Atomrecht

Atomrecht von Frenz,  Walter
Das neue Recht Mit der 19. Novelle des Atomgesetzes wurde der Atomausstieg zum 15. April 2023 vollzogen. Doch die Betreiberpflichten gelten weiter, vom beendeten Betrieb über die Stilllegung bis hin zur Lagerung. Die Neuauflage des NK-Atomrecht Die 2. Auflage des hochgelobten NomosKommentars erläutert die Regelungen zur Laufzeitverlängerung insbesondere zur weiteren Sicherung des AKW-Betriebs zur finanziellen Entschädigung der AKW-Betreiber. Aktuell berücksichtigt dabei: 19. AtG-Novelle – Laufzeitverlängerung für die letzten drei AKWs 18. AtG-Novelle – Finanzieller Ausgleich für entwertete Investitionen 17. AtG-Novelle – Nukleare Sicherung von Atomkraftwerken, Zwischenlagern und Transporten Übergreifend werden sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich neu stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt. Mit den Neuregelungen gewinnen die Ausstiegsgesetze (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) noch mehr an Bedeutung. Die Neuauflage bringt sämtliche Kommentierungen auch hierzu auf den aktuellen Stand. Die Autoren sind Experten ihres Fachs: Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Georg Franßen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-06-20
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Atomrecht

Atomrecht von Frenz,  Walter
Das neue Recht Mit der 19. Novelle des Atomgesetzes wurde der Atomausstieg zum 15. April 2023 vollzogen. Doch die Betreiberpflichten gelten weiter, vom beendeten Betrieb über die Stilllegung bis hin zur Lagerung. Die Neuauflage des NK-Atomrecht Die 2. Auflage des hochgelobten NomosKommentars erläutert die Regelungen zur Laufzeitverlängerung insbesondere zur weiteren Sicherung des AKW-Betriebs zur finanziellen Entschädigung der AKW-Betreiber. Aktuell berücksichtigt dabei: 19. AtG-Novelle – Laufzeitverlängerung für die letzten drei AKWs 18. AtG-Novelle – Finanzieller Ausgleich für entwertete Investitionen 17. AtG-Novelle – Nukleare Sicherung von Atomkraftwerken, Zwischenlagern und Transporten Übergreifend werden sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich neu stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt. Mit den Neuregelungen gewinnen die Ausstiegsgesetze (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) noch mehr an Bedeutung. Die Neuauflage bringt sämtliche Kommentierungen auch hierzu auf den aktuellen Stand. Die Autoren sind Experten ihres Fachs: Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Georg Franßen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-06-20
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Atomrecht von Frenz,  Walter
Das neue Recht Mit der 19. Novelle des Atomgesetzes wurde der Atomausstieg zum 15. April 2023 vollzogen. Doch die Betreiberpflichten gelten weiter, vom beendeten Betrieb über die Stilllegung bis hin zur Lagerung. Die Neuauflage des NK-Atomrecht Die 2. Auflage des hochgelobten NomosKommentars erläutert die Regelungen zur Laufzeitverlängerung insbesondere zur weiteren Sicherung des AKW-Betriebs zur finanziellen Entschädigung der AKW-Betreiber. Aktuell berücksichtigt dabei: 19. AtG-Novelle – Laufzeitverlängerung für die letzten drei AKWs 18. AtG-Novelle – Finanzieller Ausgleich für entwertete Investitionen 17. AtG-Novelle – Nukleare Sicherung von Atomkraftwerken, Zwischenlagern und Transporten Übergreifend werden sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich neu stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt. Mit den Neuregelungen gewinnen die Ausstiegsgesetze (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) noch mehr an Bedeutung. Die Neuauflage bringt sämtliche Kommentierungen auch hierzu auf den aktuellen Stand. Die Autoren sind Experten ihres Fachs: Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Georg Franßen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-06-20
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Atomrecht von Frenz,  Walter
Das neue Recht Mit der 19. Novelle des Atomgesetzes wurde der Atomausstieg zum 15. April 2023 vollzogen. Doch die Betreiberpflichten gelten weiter, vom beendeten Betrieb über die Stilllegung bis hin zur Lagerung. Die Neuauflage des NK-Atomrecht Die 2. Auflage des hochgelobten NomosKommentars erläutert die Regelungen zur Laufzeitverlängerung insbesondere zur weiteren Sicherung des AKW-Betriebs zur finanziellen Entschädigung der AKW-Betreiber. Aktuell berücksichtigt dabei: 19. AtG-Novelle – Laufzeitverlängerung für die letzten drei AKWs 18. AtG-Novelle – Finanzieller Ausgleich für entwertete Investitionen 17. AtG-Novelle – Nukleare Sicherung von Atomkraftwerken, Zwischenlagern und Transporten Übergreifend werden sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich neu stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt. Mit den Neuregelungen gewinnen die Ausstiegsgesetze (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) noch mehr an Bedeutung. Die Neuauflage bringt sämtliche Kommentierungen auch hierzu auf den aktuellen Stand. Die Autoren sind Experten ihres Fachs: Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Georg Franßen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-06-16
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Entsorgungsforschung am Wendepunkt?

