Im Rahmen der gesellschaftlichen Kommunikation haben satirische bzw. vermeintlich satirische Beiträge in den letzten Jahren insbesondere in den deutschsprachigen Ländern einen wachsenden Stellenwert bekommen. Dabei bewegt sich diese Art der Auseinandersetzung grundsätzlich in einem Raum von widerstreitenden Interessen, führt nicht selten zu einer Kollision zwischen Meinungs- und Kunstfreiheit auf Seiten des Satirikers sowie der «Ehre» auf Seiten des Betroffenen. Die Arbeit soll dazu beitragen, diese Kollision werkadäquat aufzulösen. Ziel ist es, anhand eines Vergleichs der vier Rechtssysteme (Deutschland, Österreich, Schweiz sowie – dem «Mutterland des Satirischen» – England) einen Weg zu einer angemessenen juristischen Beurteilung satirischer Werke aufzuzeigen und die bisherigen Unklarheiten und Mängel darzulegen, auf dass die Aussage in der «Times» vom 3. August 1991, , zumindest zukünftig nicht mehr zutreffen sollte.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Hat jemand durch eine Äußerung, insbesondere in Presse, Rundfunk oder Fernsehen, die Ehre eines anderen herabgemindert, so ist es für den Juristen keineswegs dasselbe, ob sich diese Äußerung als Tatsachenbehauptung oder Meinungsäußerung darstellt. Diese Arbeit untersucht in einem Vergleich des deutschen und US-amerikanischen Rechtes die unterschiedliche Haftung für diese beiden Äußerungsformen und ihre Abgrenzung voneinander. Im Rahmen dieser Untersuchung an der Schnittstelle zwischen Zivil- und Verfassungsrecht wird sowohl die Rechtsprechung zum unterschiedlichen Grundrechtsschutz von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen analysiert als auch die umfangreiche Kasuistik zu ihrer Abgrenzung in Fallgruppen strukturiert dargestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gegenstand dieser Arbeit ist das Spannungsverhältnis zwischen «Meinungsfreiheit» und «Ehrenschutz» in Deutschland, Frankreich und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Ausgehend von den verfassungsrechtlichen Grundlagen werden die zivilrechtlichen Instrumentarien dargestellt, mit denen die Betroffenen gegen ehrverletzende Publikationen vorgehen können. In ihrem rechtsvergleichenden Teil liefert die Arbeit eine Erklärung für die große Zurückhaltung, mit der die französische Presse in Angelegenheiten von politischer Brisanz taktiert. Der hohe Rang der Meinungsfreiheit lässt die Zivilgerichte überwiegend unbeeindruckt. Insbesondere die Publikation herabsetzender Werturteile birgt erhebliche Risiken. Auch das einstweilige Rechtsschutzverfahren ist für die Betroffenen ein effektives Mittel, um eine breite Palette an Rechtsfolgen zu erwirken.
Aktualisiert: 2019-12-19
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