Die Konversion (Umdeutung) im Sinne von § 140 BGB zeigt mustergültig die Relevanz des Parteiwillens im Privatrecht. Einige ihrer Grundlagenfragen, aber auch Probleme in Spezialgebieten sind nicht endgültig geklärt. Hier setzt der Autor an, um zur Schließung dieser Lücken, gerade im Erb- und Personengesellschaftsrecht, beizutragen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Konversion (Umdeutung) im Sinne von § 140 BGB zeigt mustergültig die Relevanz des Parteiwillens im Privatrecht. Einige ihrer Grundlagenfragen, aber auch Probleme in Spezialgebieten sind nicht endgültig geklärt. Hier setzt der Autor an, um zur Schließung dieser Lücken, gerade im Erb- und Personengesellschaftsrecht, beizutragen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Problem sittenwidriger Bedingungen in letztwilligen Verfügungen wurde bereits in zahlreichen Aufsätzen und Monografien erörtert. Im Blickpunkt des Interesses stand stets die Frage, wo die Grenzlinie zwischen der Testierfreiheit und den verfassungsrechtlich garantierten Freiheiten des Erben gezogen wird. Mit der Entscheidung über die Wirksamkeit der gesetzten Bedingung ist aber die rechtliche Problematik keinesfalls erschöpft. Vielmehr ist auch bei Annahme einer sittenwidrigen Bedingung in einem zweiten Schritt zu entscheiden, welche Konsequenzen die Hinzufügung einer solchen Bedingung für die mit ihr verknüpfte Erbeinsetzung hat. Denn dem bedingt eingesetzten Erben ist im Ergebnis wenig geholfen, wenn das Gericht die Bedingung zwar für unwirksam erklärt, daraus aber die Rechtsfolge ableitet, dass die angeordnete Erbeinsetzung insgesamt nichtig sei. Die Methoden der Rechtsfolgenbestimmung sowie der Konflikt zwischen dem Willen des Erblassers und dem Schutz des Bedachten stehen im Mittelpunkt dieser Arbeit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Konversion (Umdeutung) im Sinne von § 140 BGB zeigt mustergültig die Relevanz des Parteiwillens im Privatrecht. Einige ihrer Grundlagenfragen, aber auch Probleme in Spezialgebieten sind nicht endgültig geklärt. Hier setzt der Autor an, um zur Schließung dieser Lücken, gerade im Erb- und Personengesellschaftsrecht, beizutragen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Konversion nach § 140 BGB ist ein vielseitig einsetzbares Instrument der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre zur Verwirklichung des Parteiwillens. Einige ihrer Grundlagenfragen sowie Anwendungsprobleme in Spezialgebieten sind allerdings noch immer nicht abschließend geklärt. An dieser Stelle setzt der Autor an und fragt nach den spezifischen Anwendungsbereichen und Auswirkungen des § 140 BGB im Allgemeinen wie auch i.R. nichtiger Verfügungen von Todes wegen und Nachfolgeklauseln bei Personengesellschaften. Ausführlich untersucht er hierzu Fälle, in denen eine Konversion bisher für möglich erklärt wurde. Dabei stellt er sich teilweise kritisch der vorherrschenden Auffassung entgegen und erklärt, warum eine Konversion bisweilen dem Parteiwillen zuwiderlaufen würde.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Die Testierfreiheit gibt dem Erblasser das Recht, die Person seines Vermögensnachfolgers selbst zu bestimmen. Viele Erblasser haben aber darüber hinausgehende Vorstellungen, etwa wie mit dem Nachlass zu verfahren ist oder wie sich der Vermögensnachfolger zu verhalten hat, um sich des Erbes "würdig" zu erweisen. Eine Möglichkeit, diese Wünsche auch rechtlich durchzusetzen, bietet die Erbeinsetzung unter einer Verwirkungsklausel. Eva Maria Blomberg untersucht die Zulässigkeit solcher Rechtsgestaltungen. Beginnend mit der Problematik dogmatisch-konstruktiver Gestaltungsmöglichkeiten über Fragen der Auslegung bis zur Wirksamkeit solcher Klauseln in einfach-rechtlicher sowie verfassungsrechtlicher Hinsicht zeigt die Autorin, dass die im Grundgesetz angelegte Vorherrschaft des Erblasserwillens sich nahezu uneingeschränkt durchsetzen muss. Die Arbeit wurde mit dem Harry Westermann-Preis der Gesellschaft zur Förderung der Westfälischen Wilhelms-Universität e.V. ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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