Die rechtlichen Grundlagen der Erdgasförderung durch Fracking

Die rechtlichen Grundlagen der Erdgasförderung durch Fracking von Herbst,  Fabian
Hydraulic Fracturing (kurz: Fracking) ist eine (sehr umstrittene) Methode zur Gewinnung von Erdgas und Erdöl. Ausgehend von der massiven Erdgasförderung mit der Fracking-Technologie in den USA ist diese Methode auch in Deutschland im letzten Jahrzehnt als „Brückentechnologie“ in die Diskussion geraten und schnell auf erheblichen Widerstand gestoßen. Nach langer Debatte erließ der Gesetzgeber im August 2016 ein Regelungspaket, das das mit der Fracking-Technologie einhergehende Potenzial für die Versorgungsicherheit der Gesamtbevölkerung mit seinem Risikopotenzial in Einklang zu bringen versucht. Die Regelungen des Gesetzespakets können in drei juristische Teilbereiche untergliedert werden. Erstens enthält das Gesetzespaket planerische Regelungen, zweitens schafft das Paket einen gesonderten Zulassungsrahmen für konkrete Fracking-Vorhaben und drittens sieht es Änderungen im Bereich der Schadensregulierung vor. Die vorgelegte Arbeit untersucht die Änderungen im Rahmen einer umfassenden Prüfung der rechtlichen Bedingungen des Frackings. Ziel der Untersuchung ist es dabei, zu herauszufinden, ob und inwieweit sich die Rechtslage durch das Regelungspaket tatsächlich verändert hat und ob dadurch die nötige Rechtssicherheit für die Rechtsanwender geschaffen wurde. Hat der Gesetzgeber geeignete Steuerungsinstrumente zur Regelung der Risikotechnologie geschaffen? Ist das Regelungspaket in der Lage, Schäden an Rechtsgütern durch den Einsatz der Fracking-Technologie effektiv vorzubeugen? Ist sichergestellt, dass Schäden adäquat ausgeglichen werden? Oder bestehen die Anforderungen an die Technologie und die mit ihnen einhergehenden Unsicherheiten de facto unverändert fort?
Aktualisiert: 2022-05-02
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Neues Archiv für Niedersachsen 1.2020

Neues Archiv für Niedersachsen 1.2020 von Wissenschaftliche Gesellschaft zum Studium Niedersachsens e.V.
Die aktuelle gesellschaftliche Debatte um die kommerzielle Suche und Förderung von Erdöl und Erdgas in Niedersachsen gibt Anlass, die Entwicklung dieses Industriezweiges und seiner Vorläufer im historischen Umfeld zu betrachten. Ein Charakteristikum unseres Zeitalters der zunehmenden weltweiten Industrialisierung ist der immense Verbrauch an natürlichen Ressourcen, der jedoch zunehmend infrage gestellt wird. Die Industrie und die einschlägigen Forschungseinrichtungen in Niedersachsen haben in Zeiten der Energiewende außerdem das Potenzial, die technologische Innovation in der Bohr- und Fördertechnik weiter voranzutreiben und damit sowohl einen Beitrag zur Gewinnung umweltfreundlicher geothermischer Energie als auch zur Sicherung des Industriestandorts Deutschland zu leisten.
Aktualisiert: 2020-04-16
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Neues Archiv für Niedersachsen 1.2020

Neues Archiv für Niedersachsen 1.2020 von Wissenschaftliche Gesellschaft zum Studium Niedersachsens e.V.
Die aktuelle gesellschaftliche Debatte um die kommerzielle Suche und Förderung von Erdöl und Erdgas in Niedersachsen gibt Anlass, die Entwicklung dieses Industriezweiges und seiner Vorläufer im historischen Umfeld zu betrachten. Ein Charakteristikum unseres Zeitalters der zunehmenden weltweiten Industrialisierung ist der immense Verbrauch an natürlichen Ressourcen, der jedoch zunehmend infrage gestellt wird. Die Industrie und die einschlägigen Forschungseinrichtungen in Niedersachsen haben in Zeiten der Energiewende außerdem das Potenzial, die technologische Innovation in der Bohr- und Fördertechnik weiter voranzutreiben und damit sowohl einen Beitrag zur Gewinnung umweltfreundlicher geothermischer Energie als auch zur Sicherung des Industriestandorts Deutschland zu leisten.
Aktualisiert: 2020-08-03
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Ruhrbeben

Ruhrbeben von Sternberg,  Ursula
Ein mysteriöser Todesfall und zweifelhaftes Recycling von giftigen Schlämmen: Werden Ruhrgebiet und Münsterland zum Schauplatz eines riesigen Umweltskandals? Vier Menschen, wie sie unterschiedlicher nicht sein könnten, suchen fieberhaft nach den Gründen. Dabei stoßen die Ex-Geliebte des Toten, ein Kriminalhauptkommissar a.D., eine Umweltmedizinerin und ein Mitarbeiter der Essener Stadtwerke auf unfassbare Erkenntnisse.
Aktualisiert: 2020-11-24
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Der risikorechtliche Umgang mit Fracking

Der risikorechtliche Umgang mit Fracking von Schweighart,  Florian
Bei der unkonventionellen Erdgasförderung im Allgemeinen und bei Fracking im Speziellen besteht ein großer Bereich an Unsicherheit. Risikoverwaltungsrecht kann dazu beitragen, die aufgrund von Unsicherheiten wenig handhabbare Entscheidungsgrundlage durch die Generierung von Wissen zu verbessern. Instrumente wie unter anderem die Befristung des Gesetzes, Evaluations- und Revisionspflichten sowie die Beschränkung auf Pilotvorhaben stellen mögliche Ansatzpunkte dar. Bei einer darauf bezogenen verfassungsrechtlichen Betrachtung stellen sich grundlegende rechtswissenschaftliche Fragen, die sich von den Anforderungen grundrechtlicher Schutzpflichten über Freiheitsrechte und Staatsprinzipien bis hin zu der Problematik erstrecken, ob und wie bestehende verfassungsrechtliche Vorgaben im Risikorecht zur Wirkung gelangen. Die risikoverwaltungsrechtlichen Ansatzpunkte für den Umgang mit den Risiken von Fracking haben auf Seiten des Gesetzgebers bisher hingegen nur vereinzelt Beachtung gefunden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Energie für die Zukunft

Energie für die Zukunft von Preuss,  Olaf
Das Buch schildert aus der Perspektive deutscher und internationaler Energieunternehmen, welche Anreize und Bedingungen nötig sind, um den Strukturwandel zu beschleunigen. Es zeigt, welchen Handlungsspielraum Politik heute tatsächlich hat, um diesen Prozess in einer ökonomisch sinnvollen Weise zu begleiten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ruhrbeben

Ruhrbeben von Sternberg,  Ursula
Meeresbiologe Hannes Schindler stirbt an einer rätselhaften Krankheit und hinterlässt brisantes Material: Es geht um Fracking, ein umstrittenes Verfahren zur Erdgasförderung. Dann rast Sturmtief Cassandra über das Ruhrgebiet und schlägt eine Schneise der Verwüstung. In Essen geraten Ruhr und Kanalisation außer Rand und Band. Schon bald erkranken die ersten Menschen. Auf der fieberhaften Suche nach den Gründen stoßen die Ex-Geliebte des Toten, ein Kriminalhauptkommissar a. D., eine Umweltmedizinerin und ein Mitarbeiter der Essener Stadtwerke auf Unfassbares. Ein bedrohliches Szenario vor akribisch recherchiertem Hintergrund: Brisant. Beunruhigend. Hochaktuell.
Aktualisiert: 2019-12-18
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