Zum Werk
Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, ab Frühjahr 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich:die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatentedie Verfahrensordnung des GerichtsDie Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung wird eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung artikelweise und doch kompakterfahrenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxisfür einen breiten Anwenderkreis geeignet
Zielgruppe
Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Friedrich Wenzel Bulst,
Klaus Grabinski,
Christian Heinze,
Mary-Rose McGuire,
Ralph Nack,
Nikolaus Obrovski,
Christian Osterrieth,
Benjamin Raue,
Roberto Romandini,
Björn Steinrötter,
Bartosz Sujecki,
Lea Tochtermann
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-06
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
Zum Werk
Das neue Einheitspatent hat in den teilnehmenden Staaten einheitliche Gültigkeit und führt zu einer Reduzierung des Verwaltungs- und Kostenaufwands bei dem Schutz von Erfindungen. Im Rahmen der Prozessführung vor dem neu geschaffenen Einheitliche Patentgericht (EPG) sind jedoch einige Besonderheiten zu beachten.
Dieses Handbuch bringt der patentrechtlichen Praxis das Einheitspatentsystem näher und erläutert die möglichen Handlungsoptionen sowie -strategien bei gerichtlichen Verfahren unter allen relevanten Gesichtspunkten.
Das Praxishandbuch fungiert als knappes und lösungsorientiertes Nachschlagewerk, da in der täglichen Arbeit sowohl in Kanzleien als auch in Rechtsabteilungen von Unternehmen häufig wenig Zeit für ein eingehendes Literaturstudium besteht. Ziel ist, dass die Leserin oder der Leser das Buch mit einer akuten Problemstellung in die Hand nehmen kann und in effizienter Weise konkrete Lösungen und Handlungsoptionen erfährt.
Vorteile auf einen BlickEinführung in das EinheitspatentsystemErläuterung von konkreten Handlungsoptionen und -strategienknappe und lösungsorientierte Darstellung
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Stephan Altmeyer,
Andreas Gröschel,
Ulrich Harst,
Christian Peter Hille,
Matthias Hülsewig,
Nicolas Jacobi,
Christian Kau,
Sabine Keim,
Stefan Kettler,
Wasilis Koukounis,
Spyros Makris,
Gabriele Mohsler,
Konstantin Schallmoser,
Karsten Schnetzer,
Christoph Volpers,
Stephan Wolke
Zum Werk
Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, ab Frühjahr 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich:die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatentedie Verfahrensordnung des GerichtsDie Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung wird eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung artikelweise und doch kompakterfahrenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxisfür einen breiten Anwenderkreis geeignet
Zielgruppe
Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Friedrich Wenzel Bulst,
Klaus Grabinski,
Christian Heinze,
Mary-Rose McGuire,
Ralph Nack,
Nikolaus Obrovski,
Christian Osterrieth,
Benjamin Raue,
Roberto Romandini,
Björn Steinrötter,
Bartosz Sujecki,
Lea Tochtermann
Zum Werk
Das neue Einheitspatent hat in den teilnehmenden Staaten einheitliche Gültigkeit und führt zu einer Reduzierung des Verwaltungs- und Kostenaufwands bei dem Schutz von Erfindungen. Im Rahmen der Prozessführung vor dem neu geschaffenen Einheitliche Patentgericht (EPG) sind jedoch einige Besonderheiten zu beachten.
Dieses Handbuch bringt der patentrechtlichen Praxis das Einheitspatentsystem näher und erläutert die möglichen Handlungsoptionen sowie -strategien bei gerichtlichen Verfahren unter allen relevanten Gesichtspunkten.
Das Praxishandbuch fungiert als knappes und lösungsorientiertes Nachschlagewerk, da in der täglichen Arbeit sowohl in Kanzleien als auch in Rechtsabteilungen von Unternehmen häufig wenig Zeit für ein eingehendes Literaturstudium besteht. Ziel ist, dass die Leserin oder der Leser das Buch mit einer akuten Problemstellung in die Hand nehmen kann und in effizienter Weise konkrete Lösungen und Handlungsoptionen erfährt.
