In Zeiten, in denen der internationale Terrorismus Ermittlungsbehörden vor gewaltige Herausforderungen stellt, wecken Daten auf informationstechnischen Systemen zunehmend ihr Interesse. Heimliche Zugriffe mittels Online-Durchsuchungen scheinen für eine effektive Bekämpfung des Terrorismus unerlässlich zu sein. Diese Arbeit analysiert die deutschen und US-amerikanischen verfassungs- und einfachrechtlichen Rahmenbedingungen für die Vornahme von Online-Durchsuchungen. Der Fokus der Untersuchung liegt dabei auf der Frage, wie die beiden Rechtsordnungen im Falle einer existenziellen Bedrohungslage durch Terrorismus die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit ausgestalten. Es wird dargestellt, ob – trotz der sehr unterschiedlichen Rechtstraditionen – zu ähnlichen Mechanismen gegriffen wird oder ob sich die deutsche und die US-amerikanische Verfassung im Umfang der Grundrechtsgewähr stark unterscheiden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit befasst sich mit dem Auffinden von Zufallsfunden bei Durchsuchungen im Steuerstrafverfahren. Zufallsfunde haben im Zuge der Durchsuchungen von Banken zunehmend Bedeutung erlangt. Die Praxis hat gezeigt, dass sich insbesondere die Steuerfahndung in vielen Fällen nicht mit der Beschlagnahme der aufzufindenen Unterlagen zufrieden gegeben hat. Sie hat im Rahmen der Durchsuchung unter Rückgriff auf ihre Kompetenzen im Besteuerungsverfahren umfangreiche Notizen und Kontrollmitteilungen über weitere Vorgänge gefertigt. Dieses Vorgehen weckt Zweifel und wird daher kritisch hinterfragt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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