Entsorgungsforschung am Wendepunkt? von Mintzlaff,  Volker, Pönitz,  Erik, Smeddinck,  Ulrich
Forschung gemeinsam gestalten – wie geht das? Was bringt das? Die Realisierung eines Endlagers ist eine Aufgabe, die neue Herangehensweisen erfordert. Neu und ungewohnt ist der transdisziplinäre Ansatz mit Menschen außerhalb der Wissenschaft in Forschungszusammenhängen zusammenzuarbeiten. Das kann die gemeinsame Formulierung von Forschungsfragen, die Erarbeitung von Inhalten oder das Hinterfragen wissenschaftlicher Ergebnisse betreffen.°°°°Dieses Projektbuch stellt den Ansatz in den Kontext aktueller Forschungsperspektiven im Endlager-Bereich. Dokumentiert wird die Erprobung transdisziplinärer Elemente und die Reflexion der zugrundeliegenden Arbeit im Projekt „Entsorgungsforschung am Wendepunkt?“. Die gemeinsam entwickelten Inhalte und erworbenen Erfahrungen werden zugänglich und nachvollziehbar – für alle, die sich künftig an der Forschung zur Realisierung eines Endlagers beteiligen oder transdisziplinäres Anschauungsmaterial suchen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die atomrechtspolitische Entwicklung in Deutschland seit 1980

Die atomrechtspolitische Entwicklung in Deutschland seit 1980 von Brandt,  Edmund, Hohmuth,  Timo, Smeddinck,  Ulrich
Mit dem endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie ist das Interesse an der rechtspolitischen Entwicklung der letzten Jahrzehnte noch einmal gewachsen:°°°°Welche Auseinandersetzungen gab es? Wie haben sie sich im Rechtsrahmen niedergeschlagen? Welche Rolle spielte insbesondere die Atommüllentsorgung?°°Der vorliegende Band zeichnet die Entwicklung nach, ordnet sie ein und macht zugleich eine Auswahl der wichtigsten Dokumente und Rechtstexte auf einfache Art verfügbar.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Umwelt, Gerechtigkeit, Freiwilligkeit – insbesondere bei der Realisierung eines Endlagers

Umwelt, Gerechtigkeit, Freiwilligkeit – insbesondere bei der Realisierung eines Endlagers von Ott,  Konrad, Smeddinck,  Ulrich
Fragen des Umweltschutzes und der Gerechtigkeit verschränken sich in ungewöhnlicher Weise, wenn es gilt, ein Endlager für Atommüll zu realisieren. Auch wenn es zunächst provokativ klingen mag, so ist nicht auszuschließen, dass eine Gemeinde, eine Region sich „freiwillig“ bereitfinden könnte, eine solche Anlage in der eigenen Nachbarschaft aufzunehmen. °°Wegbereiter für einen solchen Ansatz sind internationale Bemühungen, konzeptionelle Vorarbeiten und darauf bezogene Regelungen im Standortauswahlgesetz, die die Belastungen einerseits anerkennen und andererseits mit der Verknüpfung von Maßnahmen zur sozio-ökonomischen Regionalentwicklung ausgleichen wollen.°°Der vorliegende Band fächert mit Beiträgen aus Sicht von Ethik und Recht die Facetten der Thematik vom Grundsatz zu speziellen Ausprägungen auf.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Recht der Atomentsorgung

Das Recht der Atomentsorgung von Smeddinck,  Ulrich
Mit dem Standortauswahlgesetz hat das Atomrecht in Deutschland einen neuen Fixpunkt erhalten. Nach Jahrzehnten der Förderung der Atomkraft und des Betriebs von Atomkraftwerken steht nach dem endgültigen Beschluss über den Atomausstieg das Recht der Atomentsorgung im Vordergrund des Interesses.°°Die Suche nach einem Endlager ist das zentrale politische und gesellschaftliche Projekt in diesem Bereich. Zugleich werden Atomkraftwerke im Einzelfall noch einige Jahre weiter betrieben. Mehrere Jahrzehnte werden noch Zwischenlager für atomare Abfälle benötigt.°°Die vorliegende Sammlung versammelt die Rechtsgrundlagen für all diese Fragen. Der Zugang zu der Materie wird durch eine Einführung ins neue Standortauswahlgesetz erleichtert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Entsorgung radioaktiver Abfälle in Deutschland in der 16. Legislaturperiode von 2005-2009