Vorteile auf einen BlickEinführung in das EinheitspatentsystemErläuterung von konkreten Handlungsoptionen und -strategienknappe und lösungsorientierte Darstellung
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Stephan Altmeyer,
Andreas Gröschel,
Ulrich Harst,
Christian Peter Hille,
Matthias Hülsewig,
Nicolas Jacobi,
Christian Kau,
Sabine Keim,
Stefan Kettler,
Wasilis Koukounis,
Spyros Makris,
Gabriele Mohsler,
Konstantin Schallmoser,
Karsten Schnetzer,
Christoph Volpers,
Stephan Wolke
Zum Werk
Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, ab Frühjahr 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich:die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatentedie Verfahrensordnung des GerichtsDie Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung wird eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung artikelweise und doch kompakterfahrenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxisfür einen breiten Anwenderkreis geeignet
Zielgruppe
Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Friedrich Wenzel Bulst,
Klaus Grabinski,
Christian Heinze,
Mary-Rose McGuire,
Ralph Nack,
Nikolaus Obrovski,
Christian Osterrieth,
Benjamin Raue,
Roberto Romandini,
Björn Steinrötter,
Bartosz Sujecki,
Lea Tochtermann
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
Zu den Neuauflagen
Die Neuauflagen berücksichtigen die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und werden sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs. Zudem werden die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-05-25
> findR *
Zum Werk
Dieser Klassiker ist der führende und für die Meinungsbildung unverzichtbare patenrechtliche Kommentar - nicht nur dank seiner traditionellen Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Bezüge insbesondere zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum internationalen und zum ausländischen Recht werden, wo nötig, stets hergestellt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und PraktikerGründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung des Gebrauchsmustergesetzes
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und wird sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Claus Dietrich Asendorf,
Klaus Bacher,
Georg Benkard,
Hermann Deichfuß,
Friedrich-Wilhelm Engel,
Stephan Fricke,
Frank Peter Goebel,
Klaus Grabinski,
Reiner Hall,
Stefan Kettler,
Helga Kober-Dehm,
Klaus-Jürgen Melullis,
Julia Nobbe,
Rüdiger Rogge,
Annette Rupp-Swienty,
Hubertus Schacht,
Alfons Schäfers,
Uwe Scharen,
Christof Schmidt,
Ina Schnurr,
Walter Schramm,
Hans-Detlef Schwarz,
Peter Tochtermann,
Eike Ullmann,
Carsten Zülch
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
Zu den Neuauflagen
Die Neuauflagen berücksichtigen die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und werden sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs. Zudem werden die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-05-22
> findR *
Zum Werk
Dieser Klassiker ist der führende und für die Meinungsbildung unverzichtbare patenrechtliche Kommentar - nicht nur dank seiner traditionellen Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Bezüge insbesondere zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum internationalen und zum ausländischen Recht werden, wo nötig, stets hergestellt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und PraktikerGründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung des Gebrauchsmustergesetzes
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und wird sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-05-22
Autor:
Claus Dietrich Asendorf,
Klaus Bacher,
Georg Benkard,
Hermann Deichfuß,
Friedrich-Wilhelm Engel,
Stephan Fricke,
Frank Peter Goebel,
Klaus Grabinski,
Reiner Hall,
Stefan Kettler,
Helga Kober-Dehm,
Klaus-Jürgen Melullis,
Julia Nobbe,
Rüdiger Rogge,
Annette Rupp-Swienty,
Hubertus Schacht,
Alfons Schäfers,
Uwe Scharen,
Christof Schmidt,
Ina Schnurr,
Walter Schramm,
Hans-Detlef Schwarz,
Peter Tochtermann,
Eike Ullmann,
Carsten Zülch
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Dieser Klassiker ist der führende und für die Meinungsbildung unverzichtbare patenrechtliche Kommentar - nicht nur dank seiner traditionellen Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Bezüge insbesondere zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum internationalen und zum ausländischen Recht werden, wo nötig, stets hergestellt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und PraktikerGründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung des Gebrauchsmustergesetzes
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und wird sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-05-19
Autor:
Claus Dietrich Asendorf,
Klaus Bacher,
Georg Benkard,
Hermann Deichfuß,
Friedrich-Wilhelm Engel,
Stephan Fricke,
Frank Peter Goebel,
Klaus Grabinski,
Reiner Hall,
Stefan Kettler,
Helga Kober-Dehm,
Klaus-Jürgen Melullis,
Julia Nobbe,
Rüdiger Rogge,
Annette Rupp-Swienty,
Hubertus Schacht,
Alfons Schäfers,
Uwe Scharen,
Christof Schmidt,
Ina Schnurr,
Walter Schramm,
Hans-Detlef Schwarz,
Peter Tochtermann,
Eike Ullmann,
Carsten Zülch
Nach jahrzehntelangen Verhandlungen ist das Einheitspatent mit Einheitlichem Patentgericht endlich da. Obwohl das neue System voraussichtlich schon 2017 zur Verfügung steht, sind noch viele Fragen offen: Werden grenzüberschreitende Patentverletzungsstreitigkeiten zentral verhandelt werden können? Werden verfahrensverzögernde Torpedoklagen künftig effektiv verhindert? Wird die Berechnung von Schadensersatz vereinheitlicht? Und: Welche Risiken bestehen für das neue System?
