Duldungsverfügung: Alle Bücher und Publikation zum Thema

Prozesskommentar Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

Zum Werk Dieser innovative Kommentar bie-tet speziell auf den Gewerblichen Rechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Design-, Geschäftsgeheimnisschutz- und Lauterkeitsrecht) sowie das Urheberrecht zugeschnittene Erläuterungen der ZPO. Die für den "grünen Bereich" relevanten Vorschriften werden unter Berücksichtigung der Judikatur der spezialisierten Kammern und Senate der Instanzgerichte und des BGH beleuchtet. Hierbei werden von Praktikern für Praktiker die prozessualen Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts dargestellt, die in herkömmlichen ZPO-Kommentaren meist keinen Raum finden. Dank seiner Gesamtschau reicht das Werk weiter als etwa Einzeldarstellungen zum Wettbewerbs- oder Patentprozess. Ein besonderer Vorzug liegt in der Auswertung auch untergerichtlicher Rechtsprechung zu Streitwert- und Zuständigkeitsfragen. Vorteile auf einen BlickKommentarform kommt der Arbeitsweise des Praktikers entgegenfokussierte, konzentrierte Darstellung mit besonderer Rücksicht auf die Rechtsprechungerfahrenes Autorenteam Zur Neuauflage In der Neuauflage wurden nicht nur eine Vielzahl neuer Entscheidungen und Gesetzesänderungen, sondern auch das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) berücksichtigt. Zielgruppe Für Juristinnen und Juristen aus Richter-, Anwaltschaft und Unternehmen, die forensisch im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht tätig sind.

Aktualisiert: 2023-04-04

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Die Besichtigungsanordnung nach dem „Düsseldorfer Modell“

Das "Düsseldorfer Modell" ist eine bei den Düsseldorfer Gerichten entwickelte und inzwischen gefestigte Methode der Beweissicherung, die sich durch eine Kombination aus selbstständigem Beweisverfahren nach §§ 485 ff. ZPO und einer einstweiligen Duldungsverfügung nach §§ 935 ff. ZPO auszeichnet und deren Vorteile vereint. Der Schutzrechtsinhaber erhält auf diese Weise eine gerichtliche Handhabe außerhalb eines Hauptsacheverfahrens, mit deren Hilfe Informationsdefizite schon vor der Einleitung eines Prozesses bewältigt werden sollen. Durch die beschriebene Kombination wird das gesamte Verfahren geregelt, von der Besichtigungsanordnung über die Besichtigung und Gutachtenerstellung durch den Sachverständigen bis zur Gutachtenherausgabe an die Parteien. Kevin Kuta untersucht, ob diese Verfahrenspraxis mit geltendem Recht im Einklang steht.

Aktualisiert: 2022-12-22

Autor: Kevin Kuta

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Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz

Zum Werk Dieser innovative Kommentar bietet speziell auf den Gewerblichen Rechtsschutz (Marken-, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, UWG, Designrecht, jetzt auch Urheberrecht) zugeschnittene Erläuterungen der ZPO. Die für den Gewerblichen Rechtsschutz relevanten Vorschriften werden unter Berücksichtigung der Judikatur der spezialisierten Kammern und Senate der Instanzgerichte und des BGH beleuchtet. Hierbei werden aus Praktikersicht für Praktiker die prozessualen Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes dargestellt, die in herkömmlichen ZPO-Kommentaren meist keinen Raum finden. Dank seiner Gesamtschau reicht das Werk weiter als etwa Einzeldarstellungen zum Wettbewerbs- oder Patentprozess. Ein besonderer Vorzug liegt in der Auswertung auch untergerichtlicher Rechtsprechung zu Streitwert- und Zuständigkeitsfragen. Vorteile auf einen Blick - Kommentarform kommt der Arbeitsweise des Praktikers entgegen - fokussierte, konzentrierte Darstellung mit besonderer Rücksicht auf die Rechtsprechung - erfahrene Autoren Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt jetzt auch prozessuale Besonderheiten des Urheberrechts. Zu den berücksichtigten Rechtsänderungen gehören u.a. das Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes, Änderungen des PatG und des UrhG, die seit dem 1.1.2017 zwingend elektronische Hinterlegung von Schutzschriften sowie das Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts. Zielgruppe Für alle Richter, Anwälte und Syndikusanwälte, die forensisch auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig sind.

Aktualisiert: 2022-05-05

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