Aktualisiert: 2023-07-02
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Drittmitteleinwerbung – Strafbare Dienstpflicht?
Schlüsselwort: Drittmittelforschung
Drittmitteleinwerbung – Strafbare Dienstpflicht?
Hochschulrecht in Bund und Ländern
Trotz der Föderalismusreform, die das Verhältnis von Bund und Ländern im Hochschulrecht zugunsten des Landesrechts neu gewichtet hat, ist das Hochschulrahmengesetz (HRG) noch von zentraler Bedeutung. Hauptteil des Werkes ist also weiterhin die ausführliche Kommentierung des HRG. Neues Bundesrecht wird umgehend aufgenommen und sachkundig kommentiert.
Daneben werden die im Werk nahezu vollständig vorhandenen Einzeldarstellungen des Hochschulrechts der Bundesländer laufend aktualisiert und erweitert.
Übergreifende Themen (u.a. Recht der Fachhochschulen, der Kunsthochschulen, Hochschulmedizin und Universitätsklinika, Steuerrecht der Hochschulen) werden kontinuierlich durch weitere hochaktuelle Inhalte ergänzt, wie z.B. das Recht der privaten Hochschulen, Dienstrecht, Nebentätigkeitsrecht, Drittmittelforschung oder Evaluierung.
Zuletzt erschien Lieferung 61 (Juni 2023/ 125 €).
Aktualisiert: 2023-06-30
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Hochschulrecht in Bund und Ländern
Trotz der Föderalismusreform, die das Verhältnis von Bund und Ländern im Hochschulrecht zugunsten des Landesrechts neu gewichtet hat, ist das Hochschulrahmengesetz (HRG) noch von zentraler Bedeutung. Hauptteil des Werkes ist also weiterhin die ausführliche Kommentierung des HRG. Neues Bundesrecht wird umgehend aufgenommen und sachkundig kommentiert.
Daneben werden die im Werk nahezu vollständig vorhandenen Einzeldarstellungen des Hochschulrechts der Bundesländer laufend aktualisiert und erweitert.
Übergreifende Themen (u.a. Recht der Fachhochschulen, der Kunsthochschulen, Hochschulmedizin und Universitätsklinika, Steuerrecht der Hochschulen) werden kontinuierlich durch weitere hochaktuelle Inhalte ergänzt, wie z.B. das Recht der privaten Hochschulen, Dienstrecht, Nebentätigkeitsrecht, Drittmittelforschung oder Evaluierung.
Zuletzt erschien Lieferung 61 (Juni 2023/ 125 €).
Aktualisiert: 2023-06-30
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Hochschulrecht in Bund und Ländern
Trotz der Föderalismusreform, die das Verhältnis von Bund und Ländern im Hochschulrecht zugunsten des Landesrechts neu gewichtet hat, ist das Hochschulrahmengesetz (HRG) noch von zentraler Bedeutung. Hauptteil des Werkes ist also weiterhin die ausführliche Kommentierung des HRG. Neues Bundesrecht wird umgehend aufgenommen und sachkundig kommentiert.
Daneben werden die im Werk nahezu vollständig vorhandenen Einzeldarstellungen des Hochschulrechts der Bundesländer laufend aktualisiert und erweitert.
Übergreifende Themen (u.a. Recht der Fachhochschulen, der Kunsthochschulen, Hochschulmedizin und Universitätsklinika, Steuerrecht der Hochschulen) werden kontinuierlich durch weitere hochaktuelle Inhalte ergänzt, wie z.B. das Recht der privaten Hochschulen, Dienstrecht, Nebentätigkeitsrecht, Drittmittelforschung oder Evaluierung.
Zuletzt erschien Lieferung 61 (Juni 2023/ 125 €).
Aktualisiert: 2023-06-30
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Hochschulrecht in Bund und Ländern
Trotz der Föderalismusreform, die das Verhältnis von Bund und Ländern im Hochschulrecht zugunsten des Landesrechts neu gewichtet hat, ist das Hochschulrahmengesetz (HRG) noch von zentraler Bedeutung. Hauptteil des Werkes ist also weiterhin die ausführliche Kommentierung des HRG. Neues Bundesrecht wird umgehend aufgenommen und sachkundig kommentiert.
Daneben werden die im Werk nahezu vollständig vorhandenen Einzeldarstellungen des Hochschulrechts der Bundesländer laufend aktualisiert und erweitert.
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Zuletzt erschien Lieferung 61 (Juni 2023/ 125 €).
Aktualisiert: 2023-06-26
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Recht für Ärzte von A-Z
Haftungsrisiken kennen und vermeiden
- Juristische relevante Fragen der Notfallmedizin, im Medizinrecht, Steuerrecht, Personalrecht, Datenschutz, zu aushangpflichtigen Gesetzen und vieles mehr
- Alphabetisch nach Stichworten sortiert
- Schlagen Sie nach, z.B.: Darf ich Geschenke von Patienten annehmen? Worauf muss ich bei der Entsorgung von Praxisabfall achten?
