In der ausdifferenzierten Welt des heutigen Rechts erscheint es wie ein Wunder, mit der Verhältnismäßigkeit über einen Grundsatz zu verfügen, der die Grenzen der Rechtsgebiete und Rechtsordnungen genauso überschreitet wie die Zuständigkeiten der nationalen, supranationalen und internationalen Gerichte. Verhältnismäßigkeit ist ein materiell wirkendes Prinzip und figuriert zugleich als ein Prüfungs- und Kontrollverfahren im Gewaltenteilungsverhältnis. Den hohen Ansprüchen und Erwartungen an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nachzugehen und seine Tragfähigkeit auszuloten, ist Anliegen dieses Bandes. Welches sind die unausgesprochenen Voraussetzungen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung? Wo liegen deren Stärken, wo aber auch deren Schwächen? Wie wirkt der Grundsatz in den einzelnen Rechtsgebieten und den jeweiligen Institutionen-Arrangements? Mit der hohen praktischen Erfahrung im Umgang mit Verhältnismäßigkeit kontrastiert eine unverkennbare theoretische Unterbilanz der Verhältnismäßigkeit als Rechtsgrundsatz.
Aktualisiert: 2022-12-22
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In der ausdifferenzierten Welt des heutigen Rechts erscheint es wie ein Wunder, mit der Verhältnismäßigkeit über einen Grundsatz zu verfügen, der die Grenzen der Rechtsgebiete und Rechtsordnungen genauso überschreitet wie die Zuständigkeiten der nationalen, supranationalen und internationalen Gerichte. Verhältnismäßigkeit ist ein materiell wirkendes Prinzip und figuriert zugleich als ein Prüfungs- und Kontrollverfahren im Gewaltenteilungsverhältnis. Den hohen Ansprüchen und Erwartungen an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nachzugehen und seine Tragfähigkeit auszuloten, ist Anliegen dieses Bandes. Welches sind die unausgesprochenen Voraussetzungen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung? Wo liegen deren Stärken, wo aber auch deren Schwächen? Wie wirkt der Grundsatz in den einzelnen Rechtsgebieten und den jeweiligen Institutionen-Arrangements? Mit der hohen praktischen Erfahrung im Umgang mit Verhältnismäßigkeit kontrastiert eine unverkennbare theoretische Unterbilanz der Verhältnismäßigkeit als Rechtsgrundsatz.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die individualrechtliche Landesverfassungsbeschwerde ist das bislang nur wenig bekannte Rechtsinstrument zur Durchsetzung der landesrechtlich garantierten Grundrechte. Dabei ist sie mittlerweile in zwölf von sechzehn Landesverfassungen der deutschen Bundesländer vorgesehen. Die Arbeit befasst sich mit den Vor- und Nachteilen der Landesverfassungsbeschwerde im Verhältnis zu der weithin bekannten Bundesverfassungsbeschwerde. Hierzu werden die Fallzahlen der Beschwerdeverfahren am Bundesverfassungsgericht und den Landesverfassungsgerichten untersucht und verglichen. Dabei werden insbesondere die durchschnittliche Dauer der Beschwerdeverfahren und die Erfolgsquote der Beschwerden betrachtet. Abschließend wird ein Vorschlag für die gesetzliche Gestaltung der Landesverfassungsbeschwerde entwickelt und begründet.
Aktualisiert: 2021-12-22
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'Ein Kleinbauer ohne Land ist wie ein Fisch ohne Wasser', sagen die Bewohner und Bewohnerinnen der Gemeinde Las Pavas. 'Wahrer Frieden wird geschaffen, wenn man uns die Möglichkeit gibt, unser eigenes Land zu bewirtschaften. Frieden bedeutet, keinen Hunger zu haben. Mit Hunger wird es immer Krieg geben.'
Von Paramilitärs verfolgt, der expandierenden Agro- und Bergbauindustrie bedrängt, vom eigenen Staat im Stich gelassen – das ist die Realität der drei Gemeinden Las Pavas, El Garzal und El Hatillo im Nordosten Kolumbiens. Die Menschen verlieren ihren seit Generationen bewohnten und landwirtschaftlich genutzten Lebensraum an Palmölunternehmen oder leiden unter den Auswirkungen des Steinkohletagbaus multinationaler Bergbaukonzerne wie Glencore Xstrata, von denen sie jetzt eine faire Umsiedlung fordern.
Jann Duri Bantli lässt die Leserschaft hautnah miterleben, unter welch schwierigen Bedingungen sich Frauen, Männer und Kinder in einer an Bodenschätzen reichen Region Kolumbiens für die Durchsetzung ihrer Grundrechte einsetzen und dabei Kopf und Kragen riskieren.
Aktualisiert: 2023-01-09
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In der ausdifferenzierten Welt des heutigen Rechts erscheint es wie ein Wunder, mit der Verhältnismäßigkeit über einen Grundsatz zu verfügen, der die Grenzen der Rechtsgebiete und Rechtsordnungen genauso überschreitet wie die Zuständigkeiten der nationalen, supranationalen und internationalen Gerichte. Verhältnismäßigkeit ist ein materiell wirkendes Prinzip und figuriert zugleich als ein Prüfungs- und Kontrollverfahren im Gewaltenteilungsverhältnis. Den hohen Ansprüchen und Erwartungen an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nachzugehen und seine Tragfähigkeit auszuloten, ist Anliegen dieses Bandes. Welches sind die unausgesprochenen Voraussetzungen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung? Wo liegen deren Stärken, wo aber auch deren Schwächen? Wie wirkt der Grundsatz in den einzelnen Rechtsgebieten und den jeweiligen Institutionen-Arrangements? Mit der hohen praktischen Erfahrung im Umgang mit Verhältnismäßigkeit kontrastiert eine unverkennbare theoretische Unterbilanz der Verhältnismäßigkeit als Rechtsgrundsatz.
Aktualisiert: 2022-12-22
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