Die Bedeutung elektronischer Pressespiegel für die Informationsgesellschaft nimmt stetig zu. Insbesondere das Pressespiegelurteil des BGHs und die EU-Urheberrechtsrichtlinie machen eine Neubewertung der rechtlichen Rahmenbedingung erforderlich. Gegenstand dieser Untersuchung ist die urheberrechtliche Beurteilung der neuen Form der digitalen Herstellungs- und Weiterverarbeitungsmöglichkeiten im Rahmen des § 49 UrhG. Im Licht der Informationsfreiheit wird der Frage nachgegangen, ob eine über die strengen Vorgaben des BGHs hinausgehende Privilegierung möglich ist. Die Verfasserin plädiert unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Entwicklungen und Umsetzungsvorschläge der europäischen Mitgliedstaaten im Ergebnis dafür, eine am Drei-Stufen-Test orientierte und technologieneutral ausgestaltete Harmonisierung der Pressespiegelregelung vorzunehmen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Da Urheberrechte als geistiges Eigentum nach Art. 14 GG geschützt sind, will die Rechtsprechung die Schranken des UrhG grundsätzlich restriktiv auslegen. Diese Auslegung steht aber im Widerspruch zu den Rechten von Nutzern, die sich ihrerseits auf Art. 5 GG berufen können. So ist denn auch die Rechtsprechung des BGH von zahlreichen Ausnahmen geprägt. Die Arbeit versucht, den Streit um die Auslegung der Urheberschranken durch Herstellung praktischer Konkordanz bei grundrechtlicher Betrachtung und unter Berücksichtigung der Vorgaben des BVerfG zu lösen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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