Einheitliche Systematik zu jedem Begriff:
- Kurzes Fallbeispiel: Anschaulicher Einstieg in die rechtliche Fragestellung
- Erläuterung der Problematik: Hintergrundinformationen und rechtliche Rahmenbedingungen
- Dos and Don'ts: Was ist zu beachten? Konkrete Handlungsempfehlungen
Aktualisiert: 2023-06-22
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Recht für Ärzte von A-Z
Haftungsrisiken kennen und vermeiden
- Juristische relevante Fragen der Notfallmedizin, im Medizinrecht, Steuerrecht, Personalrecht, Datenschutz, zu aushangpflichtigen Gesetzen und vieles mehr
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Einheitliche Systematik zu jedem Begriff:
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-Erläuterung der Problematik: Hintergrundinformationen und rechtliche Rahmenbedingungen
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Aktualisiert: 2023-06-22
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Recht für Ärzte von A-Z
Haftungsrisiken kennen und vermeiden
- Juristische relevante Fragen der Notfallmedizin, im Medizinrecht, Steuerrecht, Personalrecht, Datenschutz, zu aushangpflichtigen Gesetzen und vieles mehr
- Alphabetisch nach Stichworten sortiert
- Schlagen Sie nach, z.B.: Darf ich Geschenke von Patienten annehmen? Worauf muss ich bei der Entsorgung von Praxisabfall achten?
Einheitliche Systematik zu jedem Begriff:
-Kurzes Fallbeispiel: Anschaulicher Einstieg in die rechtliche Fragestellung
-Erläuterung der Problematik: Hintergrundinformationen und rechtliche Rahmenbedingungen
-Dos and Don'ts: Was ist zu beachten? Konkrete Handlungsempfehlungen
Aktualisiert: 2023-06-22
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Aktualisiert: 2023-06-22
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Aktualisiert: 2023-06-22
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Haftungsrisiken kennen und vermeiden
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Einheitliche Systematik zu jedem Begriff:
- Kurzes Fallbeispiel: Anschaulicher Einstieg in die rechtliche Fragestellung
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- Dos and Don'ts: Was ist zu beachten? Konkrete Handlungsempfehlungen
Aktualisiert: 2023-06-22
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Drittmitteleinwerbung zwischen Kooperation und Korruption
Zwei sehr prominente, teilweise voneinander unabhängige Konfliktbereiche beschäftigen seit einiger Zeit sowohl den Staat als auch die Bevölkerung. Einerseits ist dies die wachsende Zahl an Korruptionsfällen, andererseits handelt es sich um die chronische Mittelknappheit der öffentlichen Hand. Letzere zwingt dazu, alternative Finanzierungsquellen aufzutun, deren wichtigste die Finanzierung durch die Privatwirtschaft ist. Damit untrennbar verbunden ist aber sogleich der Korruptionsverdacht. Da dies den betroffenen staatlichen Organen selbstverständlich nicht unbekannt ist, wird durch verschiedene Gestaltungsformen eine Flucht ins Privatrecht unternommen oder doch jedenfalls versucht. Deren Grenzen aber auch Möglichkeiten aufzuzeigen, ist Gegenstand der Untersuchung, die beispielhaft anhand der Hochschulen im Bereich der Drittmittelforschung vorgenommen wird. Die herauszuarbeitenden Grundsätze werden aber ebenso auf andere Bereiche der Kooperation der öffentlichen Hand mit Vertretern der Privatwirtschaft, wie beispielsweise Kommunen, übertragbar sein.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Sponsoring als Straftat.
Sponsoring ist "in": Das ist kaum verwunderlich, wenn man bedenkt, dass von einer Sponsoringbeziehung nicht nur derjenige profitiert, der mit Geld- oder Sachleistungen gefördert wird, sondern auch der Sponsor, der durch die Werbung für seine Produkte oder sein Unternehmen einen Imagegewinn erzielt. Sponsoring ist zudem politisch erwünscht, weil es die strapazierten öffentlichen Kassen zumindest teilweise entlastet.
Umso besorgniserregender ist, dass in den vergangenen Jahren Verhaltensweisen in den Blickwinkel der Staatsanwaltschaften geraten sind, die sich - in einem weiten Sinne - als Sponsoring bezeichnen lassen. So standen im Zuge des sog. Herzklappenskandals Ärzte am Pranger, die von Medizintechnik- und Pharmaunternehmen für ihre Kliniken Drittmittel in beachtlicher Höhe erhalten und diese Unternehmen im Gegenzug bei Produktbestellungen bevorzugt hatten.
Der Autor nimmt diesen Fall des Pharmasponsorings zum Anlass, das Spannungsverhältnis zwischen dem politisch und wirtschaftlich erwünschten Sponsoring auf der einen Seite und den strafrechtlichen Bestechungsdelikten auf der anderen Seite einmal eingehend zu beleuchten. Das Ergebnis ist beruhigend: Nur dann, wenn das Sponsoringengagement vorgeschoben wird, um sponsoringfremde Ziele zu erreichen, kommt eine Strafbarkeit wegen eines Bestechungsdeliktes überhaupt in Betracht. Der Sponsoringvertrag als solcher und seine Durchführung sind hingegen (bestechungs-)strafrechtlich unbedenklich.