Mit diesen und weiteren Fragen befasst sich Sebastian Fuchs in seinem Werk »Das Europäische Patent im Wandel« im Wege eines Vergleichs des derzeit noch geltenden EP-Systems und des künftigen EU-Patentsystems und gibt so Einblicke in die Entstehung und den Aufbau beider Systeme.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
Zu den Neuauflagen
Die Neuauflagen berücksichtigen die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und werden sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs. Zudem werden die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-05-14
> findR *
Nach jahrzehntelangen Verhandlungen ist das Einheitspatent mit Einheitlichem Patentgericht endlich da. Obwohl das neue System voraussichtlich schon 2017 zur Verfügung steht, sind noch viele Fragen offen: Werden grenzüberschreitende Patentverletzungsstreitigkeiten zentral verhandelt werden können? Werden verfahrensverzögernde Torpedoklagen künftig effektiv verhindert? Wird die Berechnung von Schadensersatz vereinheitlicht? Und: Welche Risiken bestehen für das neue System?
Mit diesen und weiteren Fragen befasst sich Sebastian Fuchs in seinem Werk »Das Europäische Patent im Wandel« im Wege eines Vergleichs des derzeit noch geltenden EP-Systems und des künftigen EU-Patentsystems und gibt so Einblicke in die Entstehung und den Aufbau beider Systeme.
Aktualisiert: 2023-05-11
> findR *
Zum Werk
Dieser Klassiker ist der führende und für die Meinungsbildung unverzichtbare patenrechtliche Kommentar - nicht nur dank seiner traditionellen Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Bezüge insbesondere zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum internationalen und zum ausländischen Recht werden, wo nötig, stets hergestellt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und PraktikerGründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung des Gebrauchsmustergesetzes
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und wird sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-05-05
Autor:
Claus Dietrich Asendorf,
Klaus Bacher,
Georg Benkard,
Hermann Deichfuß,
Friedrich-Wilhelm Engel,
Stephan Fricke,
Frank Peter Goebel,
Klaus Grabinski,
Reiner Hall,
Stefan Kettler,
Helga Kober-Dehm,
Klaus-Jürgen Melullis,
Julia Nobbe,
Rüdiger Rogge,
Annette Rupp-Swienty,
Hubertus Schacht,
Alfons Schäfers,
Uwe Scharen,
Christof Schmidt,
Ina Schnurr,
Walter Schramm,
Hans-Detlef Schwarz,
Peter Tochtermann,
Eike Ullmann,
Carsten Zülch
Die Durchsetzung Europäischer Patente war über 40 Jahre geprägt von der Anwendung nationalen Rechts und der Zuständigkeit nationaler Gerichte. Dieser fragmentierte Rechtsschutz soll durch das Einheitliche Patentgericht und die Möglichkeit, Europäischen Patenten eine einheitliche Wirkung zu verleihen, überwunden werden. Jacob Carl zeigt, dass auch ohne die Verleihung einheitlicher Wirkung das Europäische Patent einen Einheitlichen Rechtsschutz vor dem Einheitlichen Patentgericht gewährleistet, der weitgehend dem des Einheitspatentes entspricht. Das EPGÜ verknüpft hierfür dasBündel voneinander unabhängiger Schutzrechtezu einem Netzwerk miteinander verbundener Schutzrechte.
Aktualisiert: 2023-03-02
> findR *
Die Durchsetzung Europäischer Patente war über 40 Jahre geprägt von der Anwendung nationalen Rechts und der Zuständigkeit nationaler Gerichte. Dieser fragmentierte Rechtsschutz soll durch das Einheitliche Patentgericht und die Möglichkeit, Europäischen Patenten eine einheitliche Wirkung zu verleihen, überwunden werden. Jacob Carl zeigt, dass auch ohne die Verleihung einheitlicher Wirkung das Europäische Patent einen Einheitlichen Rechtsschutz vor dem Einheitlichen Patentgericht gewährleistet, der weitgehend dem des Einheitspatentes entspricht. Das EPGÜ verknüpft hierfür dasBündel voneinander unabhängiger Schutzrechtezu einem Netzwerk miteinander verbundener Schutzrechte.
Aktualisiert: 2023-03-02
> findR *
Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
Zu den Neuauflagen
Die Neuauflagen berücksichtigen die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und werden sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs. Zudem werden die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Diese Broschüre fasst die wichtigsten nationalen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des Einheitspatents in den teilnehmenden Mitgliedstaaten, die das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht ratifiziert haben, in knapper Form zusammen.
Aktualisiert: 2022-12-13
> findR *
Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
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