Entsorgung radioaktiver Abfälle in Deutschland in der 16. Legislaturperiode von 2005-2009 von Roßegger,  Ulf
Im Koalitionsvertrag von 2005 kündigte die deutsche Bundesregierung an, das Problem der Entsorgung radioaktiver Abfälle innerhalb der 16. Legislaturperiode bis 2009 zügig und ergebnisorientiert zu lösen. Die Große Koalition verfehlte allerdings dieses Ziel. Letztendlich waren die widerstreitenden Ziele und Interessen einzelner oder verbündeter Akteure zu beträchtlich, als dass eine (Kompromiss-)Lösung herbeigeführt werden konnte. °°Ulf Roßegger unterzieht die deutsche Entsorgungspolitik der Jahre 2005–2009 erstmals einer systematisch-wissenschaftlichen Policy-Analyse bzw. Prozessanalyse und schließt damit eine Forschungslücke. Mithilfe des Akteurzentrierten Institutionalismus als Forschungsdesign untersucht er die politischen Prozesse im Politikfeld und die Wirkungsmächtigkeit von Akteursinteressen. Dabei betrachtet der Autor drei Handlungsfelder: °°- Endlagerkonzeption°°- Umgang mit Gorleben °°- Finanzierung der Entsorgung radioaktiver Abfälle°°Darüber hinaus werden Anschlussmöglichkeiten für die Praxis und die weitere Forschung hinsichtlich der Entsorgung radioaktiver Abfälle aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Entsorgungsforschung am Wendepunkt?

Entsorgungsforschung am Wendepunkt? von Mintzlaff,  Volker, Pönitz,  Erik, Smeddinck,  Ulrich
Forschung gemeinsam gestalten – wie geht das? Was bringt das? Die Realisierung eines Endlagers ist eine Aufgabe, die neue Herangehensweisen erfordert. Neu und ungewohnt ist der transdisziplinäre Ansatz mit Menschen außerhalb der Wissenschaft in Forschungszusammenhängen zusammenzuarbeiten. Das kann die gemeinsame Formulierung von Forschungsfragen, die Erarbeitung von Inhalten oder das Hinterfragen wissenschaftlicher Ergebnisse betreffen.°°Dieses Projektbuch stellt den Ansatz in den Kontext aktueller Forschungsperspektiven im Endlager-Bereich. Dokumentiert wird die Erprobung transdisziplinärer Elemente und die Reflexion der zugrundeliegenden Arbeit im Projekt „Entsorgungsforschung am Wendepunkt?“. Die gemeinsam entwickelten Inhalte und erworbenen Erfahrungen werden zugänglich und nachvollziehbar – für alle, die sich künftig an der Forschung zur Realisierung eines Endlagers beteiligen oder transdisziplinäres Anschauungsmaterial suchen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Endlagerkonzept des einschlusswirksamen Gebirgsbereichs

Das Endlagerkonzept des einschlusswirksamen Gebirgsbereichs von Driftmann,  Christian
Im Juli 2016 hat die „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ ihren Abschlussbericht der Öffentlichkeit vorgestellt. Dieser sieht für Deutschland eine Endlagerung radioaktiver Abfälle unter°°Tage in einem „einschlusswirksamen Gebirgsbereich“ vor, der hauptsächlich die Isolation der nuklearen Stoffe gewährleisten soll. Doch was sieht dieses Konzept genau vor? Und welche Problematiken können bei einer Umsetzung auftreten?°°°°Der Autor geht diesen Fragen nach und beleuchtet den Begriff des „einschlusswirksamen Gebirgsbereichs“ sowie wichtige Grundideen dieses Endlagerkonzepts. Darüber hinaus werden Vor- und Nachteile dieser Endlagervariante gegenüber anderen öffentlich diskutierten Optionen der Atommüllentsorgung dargestellt. Mögliche Schwierigkeiten, die bei der Umsetzung dieses Konzepts auftreten können, werden benannt.°°°°Die interdisziplinär angelegte Untersuchung nimmt sowohl potenzielle Probleme aus unterschiedlichen fachlichen Perspektiven als auch fachübergreifende Zusammenhänge in den Blick. So wird deutlich, welche Bedeutung einer disziplinübergreifenden Zusammenarbeit bei der Entsorgung radioaktiver Reststoffe zukommt.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Umwelt, Gerechtigkeit, Freiwilligkeit – insbesondere bei der Realisierung eines Endlagers

Umwelt, Gerechtigkeit, Freiwilligkeit – insbesondere bei der Realisierung eines Endlagers von Ott,  Konrad, Smeddinck,  Ulrich
Fragen des Umweltschutzes und der Gerechtigkeit verschränken sich in ungewöhnlicher Weise, wenn es gilt, ein Endlager für Atommüll zu realisieren. Auch wenn es zunächst provokativ klingen mag, so ist nicht auszuschließen, dass eine Gemeinde, eine Region sich „freiwillig“ bereitfinden könnte, eine solche Anlage in der eigenen Nachbarschaft aufzunehmen. °°Wegbereiter für einen solchen Ansatz sind internationale Bemühungen, konzeptionelle Vorarbeiten und darauf bezogene Regelungen im Standortauswahlgesetz, die die Belastungen einerseits anerkennen und andererseits mit der Verknüpfung von Maßnahmen zur sozio-ökonomischen Regionalentwicklung ausgleichen wollen.°°Der vorliegende Band fächert mit Beiträgen aus Sicht von Ethik und Recht die Facetten der Thematik vom Grundsatz zu speziellen Ausprägungen auf.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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