Die Arbeit zeigt auf, dass es bei Abschluss und Durchführung eines Vertrages ein Gebot wirtschaftlicher Vernunft ist, sich gegen die Risiken zu schützen, die aus dem möglichen Eingreifen der Regelungen der Insolvenzanfechtung resultieren. Die Studie beleuchtet ausgehend von dieser Erkenntnis die Rechte und vertragsgestalterischen Möglichkeiten desjenigen, der mit einem insolvenzgefährdeten Vertragspartner kontrahiert hat bzw. dies zu tun gedenkt und vermeiden möchte, in Hinblick auf die Vertragsleistung dieses Vertragspartners etwaigen Anfechtungsansprüchen ausgesetzt zu sein. Eingegangen wird hierbei im Besonderen auf die Frage, wie die potentiell anfechtbare Erbringung einer vertraglich geschuldeten Leistung in das Recht der Leistungsstörungen einzuordnen ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Arbeit zeigt auf, dass es bei Abschluss und Durchführung eines Vertrages ein Gebot wirtschaftlicher Vernunft ist, sich gegen die Risiken zu schützen, die aus dem möglichen Eingreifen der Regelungen der Insolvenzanfechtung resultieren. Die Studie beleuchtet ausgehend von dieser Erkenntnis die Rechte und vertragsgestalterischen Möglichkeiten desjenigen, der mit einem insolvenzgefährdeten Vertragspartner kontrahiert hat bzw. dies zu tun gedenkt und vermeiden möchte, in Hinblick auf die Vertragsleistung dieses Vertragspartners etwaigen Anfechtungsansprüchen ausgesetzt zu sein. Eingegangen wird hierbei im Besonderen auf die Frage, wie die potentiell anfechtbare Erbringung einer vertraglich geschuldeten Leistung in das Recht der Leistungsstörungen einzuordnen ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die vorliegende Arbeit unternimmt den Versuch, aus den Grundgedanken der Notrechte Kriterien zur näheren Bestimmung des «gegenwärtigen Angriffs» bei der Notwehr und der «drohenden» bzw. «gegenwärtigen Gefahr» im Notstandsrecht zu entwickeln. Ein Kernstück der Arbeit bildet die Untersuchung der ratio der Notwehr. Dabei wird nachgewiesen, daß deren rigorose Ausgestaltung im geltenden Recht entgegen der herrschenden Notwehrdeutung nur durch eine individualistische, auf die Interessenlage des Angreifers abstellende Konzeption zu erklären ist. Andererseits wird begründet, daß diese nicht notwendigerweise die Berücksichtigung des Solidaritätsprinzips ausschließt, und es wird vorgeschlagen, das polizeirechtliche Proportionalitätserfordernis auch auf das private Notwehrrecht zu übertragen. Bei der Bestimmung der Kriterien der «drohenden» bzw. «gegenwärtigen Gefahr» wird zwischen Defensiv-, Aggressiv- und entschuldigendem Notstand differenziert, und es werden Verbindungen zwischen diesen Notrechten und den parallelen Regelungen im Polizeirecht aufgezeigt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit zeigt auf, dass es bei Abschluss und Durchführung eines Vertrages ein Gebot wirtschaftlicher Vernunft ist, sich gegen die Risiken zu schützen, die aus dem möglichen Eingreifen der Regelungen der Insolvenzanfechtung resultieren. Die Studie beleuchtet ausgehend von dieser Erkenntnis die Rechte und vertragsgestalterischen Möglichkeiten desjenigen, der mit einem insolvenzgefährdeten Vertragspartner kontrahiert hat bzw. dies zu tun gedenkt und vermeiden möchte, in Hinblick auf die Vertragsleistung dieses Vertragspartners etwaigen Anfechtungsansprüchen ausgesetzt zu sein. Eingegangen wird hierbei im Besonderen auf die Frage, wie die potentiell anfechtbare Erbringung einer vertraglich geschuldeten Leistung in das Recht der Leistungsstörungen einzuordnen ist.
Aktualisiert: 2023-04-19
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