Aktualisiert: 2021-12-21
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Die Haftung für ärztliche Behandlungsfehler bei Vorsorge, Diagnose oder Therapie in Deutschland, England und Frankreich
Schlüsselwort: einheitliche
Die gesonderte und einheitliche Feststellung
Die Haftung für ärztliche Behandlungsfehler bei Vorsorge, Diagnose oder Therapie in Deutschland, England und Frankreich
Die gesonderte und einheitliche Feststellung
Die gesonderte und einheitliche Feststellung
Die Haftung für ärztliche Behandlungsfehler bei Vorsorge, Diagnose oder Therapie in Deutschland, England und Frankreich
Einheitliche Corporate Governance-Grundsätze für die Europäische Aktiengesellschaft (SE)
Im weltweiten Wettbewerb der Corporate Governance-Systeme – bei der Wahlmöglichkeit der SE – ist jedes System permanent aufgefordert, ein besseres System zu schaffen, mit dem das Unternehmen optimalen Erfolg erzielen und im Wettbewerb überleben kann. Dabei wird hier nach der Möglichkeit der einheitlichen Corporate Governance-Grundsätze für die EU durch die Konvergenz als ein Produkt des Systemwettbewerbs gefragt. Unter dieser Fragestellung wird die Corporate Governance der SE im Vergleich zwischen der deutschen und britischen dualistischen SE sowie der deutschen und britischen monistischen SE untersucht. Mit Hilfe dieses Vergleichs werden die Stärken und Schwächen beider Systeme herausgearbeitet. Damit wird eine Annäherung beider Systeme versucht, die zur Verwirklichung der ursprünglichen Grundidee der SE und weiter zur Vollendung des Europäischen Binnenmarktes für die Europäische Integration beitragen können. Die Verwirklichung dieses erstrebenswerten Ziels ist aber in der Realität aufgrund unlösbarer Hemmnisse («Pfadabhängigkeit») noch fern. In diesem Zusammenhang wird die Frage gestellt, ob es möglicherweise eine Methode gibt, die die bei der Konvergenz des positiven Rechts entstandenen Probleme überwindet.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das einheitliche steuerliche Identifikationsmerkmal
In der Arbeit wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des neu eingeführten einheitlichen steuerlichen Identifikationsmerkmals untersucht. Dabei werden insbesondere die Grenzlinien zwischen den Eingriffsbefugnissen des Staates und dem privaten Persönlichkeitsschutz aufgezeigt. Zentraler Prüfungsmaßstab ist das aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht hergeleitete informationelle Selbstbestimmungsrecht. Im Ergebnis wird die Einführung eines einheitlichen steuerlichen Identifikationsmerkmals verfassungsrechtlich als gerechtfertigt angesehen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die einheitliche Auslegung des Tatbestandsmerkmals «verleiten» in geltenden deutschen Straftatbeständen
Die einheitliche Auslegung des Tatbestandsmerkmals «verleiten» in geltenden deutschen Straftatbeständen
Die einheitliche Auslegung des Tatbestandsmerkmals «verleiten» in geltenden deutschen Straftatbeständen
Das einheitliche Kaufrecht der OHADA (Organisation pour l’Harmonisation en Afrique du Droit des Affaires)
Bisher haben nur wenige Staaten Afrikas das Wiener UN-Kaufrechtsübereinkommen von 1980 (CISG) ratifiziert. Seit dem 1. Januar 1998 kommt es in West- und Zentralafrika jedoch mittelbar zur Anwendung: Seit diesem Datum ist in den 16 Mitgliedstaaten der Organisation pour l’Harmonisation en Afrique du Droit des Affaires (OHADA) ein einheitliches Handelsrecht in Kraft, dessen Bestimmungen über den Warenkauf weitgehend denen des CISG nachgebildet wurden. Daneben standen auch die bis dahin in den meisten Gründungsländern geltenden Rechtsinstitute französischen Ursprungs Pate. Die Arbeit stellt, nach einer Einführung in die OHADA, ihre Institutionen und ihre Gesetzgebung, das einheitliche Recht des Warenkaufvertrags der OHADA umfassend vor und kommentiert es im kritischen Vergleich mit den Bestimmungen des CISG.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die einheitliche kapitalmarktrechtliche Prospekthaftungstheorie
