Eisenbahnregulierungsgesetz

Eisenbahnregulierungsgesetz von Carstensen,  Wiebke, el-Barudi,  Stefan, Ernert,  Alexander, Klinge,  Johann, Leitzke,  Claus, Remmert,  Stefan, Staebe,  Erik, Zunder,  Charlotte Luise
Zum Werk Vorschriften zur Regulierung im Bereich der Eisenbahn waren bislang im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sowie in der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) enthalten. Diese hat der Gesetzgeber bezogen auf den Zugang zum Schienennetz für ausreichend angesehen, nicht aber für die Probleme der Entgeltregulierung.Die bislang in mehreren Gesetzen enthaltenen regulierungsrechtlichen Vorschriften für den Eisenbahnverkehr werden in dem Eisenbahn-Regulierungsgesetz zusammengefasst. Dabei werden insbesondere die Vorschriften zur Entgeltregulierung auch weitgehend neu gestaltet. Mit dem Gesetz soll der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert. Der neue Kommentar erläutert das Eisenbahnregulierungsrecht praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt. Vorteile auf einen Blickumfassende, kompakte KommentierungErläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die PraxisAuswertung der maßgeblichen regulierungsrechtlichen Rechtsprechung Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt neben aktueller Rechtsprechung, Literatur und neuer Erkenntnisse aus der Rechtspraxis die umfassenden Änderungen des Gesetzes durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370, das Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und anderer eisenbahnrechtlicher Vorschriften, das Eisenbahnrechtsbereinigungsgesetz sowie das Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts. Zielgruppe Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Eisenbahnregulierungsgesetz

Eisenbahnregulierungsgesetz von Carstensen,  Wiebke, el-Barudi,  Stefan, Ernert,  Alexander, Klinge,  Johann, Leitzke,  Claus, Remmert,  Stefan, Staebe,  Erik, Zunder,  Charlotte Luise
Zum Werk Vorschriften zur Regulierung im Bereich der Eisenbahn waren bislang im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sowie in der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) enthalten. Diese hat der Gesetzgeber bezogen auf den Zugang zum Schienennetz für ausreichend angesehen, nicht aber für die Probleme der Entgeltregulierung.Die bislang in mehreren Gesetzen enthaltenen regulierungsrechtlichen Vorschriften für den Eisenbahnverkehr werden in dem Eisenbahn-Regulierungsgesetz zusammengefasst. Dabei werden insbesondere die Vorschriften zur Entgeltregulierung auch weitgehend neu gestaltet. Mit dem Gesetz soll der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert. Der neue Kommentar erläutert das Eisenbahnregulierungsrecht praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt. Vorteile auf einen Blickumfassende, kompakte KommentierungErläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die PraxisAuswertung der maßgeblichen regulierungsrechtlichen Rechtsprechung Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt neben aktueller Rechtsprechung, Literatur und neuer Erkenntnisse aus der Rechtspraxis die umfassenden Änderungen des Gesetzes durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370, das Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und anderer eisenbahnrechtlicher Vorschriften, das Eisenbahnrechtsbereinigungsgesetz sowie das Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts. Zielgruppe Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Eisenbahnregulierungsgesetz

Eisenbahnregulierungsgesetz von Carstensen,  Wiebke, el-Barudi,  Stefan, Ernert,  Alexander, Klinge,  Johann, Leitzke,  Claus, Remmert,  Stefan, Staebe,  Erik, Zunder,  Charlotte Luise
Zum Werk Vorschriften zur Regulierung im Bereich der Eisenbahn waren bislang im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sowie in der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) enthalten. Diese hat der Gesetzgeber bezogen auf den Zugang zum Schienennetz für ausreichend angesehen, nicht aber für die Probleme der Entgeltregulierung.Die bislang in mehreren Gesetzen enthaltenen regulierungsrechtlichen Vorschriften für den Eisenbahnverkehr werden in dem Eisenbahn-Regulierungsgesetz zusammengefasst. Dabei werden insbesondere die Vorschriften zur Entgeltregulierung auch weitgehend neu gestaltet. Mit dem Gesetz soll der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert. Der neue Kommentar erläutert das Eisenbahnregulierungsrecht praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt. Vorteile auf einen Blickumfassende, kompakte KommentierungErläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die PraxisAuswertung der maßgeblichen regulierungsrechtlichen Rechtsprechung Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt neben aktueller Rechtsprechung, Literatur und neuer Erkenntnisse aus der Rechtspraxis die umfassenden Änderungen des Gesetzes durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370, das Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und anderer eisenbahnrechtlicher Vorschriften, das Eisenbahnrechtsbereinigungsgesetz sowie das Gesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts. Zielgruppe Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Diskriminierungsfreier Zugang zur Eisenbahninfrastruktur in Deutschland

Diskriminierungsfreier Zugang zur Eisenbahninfrastruktur in Deutschland von Fuchs,  Kurt
Das Eisenbahnrecht in seiner heutigen Ausprägung ist ein junges Rechtsgebiet, welches erst durch die zum 1. Januar 1994 in Kraft getretene Bahnreform entstanden ist. Ein zentrales Element dieser Reform ist die Öffnung des Eisenbahnsektors für Wettbewerb. Da die Errichtung eines neuen Schienennetzes parallel zu dem bereits bestehenden volkswirtschaftlich nicht sinnvoll ist, kann Wettbewerb in diesem Sektor nur entstehen, wenn das bestehende Eisenbahnnetz für interessierte Unternehmen geöffnet wird. Somit stellt die Regelung des Netzzugangs den Kern des neuen Eisenbahnrechts dar.Die vorliegende Arbeit setzt sich mit allen Aspekten des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur auseinander, angefangen bei den Netzzugangskriterien über die Vergabe der Infrastrukturkapazität und die Festsetzung der Preise für die Infrastrukturnutzung bis hin zur Abwicklung des Eisenbahnbetriebs und den Rechtschutzmöglichkeiten. Sie richtet sich sowohl an Praktiker in Unternehmen und Behörden, die beruflich mit dem Thema Netzzugang befasst sind als auch an Wissenschaft und Politik, die sich mit der Analyse und Weiterentwicklung des Netzzugangs im Schienenverkehr befassen.
Aktualisiert: 2023-04-03
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Diskriminierungsfreier Zugang zur Eisenbahninfrastruktur in Deutschland

