Der Beschluß über die Entlastung geschäftsführender Organmitglieder entspricht in Deutschland, Frankreich und in der Schweiz der gängigen Praxis von Kapitalgesellschaften. Über Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Entlastung besteht jedoch wenig Klarheit. Die Ursache liegt nicht zuletzt darin, daß Gesetzesnormen nur fragmentarisch existieren, bzw. gänzlich fehlen. Diese Arbeit verfolgt das Ziel, die Entlastung in der Kapitalgesellschaft im deutschen, schweizerischen und französischen Recht umfassend zu würdigen und zu präzisieren. Sie untersucht Rechtsnatur und Rechtsfolgen des Beschlusses auch unter Berücksichtigung der oft vernachlässigten Frage nach dem Sinn und Zweck der Entlastung und klärt Formalien wie Entlastungszuständigkeiten und Stimmverbote. Ferner werden rechtswidrige Entlastungsbeschlüsse sowie die Rechtsfolgen der Entlastungsverweigerung behandelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Verschmelzen Unternehmen, bleiben auf Seite des übertragenden Rechtsträgers stets bestimmte innergesellschaftliche Sachverhalte unvollendet. Dies gilt auch für die Entlastung der Organmitglieder. Es stellt sich deshalb die Frage, ob nach dem Vollzug einer Verschmelzung eine Entlastung der Organmitglieder übertragender Rechtsträger für ihre frühere Tätigkeit überhaupt noch möglich ist und wer gegebenenfalls dafür nach welchen Regeln zuständig ist. Vor dem Hintergrund divergierender Entscheidungen des OLG München und des OLG Hamburg spricht sich der Verfasser im Grundsatz für eine Möglichkeit zur Schließung von «Entlastungslücken» auf Seiten des übernehmenden Rechtsträgers aus. Er zeigt ferner eine Möglichkeit auf, wie durch Regelungen im Verschmelzungsvertrag Vorsorge getroffen werden kann, damit nicht ausnahmsweise «Entlastungslücken» verbleiben.
Aktualisiert: 2019-12-19
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