Aktualisiert: 2023-04-09
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Die Darstellung von Marken
Schlüsselwort: Erfordernis
Das Erfordernis einer Neubewertung der Medienwerbemärkte im deutschen und europäischen Kartellrecht
Das Erfordernis einer Neubewertung der Medienwerbemärkte im deutschen und europäischen Kartellrecht
Das Erfordernis einer Neubewertung der Medienwerbemärkte im deutschen und europäischen Kartellrecht
Wann ist Design Kunst im Sinne des Urheberrechts?
Wann ist Design Kunst im Sinne des Urheberrechts?
Wann ist Design Kunst im Sinne des Urheberrechts?
Russland im 21. Jahrhundert. Reif für eine multipolare Welt?
Neorealistische Analysen erklären Russlands Verhalten in der heutigen multipolaren Welt nur begrenzt. Diese Studie identifiziert die strategische Kultur Russlands und nutzt sie als bedeutsamen ergänzenden Analyserahmen. Sie zeigt deren Auswirkung auf die russische Außen- und Sicherheitspolitik auf und zieht Folgerungen für den Umgang mit Russland.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die GmbH nach ihrer Löschung aus dem Handelsregister
Zu welchem Zeitpunkt die GmbH tatsächlich beendet wird, ist umstritten. Relevant ist dies dann, wenn nach der Löschung noch Vermögenswerte oder andere Rechte und Pflichten der GmbH auftauchen. Diesen Fragen geht die Arbeit nach, indem sie herausarbeitet, welche Faktoren für eine GmbH maßgeblich sind und wann sie als solche vollständig untergeht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Russland im 21. Jahrhundert. Reif für eine multipolare Welt?
Neorealistische Analysen erklären Russlands Verhalten in der heutigen multipolaren Welt nur begrenzt. Diese Studie identifiziert die strategische Kultur Russlands und nutzt sie als bedeutsamen ergänzenden Analyserahmen. Sie zeigt deren Auswirkung auf die russische Außen- und Sicherheitspolitik auf und zieht Folgerungen für den Umgang mit Russland.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Russland im 21. Jahrhundert. Reif für eine multipolare Welt?
Neorealistische Analysen erklären Russlands Verhalten in der heutigen multipolaren Welt nur begrenzt. Diese Studie identifiziert die strategische Kultur Russlands und nutzt sie als bedeutsamen ergänzenden Analyserahmen. Sie zeigt deren Auswirkung auf die russische Außen- und Sicherheitspolitik auf und zieht Folgerungen für den Umgang mit Russland.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Unabhängigkeit des Aufsichtsrats als aktienrechtliches Erfordernis (AktG und DCGK)
In der Öffentlichkeit wird regelmäßig beklagt, dass Aufsichtsräte deutscher Aktiengesellschaften ihrer Kontrollaufgabe nicht in angemessener Weise nachkommen. Dies wird mit schädlichen Interessenbindungen der handelnden Personen und mangelnder Unabhängigkeit begründet. Verstärkt stellt sich die Frage nach der Unabhängigkeit des Aufsichtsrats der Aktiengesellschaft durch internationale Vorgaben wie den Erlass europäischer Rechtsakte. Dies nimmt die Autorin zum Anlass zu untersuchen, inwieweit sich ein Unabhängigkeitserfordernis für den Aufsichtsrat bereits de lege lata aus den Vorschriften des Aktiengesetzes und aus dem Deutschen Corporate Governance Kodex ergibt. Dabei wird insbesondere dargelegt, dass die Vorgaben des Kodex anhand der EU-Empfehlung 2005/162/EG ausgelegt werden müssen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Erfordernis des Bestehens eines Wettbewerbsverhältnisses im Recht gegen den unlauteren Wettbewerb unter besonderer Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung zum Schutz der Marke gegen Rufausbeutung
Der Begriff des Wettbewerbsverhältnisses ist seit jeher ein zentrales Merkmal im Recht gegen den unlauteren Wettbewerb. Obwohl sich das Verständnis dieses Rechtsgebiets im Laufe der Jahrzehnte von einer ausschließlich auf den Schutz der Mitbewerber bezogenen Interpretation zu einer auch auf den Schutz der Verbraucher und der Allgemeinheit ausgerichteten Konzeption gewandelt hat, bieten die wichtigsten Normen des UWG in der Praxis weiterhin aber nur demjenigen Schutz, der in einem Wettbewerbsverhältnis zu anderen Gewerbetreibenden steht. Diese Diskrepanz zu lösen, ist das wesentliche Anliegen der Arbeit. Aufgrund der Erkenntnis von einer doppelten Rechtsfunktion des Merkmals «Wettbewerbsverhältnis» im UWG, stellt der Autor die Frage nach dem Erfordernis eines Wettbewerbsverhältnisses entgegen der herkömmlichen Betrachtungsweise funktionsdifferenziert, je nachdem, ob das Merkmal als materielle Voraussetzung unlauteren Wettbewerbs oder als Voraussetzung der wettbewerbsrechtlichen Sachlegitimation anzusehen ist. Nur in letzterer Funktion ergibt sich für den Autor die Notwendigkeit, teilweise an dem Erfordernis eines Wettbewerbsverhältnisses festzuhalten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Auswirkungen der Entscheidung «Williams v. Roffey» auf das klassische «consideration»-Erfordernis im englischen Recht
Die Entscheidung ist die wohl interessanteste Neuerung im Bereich der englischen -Lehre der letzten Zeit. Ihre Folgen sind bis heute strittig und ungeklärt. Vor diesem Hintergrund hat sich der Verfasser das Ziel gesetzt, die viel diskutierten Auswirkungen der Entscheidung auf das klassische -Erfordernis im englischen Recht zu erörtern. Hierbei zeigt der Verfasser nicht nur die rechtlichen Defizite innerhalb der entsprechenden Urteilsbegründung auf, sondern geht in einem weiteren Schritt auch auf mögliche weitreichende Folgen für das tradierte -Erfordernis insgesamt ein. Anhand eines funktionalen Rechtsvergleichs wird abschließend festgestellt, dass die Aufgaben des -Erfordernisses durch eine Ausweitung bereits bestehender englischer Rechtsinstitute einzelfallbezogener erfüllt werden können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Erfordernis der «wesentlichen» Änderung der Verhältnisse in § 323 I ZPO
323 ZPO wirft zahlreiche Probleme auf. So sind sein Anwendungsbereich und seine Voraussetzungen seit jeher Gegenstand zahlreicher Kontroversen geworden. Eine Ausnahme macht insoweit das Wesentlichkeitserfordernis des 323 I. Der Verfasser wendet sich dieser Frage zu, untersucht kritisch die herkömmliche Praxis, verwirft diese und entwickelt schliesslich ein eigenes Deutungsmodell nebst Kriterien zur Handhabung dieses Merkmals.
Aktualisiert: 2020-09-01
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