Der deutsche Kapitalmarkt kennt zwei unterschiedliche Institute der Prospekthaftung: die allgemein-zivilrechtliche Prospekthaftung des Grauen Kapitalmarktes und die spezialgesetzliche Prospekthaftung des organisierten Kapitalmarktes. Das Ziel dieser Untersuchung ist die Zusammenführung der beiden Prospekthaftungsinstitute durch die Entwicklung einer einheitlichen Prospekthaftungstheorie. Die Begründung einer Rechts- und Gesamtanalogie der allgemein-zivilrechtlichen Prospekthaftung zur spezialgesetzlichen Prospekthaftung stellt den Kernbereich der einheitlichen Prospekthaftungstheorie dar. Daraus ergibt sich das Konzept eines lückenlosen und einheitlichen Anlegerschutzes im Bereich des prospektvermittelten Vertriebs von Kapitalanlagen. Darüber hinaus versteht sich der Gedanke einer einheitlichen Prospekthaftungstheorie als Beitrag zur Entwicklung eines homogenen Gesamtkapitalmarktes.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Einheitliche Anwendung des UN-Kaufrechts in italienischer und deutscher Rechtsprechung und Lehre
Das «Weltkaufrecht» ist durch das CISG wenigstens zum Teil Wirklichkeit geworden, nachdem die historisch gewachsenen nationalen Zivilrechtskodifikationen den grenzüberschreitenden Warenverkehr lange Jahre stark behindert hatten. Die aktuelle Herausforderung des überaus praxisrelevanten internationalen Kaufrechts besteht in der Bewahrung der formal erzielten, internationalen Rechtsvereinheitlichung. Die Untersuchung befasst sich mit einem der zentralen Probleme des Einheitsrechts – seiner einheitlichen Anwendung. Vielfach wird befürchtet, dass die formal vorhandene Einheit durch nationale Auslegungstendenzen de facto wieder aufgehoben wird. Anhand einer Vielzahl von auslegungsbedürftigen Rechtsbegriffen des CISG werden die Auslegungsergebnisse der deutschen und italienischen Rechtsprechung und Lehre auf ihre Einheitlichkeit untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Öko-Audit: Chancen und Grenzen für eine einheitliche europäische Umweltverordnung in der betrieblichen Umsetzung
Mit der Umsetzung der Öko-Audit-Verordnung in der betrieblichen Praxis werden hohe Erwartungen verbunden. Zielsetzungen von Europäischer Kommission und Industrie sind unter anderem die Angleichung europäischer Umweltstandards, die Entwicklung eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses im betrieblichen Umweltschutz und die Beschleunigung von ordnungspolitischen Deregulierungsprozessen. Die Untersuchung geht diesen Fragen nach, stellt Zwischenergebnisse vor und entwickelt Verbesserungsvorschläge. Die Basisdaten wurden an drei europäischen Produktionsstandorten der Daimler-Benz AG im Zeitraum von 1995 bis 1998 ermittelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Einheitliche Bewertung im Jahresabschluß von Kapitalgesellschaften
Aus der Einheitstheorie wird geschlossen, daß im Konzernabschluß so einheitlich zu bewerten ist wie im Jahresabschluß einer Kapitalgesellschaft. Allerdings besteht bislang keine Gewißheit darüber, inwieweit im Einzelabschluß einheitlich zu bewerten ist. Diese unklare Rechtslage ist Anlaß und Ausgangspunkt der vorliegenden Untersuchung. Auf der Grundlage einer Analyse der Bewertungsvorschriften klärt sie, ob und inwieweit im Jahresabschluß einer Kapitalgesellschaft eine einheitliche Bewertung ausgeschlossen, zulässig oder geboten ist und welche Konsequenzen sich hieraus für die Berichterstattung im Anhang ergeben.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Arbeitsvertragsstatut und zwingende Bestimmungen nach dem Europäischen Schuldvertragsübereinkommen
