung dysfunktionaler Fallkonstellationen.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die seit langer Zeit bestehende Frage nach einer Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist zuletzt erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Kern der Diskussion ist, ob die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs in seiner bisherigen Gestalt zu nicht mehr gerechtfertigten Härten für Verletzer und Dritte führen kann. Als Ergebnis der jüngsten Debatte hat der Gesetzgeber den Anspruch durch das das 2. PatModG um einen Verhältnismäßigkeitseinwand ergänzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit dem Unterlassungsanspruch, seiner Historie, Reichweite sowie der Reform und erarbeitet ein praxisorientiertes Konzept zur Auflösung dysfunktionaler Fallkonstellationen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die seit langer Zeit bestehende Frage nach einer Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist zuletzt erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Kern der Diskussion ist, ob die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs in seiner bisherigen Gestalt zu nicht mehr gerechtfertigten Härten für Verletzer und Dritte führen kann. Als Ergebnis der jüngsten Debatte hat der Gesetzgeber den Anspruch durch das das 2. PatModG um einen Verhältnismäßigkeitseinwand ergänzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit dem Unterlassungsanspruch, seiner Historie, Reichweite sowie der Reform und erarbeitet ein praxisorientiertes Konzept zur Auflösung dysfunktionaler Fallkonstellationen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Durch die mit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Caroline von Hannover vom 24.06.2004 unübersehbar gewordene Diskrepanz zwischen der menschenrechtlichen Bewertung aus Straßburg und der grundrechtlichen Einschgrundrechtlichen Einschätzung durch das Bundesverfassungsgericht hat sich ein Kristallisationspunkt für die Behandlung der übergreifenden, seit langem kontrovers diskutierten Fragen des Verhältnisses zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht einerseits, der Ausübung von Medienfreiheiten, einschließlich der Freiheit der Kunst andererseits, ergeben. Die Arbeit unternimmt es, die Problematik der Kollision von Medienrechten und Persönlichkeitsrecht im Lichte der divergierenden Erkenntnisse der einschlägigen Judikatur erneut grundsätzlich zu analysieren und der Frage der Konsequenzen des Caroline-Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte für die Rechtsprechung aller Ebenen in Deutschland nachzugehen, wobei sie sich den wohl nicht nur zufällig ebenfalls im Jahre 2004 ergangenen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts im Fall Görgülü zum Ausgangspunkt nimmt. Die Bewältigung dieser Fragen ist ebenso von grundsätzlicher Bedeutung wie von hoher Aktualität.
Aktualisiert: 2019-12-19
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