Die Arbeit wurde von der Juristischen Gesellschaft Augsburg e. V. mit dem Dissertationspreis 2003/2004 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Drittmitteleinwerbung zwischen Kooperation und Korruption
Kompendium zum Hochschul- und Wissenschaftsrecht
Dieses neuartige Kompendium zum Hochschul- und Wissenschaftsrecht versteht sich als Handbuch für Wissenschaft und Praxis. Es legt einen Schwerpunkt auf die aktuellen Reformthemen (Stichworte: Bologna-Prozess, W-Besoldung, Reform der Hochschulorganisation) und wendet sich nicht nur an mit der Materie befasste Juristen sondern darüber hinaus auch an Hochschulangehörige aller Disziplinen sowie Praktiker des Hochschul- und Wissenschaftsrechts. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur sind bis November 2010 berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Sponsoring als Straftat.
Sponsoring ist "in": Das ist kaum verwunderlich, wenn man bedenkt, dass von einer Sponsoringbeziehung nicht nur derjenige profitiert, der mit Geld- oder Sachleistungen gefördert wird, sondern auch der Sponsor, der durch die Werbung für seine Produkte oder sein Unternehmen einen Imagegewinn erzielt. Sponsoring ist zudem politisch erwünscht, weil es die strapazierten öffentlichen Kassen zumindest teilweise entlastet.
Umso besorgniserregender ist, dass in den vergangenen Jahren Verhaltensweisen in den Blickwinkel der Staatsanwaltschaften geraten sind, die sich - in einem weiten Sinne - als Sponsoring bezeichnen lassen. So standen im Zuge des sog. Herzklappenskandals Ärzte am Pranger, die von Medizintechnik- und Pharmaunternehmen für ihre Kliniken Drittmittel in beachtlicher Höhe erhalten und diese Unternehmen im Gegenzug bei Produktbestellungen bevorzugt hatten.
Der Autor nimmt diesen Fall des Pharmasponsorings zum Anlass, das Spannungsverhältnis zwischen dem politisch und wirtschaftlich erwünschten Sponsoring auf der einen Seite und den strafrechtlichen Bestechungsdelikten auf der anderen Seite einmal eingehend zu beleuchten. Das Ergebnis ist beruhigend: Nur dann, wenn das Sponsoringengagement vorgeschoben wird, um sponsoringfremde Ziele zu erreichen, kommt eine Strafbarkeit wegen eines Bestechungsdeliktes überhaupt in Betracht. Der Sponsoringvertrag als solcher und seine Durchführung sind hingegen (bestechungs-)strafrechtlich unbedenklich.
Die Arbeit wurde von der Juristischen Gesellschaft Augsburg e. V. mit dem Dissertationspreis 2003/2004 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Universitäre Industriekooperation, Informationszugang und Freiheit der Wissenschaft
Kooperationen von Hochschulen mit privaten Förderern sind weit verbreitet und werden gerade in Fächern, in denen hoher Finanzbedarf mit praktischer Verwertbarkeit zusammenfällt, unter dem Druck zur Drittmittelfinanzierung von Forschungsprojekten weiterhin zunehmen. Die damit verbundenen Rechtsfragen sind bislang jedoch weitgehend ungeklärt geblieben. Klaus Ferdinand Gärditz untersucht anhand praktischen Fallmaterials die rechtlichen Grenzen von Hochschulkooperationen, die sich namentlich aus dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit ergeben. Die Schutzverantwortung für eine freie Wissenschaft gebietet Vorkehrungen, die eine verlässliche, unabhängige und glaubwürdige Forschung an staatlichen Hochschulen sicherstellen. Zugleich wird untersucht, inwiefern sich die notwendige Transparenz, die eine glaubwürdige Wissenschaft benötigt, flankierend durch Informationsfreiheits- und Pressauskunftsansprüche durchsetzen lässt.
Aktualisiert: 2022-06-22
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Universitäre Industriekooperation, Informationszugang und Freiheit der Wissenschaft
Kooperationen von Hochschulen mit privaten Förderern sind weit verbreitet und werden gerade in Fächern, in denen hoher Finanzbedarf mit praktischer Verwertbarkeit zusammenfällt, unter dem Druck zur Drittmittelfinanzierung von Forschungsprojekten weiterhin zunehmen. Die damit verbundenen Rechtsfragen sind bislang jedoch weitgehend ungeklärt geblieben. Klaus Ferdinand Gärditz untersucht anhand praktischen Fallmaterials die rechtlichen Grenzen von Hochschulkooperationen, die sich namentlich aus dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit ergeben. Die Schutzverantwortung für eine freie Wissenschaft gebietet Vorkehrungen, die eine verlässliche, unabhängige und glaubwürdige Forschung an staatlichen Hochschulen sicherstellen. Zugleich wird untersucht, inwiefern sich die notwendige Transparenz, die eine glaubwürdige Wissenschaft benötigt, flankierend durch Informationsfreiheits- und Pressauskunftsansprüche durchsetzen lässt.
Aktualisiert: 2020-01-24
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Drittmitteleinwerbung – Strafbare Dienstpflicht?
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