Die Internationalisierung der Wirtschaftsbeziehungen führt zu einer Zunahme grenzüberschreitender Tätigkeiten von Arbeitnehmern. Dabei ist das anwendbare Recht auf das Arbeitsverhältnis (Arbeitsvertragsstatut) zu bestimmen. Diese Arbeit greift das Gebot der einheitlichen Auslegung aus Art. 36 EGBGB auf und untersucht die Auslegung der Regelungen des Europäischen Schuldvertragsübereinkommen (EVÜ) vom 19.6.1980 zur Bestimmung des anwendbaren Rechts auf Individualarbeitsverhältnisse in ausgewählten Vertragsstaaten unter Berücksichtigung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben. Die Untersuchung zeigt, dass die Anwendung international zwingender Bestimmungen auf Individualarbeitsverhältnisse in den Vertragsstaaten nur ein geringes Maß an Einheitlichkeit aufweist. Insgesamt stellt das EVÜ aber ein Rechtsanwendungssystem zur Verfügung, mit dem sich für Individualarbeitsverhältnisse insbesondere durch das Zusammenspiel zwingender Bestimmungen befriedigende Ergebnisse erzielen lassen.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Der «Schutzgegenstand» der Verwandten Schutzrechte
Die Probleme, die im Zusammenhang mit dem Teilschutz, der Bearbeitung und der freien Benutzung von Schutzgütern der verwandten Schutzrechte auftreten, versucht man herkömmlich unter Rückgriff auf die Interessenlage und den Sinn und Zweck der verwandten Schutzrechte zu lösen. Die Überzeugungskraft dieser Vorgehensweise ist begrenzt. Die Interessenlage auf dem Gebiet wird kontrovers diskutiert und der Zweck des Leistungsschutzes ist seinerseits unklar und umstritten. In dieser Arbeit wird ein alternativer Zugang vorgeschlagen. Es wird ein System entwickelt, das es erlaubt, anerkannte immaterialgüterrechtliche Grundsätze auf die verwandten Schutzrechte zu übertragen. Grundlage dafür ist die Erarbeitung einer übergreifenden Terminologie der Immaterialgüterrechte, die die gemeinsamen Strukturen sichtbar und beschreibbar macht. Dieser systematische Zugang erlaubt stimmige und sachgerechte Lösungen vieler aktueller Rechtsfragen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Einheitliche Corporate Governance-Grundsätze für die Europäische Aktiengesellschaft (SE)
Im weltweiten Wettbewerb der Corporate Governance-Systeme – bei der Wahlmöglichkeit der SE – ist jedes System permanent aufgefordert, ein besseres System zu schaffen, mit dem das Unternehmen optimalen Erfolg erzielen und im Wettbewerb überleben kann. Dabei wird hier nach der Möglichkeit der einheitlichen Corporate Governance-Grundsätze für die EU durch die Konvergenz als ein Produkt des Systemwettbewerbs gefragt. Unter dieser Fragestellung wird die Corporate Governance der SE im Vergleich zwischen der deutschen und britischen dualistischen SE sowie der deutschen und britischen monistischen SE untersucht. Mit Hilfe dieses Vergleichs werden die Stärken und Schwächen beider Systeme herausgearbeitet. Damit wird eine Annäherung beider Systeme versucht, die zur Verwirklichung der ursprünglichen Grundidee der SE und weiter zur Vollendung des Europäischen Binnenmarktes für die Europäische Integration beitragen können. Die Verwirklichung dieses erstrebenswerten Ziels ist aber in der Realität aufgrund unlösbarer Hemmnisse («Pfadabhängigkeit») noch fern. In diesem Zusammenhang wird die Frage gestellt, ob es möglicherweise eine Methode gibt, die die bei der Konvergenz des positiven Rechts entstandenen Probleme überwindet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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