Das „CE-Recht" gilt für alle Gegenstände von der kleinsten Schraube bis zu elektrischen und verfahrenstechnischen Anlagen, verketteten Maschinen und die Herstellung/Errichtung für den Eigengebrauch.
Dieses Buch analysiert anschaulich und umfassend sowie mit europarechtlichem Hintergrund die allgemeinen Produktsicherheitspflichten aller beteiligten Wirtschaftsakteure:
• Geltungsbereich: Welche Gesetze für welche Produkte? Welches Unternehmen bei welcher Tätigkeit? Wer ist wann Hersteller, Importeur oder Händler?
• Konformitätsbewertung/Risikobeurteilung, Schutzmaßnahmen, Betriebsanleitung Technische Dokumentation, EU-Konformitätserklärung, CE-Zeichen, GS-Zeichen und Produktkennzeichnungen, Instruktions- und Warnpflichten
• Dokumentationspflichten, Produktbeobachtungspflichten, Gefahrenabwehrpflichten, Korrekturpflichten, Rückrufpflichten, Identifikationspflichten, Unterrichtungspflichten und Organisationspflichten
• Sicherheitspflichten bei Herstellung, Einfuhr, Ausstellen, Fernabsatz/Online-Angebote, Inbetriebnahme/Probebetrieb, Änderung/Umbau/Retrofit
• Sicherheitsmaßstab: Was verlangt „Nicht-Gefährdung" – wie viel Sicherheit ist erforderlich? Was ist Stand der Technik, was vorhersehbare (Fehl-)Anwendung?
Hunderte besprochene Gerichtsurteile aus der Rechtsprechungspraxis sind in einem Urteilsverzeichnis erfasst. Ihre Analyse verdeutlicht, was das Gesetz verlangt.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Mit der neuen Marktüberwachungsverordnung wird sich das europäische Produktsicherheitsrecht 2021 grundlegend verändern. Sie tritt am 1.1. bzw. 16.7.2021 in Kraft.
Gerade vor dem Hintergrund des zunehmenden Online-Handels und der immer komplexeren globalen Lieferketten werden eine effektive Marktüberwachung und Zollkontrolle zu zentralen Voraussetzungen eines fairen Wettbewerbs im europäischen Binnenmarkt. Die EU-Marktüberwachungsverordnung ist jedoch nicht nur für die Marktüberwachungsbehörden relevant; sie hebt darüber hinaus neue Aufgaben bzw. Pflichten für ganz unterschiedliche Wirtschaftsakteure aus der Taufe, die zum Teil bislang – wie insbesondere die Fulfilment-Dienstleister – vom europäischen Produktsicherheitsrecht noch gar nicht ausdrücklich erfasst wurden. In diesem Zusammenhang geht es insbesondere um neue Pflichten von in der EU ansässigen Wirtschaftsakteuren bezüglich der EU-Konformitätserklärung und der technischen Unterlagen, die Meldung risikobehafteter Produkte und das Ergreifen geeigneter Maßnahmen zum Zwecke der Marktkorrektur.
Praktisch wichtig ist im Übrigen auch die Reform der behördlichen Informations- und Kommunikationsysteme wie z.B. RAPEX, die im Ergebnis zu einer wirksameren Ausgestaltung führen soll.
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Aktualisiert: 2023-04-19
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Die n.Mit der neuen Marktüberwachungsverordnung wird sich das europäische Produktsicherheitsrecht 2021 grundlegend verändern. Sie tritt am 1.1. bzw. 16.7.2021 in Kraft.
Gerade vor dem Hintergrund des zunehmenden Online-Handels und der immer komplexeren globalen Lieferketten werden eine effektive Marktüberwachung und Zollkontrolle zu zentralen Voraussetzungen eines fairen Wettbewerbs im europäischen Binnenmarkt. Die EU-Marktüberwachungsverordnung ist jedoch nicht nur für die Marktüberwachungsbehörden relevant; sie hebt darüber hinaus neue Aufgaben bzw. Pflichten für ganz unterschiedliche Wirtschaftsakteure aus der Taufe, die zum Teil bislang – wie insbesondere die Fulfilment-Dienstleister – vom europäischen Produktsicherheitsrecht noch gar nicht ausdrücklich erfasst wurden. In diesem Zusammenhang geht es insbesondere um neue Pflichten von in der EU ansässigen Wirtschaftsakteuren bezüglich der EU-Konformitätserklärung und der technischen Unterlagen, die Meldung risikobehafteter Produkte und das Ergreifen geeigneter Maßnahmen zum Zwecke der Marktkorrektur.
Praktisch wichtig ist im Übrigen auch die Reform der behördlichen Informations- und Kommunikationsysteme wie z.B. RAPEX, die im Ergebnis zu einer wirksameren Ausgestaltung führen soll.
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Aktualisiert: 2023-04-19
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