Der Autor beschäftigt sich mit der Frage, ob der demokratisch legitimierte Gesetzgeber in einem Rechtsstaat bei der Kriminalisierung gewissen Regeln unterworfen ist oder ob er nach freiem Belieben entscheiden darf, ein bestimmtes Verhalten unter Strafandrohung mit dem Strafrecht zu verbieten. Im Kern geht es um die Frage, ob ein Verhalten gewisse inhaltliche Eigenschaften aufweisen muss, damit es als „materielles Verbrechen“ eingestuft und mit dem Strafrecht verboten werden kann, das Strafgesetz also dem „materiellen Verbrechen“ folgt, oder ob das „Verbrechen“ bloß in formeller Weise als tatbestandliches Verhalten bezeichnet werden kann, das dem Strafgesetz folgt. Die gewonnenen Erkenntnisse werden dem gegenwärtigen Betäubungsmittelstrafrecht gegenübergestellt und bewertet. Das Werk endet in einem Vorschlag zur Ermöglichung von Modellprojekten einer kontrollierten Abgabe von Cannabis im Sinne einer Legalisierung.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Richard Soyer und Alexia Stuefer haben sich dem Strafrecht verschrieben. Beide leben ihren Alltag mit Leidenschaft und Hingabe für die Strafverteidigung und die Strafrechtswissenschaft. Strafrechtsentwicklungen spiegeln das gesellschaftliche Selbstverständnis wider und offenbaren die Qualität der demokratischen und rechtsstaatlichen Verfasstheit eines Gemeinwesens. Sie lassen sich an Hand von gesetzgeberischen Reformen und deren Umsetzung sowie über Tendenzen der Rechtsprechung aufspüren und nachzeichnen. Fachliteratur, aber auch Gerichtssaal- und Skandalberichterstattung geben Hinweise, in welche Richtung es zu gehen scheint. Die in den vergangenen fünf Jahren in Tages-, Wochenzeitungen und Fachzeitschriften erschienenen Texte versuchen diesen immer hastigeren Entwicklungen nachzuspüren, sie einzufangen und freizulegen, um sie – auch rückblickend – sichtbar zu machen. Sie thematisieren Fragen der allgemeinen Kriminalpolitik, des besonders vulnerablen Drogenstrafrechts, des „boomenden“ Wirtschaftsstrafrechts und der Strafverteidigung. In der strafrechtlichen Verfolgung des einzelnen Individuums und seiner Verteidigung zeigt sich vieles erst ungeschminkt. Lebenswirklichkeiten lassen sich sicher nicht nur in Worte fassen. Bilder, hier Fotoarbeiten der bildenden Künstlerin Eva Schlegel und des Fotografen Heribert Corn, sind Zugänge, die Eindrücke vermitteln können, für die der Sprache die Worte fehlen.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Die Lebensverhältnisse der Drogensüchtigen und die Position des Rechtsstaates in diesem Sektor degenerieren in zunehmendem Maße. Die dadurch geschaffenen Probleme existieren sowohl in Deutschland als auch in Frankreich. Die Arbeit untersucht daher die Prohibition, ihre Instrumente und ihre Auswirkungen in beiden Ländern. Nach einem historischen Abriß der Entstehung der Drogenstrafgesetze folgt eine Analyse des strafrechtlichen Status quo. Weiterhin versucht der Autor, mit Hilfe eines verfahrensrechtlichen Teiles die unterschiedliche Praxis bei der Verurteilung wegen Drogendelikten in beiden Ländern darzustellen. Im verfassungsrechtlichen Teil wird das geltende Drogenrecht auf seine jeweilige Verfassungskonformität überprüft. Schließlich enthält die Arbeit die Skizze eines Liberalisierungsmodelles.
Aktualisiert: 2019-12-19
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