Die Erschöpfung stellt im Geistigen Eigentum und insbesondere im Patentrecht einen der wichtigsten ungeschriebenen Rechtsgrundsätze dar. Als Schranke des Patentschutzes und Ausgleich zwischen Individual- und Allgemeininteressen begrenzt sie die Rechte des Patentinhabers zugunsten der Verkehrsfähigkeit der patentgeschützten Ware. Dabei spielt insbesondere die Reichweite der Erschöpfung für den internationalen Handel mit patentgeschützten Waren eine herausragende Rolle.
Ausgehend von einem Systemwechsel im Erschöpfungsregime der USA wird hier die Frage nach der gewünschten Reichweite der patentrechtlichen Erschöpfung in Deutschland neu thematisiert. Diese Arbeit zeichnet dabei die bisherige Entwicklung der Erschöpfung im Patentrecht in den USA und Deutschland nach und gibt einen allgemeinen Überblick über die derzeitige internationale Lage der patentrechtlichen Erschöpfung. Von diesem Status quo aus werden die wirtschaftlichen und rechtlichen Implikationen der unterschiedlichen patentrechtlichen Erschöpfungsregime erläutert, bevor abschließend eine wertende Betrachtung für Deutschland, und die Frage nach einer hier möglichst vorteilhaften Lösung, vorgenommen wird.
Aktualisiert: 2020-07-12
> findR *
Das Werk untersucht die Entstehung des Rechtsmissbrauchsverbots in den Rechtsordnungen der europäischen Staaten. Es wird analysiert, ob in den Rechten der Civil und Common Law-Staaten ein allgemeines Rechtsmissbrauchsverbot existiert und welche Gemeinsamkeiten die verschiedenen Regelungen aufweisen. Anschließend wird die Rechtsprechung des EuGH und EFTA-Gerichtshofs zu dieser Frage zusammengefasst und ausgewertet. Darauf aufbauend werden das Rechtsmissbrauchsverbot und seine Elemente auf EU bzw. EWR-Ebene definiert. Schließlich werden gemeineuropäisches Recht und Europarecht verglichen.
Im Vordergrund der Arbeit steht die wirtschafts- und sozialpolitische Funktion des Rechtsmissbrauchsverbots im gemeineuropäischen und im europäischen Recht.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Das Vorlageverfahren an den Gerichtshof der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) stellt einen interessanten und einmaligen Versuch dar, das gemeinschaftsrechtliche Vorabentscheidungsverfahren an den EuGH nachzubilden, ohne gleichzeitig die supranationalen Elemente der Gemeinschaftsrechtsordnung übernehmen zu müssen. Wie sein Vorbild in der EU, ist er als Zwischenverfahren innerhalb eines vor dem vorlegenden nationalen Gericht anhängigen Rechtsstreits ausgestaltet. Hieraus folgt unvermeidlich eine Verzahnung des nationalen Prozessrechts mit dem Europarecht. Vor diesem Hintergrund untersucht Halvard Haukeland Fredriksen die Einbettung des jeweiligen Vorlageverfahrens in das nationale Zivilprozessrecht Norwegens bzw. Deutschlands. Daraus ergibt sich nicht nur eine Rechtsvergleichung der beiden Vorlageverfahren, sondern auch eine des norwegischen und deutschen Zivilverfahrens.
Aktualisiert: 2022-12-22
> findR *
MEHR ANZEIGEN
Bücher zum Thema EFTA-Gerichtshof
Sie suchen ein Buch über EFTA-Gerichtshof? Bei Buch findr finden Sie eine große Auswahl Bücher zum
Thema EFTA-Gerichtshof. Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr
hat zahlreiche Bücher zum Thema EFTA-Gerichtshof im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das
passende Buch für Ihr Lesevergnügen. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das
Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche
Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zum Thema EFTA-Gerichtshof einfach online und lassen Sie es sich bequem nach
Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch.
EFTA-Gerichtshof - Große Auswahl Bücher bei Buch findr
Bei uns finden Sie Bücher beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher zum
Thema EFTA-Gerichtshof, die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche
Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl
Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Autoren bei Buchfindr:
Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie
unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien
zu finden. Unter EFTA-Gerichtshof und weitere Themen und Kategorien finden Sie schnell und einfach eine Auflistung
thematisch passender Bücher. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege.
Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem
zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu
studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.