Diskriminierungsfreier Zugang zur Eisenbahninfrastruktur in Deutschland von Fuchs,  Kurt
Das Eisenbahnrecht in seiner heutigen Ausprägung ist ein junges Rechtsgebiet, welches erst durch die zum 1. Januar 1994 in Kraft getretene Bahnreform entstanden ist. Ein zentrales Element dieser Reform ist die Öffnung des Eisenbahnsektors für Wettbewerb. Da die Errichtung eines neuen Schienennetzes parallel zu dem bereits bestehenden volkswirtschaftlich nicht sinnvoll ist, kann Wettbewerb in diesem Sektor nur entstehen, wenn das bestehende Eisenbahnnetz für interessierte Unternehmen geöffnet wird. Somit stellt die Regelung des Netzzugangs den Kern des neuen Eisenbahnrechts dar.Die vorliegende Arbeit setzt sich mit allen Aspekten des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur auseinander, angefangen bei den Netzzugangskriterien über die Vergabe der Infrastrukturkapazität und die Festsetzung der Preise für die Infrastrukturnutzung bis hin zur Abwicklung des Eisenbahnbetriebs und den Rechtschutzmöglichkeiten. Sie richtet sich sowohl an Praktiker in Unternehmen und Behörden, die beruflich mit dem Thema Netzzugang befasst sind als auch an Wissenschaft und Politik, die sich mit der Analyse und Weiterentwicklung des Netzzugangs im Schienenverkehr befassen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)

Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) von el-Barudi,  Stefan, Ernert,  Alexander, Klinge,  Johann, Leitzke,  Claus, Remmert,  Stefan, Staebe,  Erik, Zunder,  Charlotte Luise
Zum Werk Vorschriften zur Regulierung im Bereich der Eisenbahn waren bislang im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) sowie in der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) enthalten. Diese hat der Gesetzgeber bezogen auf den Zugang zum Schienennetz für ausreichend angesehen, nicht aber für die Probleme der Entgeltregulierung. Die bislang in mehreren Gesetzen enthaltenen regulierungsrechtlichen Vorschriften für den Eisenbahnverkehr werden seit 2016 in dem neu erlassenen Eisenbahn-Regulierungsgesetz zusammengefasst. Dabei werden insbesondere die Vorschriften zur Entgeltregulierung auch weitgehend neu gestaltet. Mit dem Gesetz soll der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Davon erhofft sich der Gesetzgeber eine Effizienzsteigerung auf dem Eisenbahnsektor. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert. Der neue Kommentar erläutert das Eisenbahnregulierungsrecht praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt. Rechtsprechung, soweit sie noch übertragen werden kann, wird umfassend berücksichtigt. Vorteile auf einen Blick - umfassende, kompakte Kommentierung - Erläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die Praxis - Auswertung der maßgeblichen regulierungsrechtlichen Rechtsprechung Zielgruppe Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwälte, Richter.
Aktualisiert: 2022-01-11
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Zugangs- und Entgeltregulierung in der Eisenbahnwirtschaft

Zugangs- und Entgeltregulierung in der Eisenbahnwirtschaft von Ernert,  Alexander
Die Aktualität des Regulierungsrechts der Eisenbahnwirtschaft könnte zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht größer sein: Der geplante Börsengang der DB-AG animiert die Gesetzgebungsorgane, das Eisenbahnregulierungsrecht einer umfassenden Prüfung zu unterziehen und mögliche Defizite abzustellen. Herzstück jeglicher Regulierung ist dabei die Zugangsregulierung und mithin die Frage, welche Wettbewerber von welchem Unternehmen und in welchem Verfahren den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verlangen können. Ohne eine Entgeltregulierung, die Preismaßstäbe für den Infrastrukturzugang setzt, ist jegliche Zugangsregulierung zahnlos. In Zusammenhang mit der Revision des geltenden deutschen Eisenbahnregulierungsrechts stellt sich die Frage, inwiefern das deutsche Recht die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben ausreichend umsetzt oder ob hier Nachbesserungsbedarf durch den Gesetzgeber besteht. Die Untersuchung beleuchtet daher umfassend die deutsche Zugangsregulierung und behandelt die grundsätzlichen Fragen der Entgeltregulierung. Kernpunkt der Studie ist dabei die Suche nach Umsetzungsdefiziten des deutschen Gesetzgebers im Hinblick auf die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben. Die Untersuchung beginnt jeweils mit der Auslegung der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben, an die sich die Darstellung des geltenden deutschen Eisenbahnregulierungsrechts anschließt. Der Verfasser führt durch die wesentlichen Schritte des Zugangsverfahrens für Trassen, in dem er Zugangsberechtigte, Zugangsobjekt, Zugangsverpflichtete und das eigentliche Zugangsverfahren im Detail durchleuchtet. Wichtige Grundlagen werden zu Beginn kurz dargestellt. Damit eignet sich die Studie auch für den Leser, der mit der Regulierung in den anderen Netzwirtschaften vertr ist.
Aktualisiert: 2019-12-20
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