2014 sorgte er für einen Knalleffekt: Eugen Freund wurde Spitzenkandidat der SPÖ für die Europawahlen. Fünf Jahre lang war er nun einer von 18 Vertretern Österreichs im Europäischen Parlament. Als Mitglied des Außenpolitischen Ausschusses war er mit allen Ereignissen befasst, die in dieser Zeit Schlagzeilen gemacht haben: der Besetzung der Ost-Ukraine und der Krim durch russische Truppen, dem Krieg in Syrien, den nicht enden wollenden Auseinandersetzungen zwischen Israel und den Palästinensern, der Flüchtlingssituation, dem Brexit und vielen mehr.
Seine Erinnerungen an diese Tätigkeit beginnen mit dem Wahlkampf 2014, bei dem er – wie er schreibt – "ins kalte Wasser gestoßen" wurde. Eugen Freund beschreibt, wie er, eine Woche nach seiner unfreiwilligen Pensionierung durch den ORF, als Spitzenkandidat der SPÖ präsentiert wurde – obwohl er bis zu diesem Zeitpunkt kein Naheverhältnis zu irgendeiner österreichischen Partei hatte; wie er sich im Europäischen Parlament einarbeitete und vor allem im Außenpolitischen Ausschuss einen Namen machte; was er auf Fact-Finding-Missionen in die Ukraine, nach Israel und Palästina, zu den Vereinten Nationen in New York und in die US-Hauptstadt Washington erlebte;wie schwierig es war (und ist), die Bevölkerung und die Medien für die Arbeit im EU-Parlament zu interessieren oder gar zu begeistern. Und: wie stimulierend es war, so gut wie jeden Tag mit Staatsbürgern aus 27 Ländern zu kommunizieren, die alle aus anderen Kulturkreisen kommen, eine andere Sprache sprechen oder die Geschichte anders erlebt haben.
Aktualisiert: 2023-05-11
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2014 sorgte er für einen Knalleffekt: Eugen Freund wurde Spitzenkandidat der SPÖ für die Europawahlen. Fünf Jahre lang war er nun einer von 18 Vertretern Österreichs im Europäischen Parlament. Als Mitglied des Außenpolitischen Ausschusses war er mit allen Ereignissen befasst, die in dieser Zeit Schlagzeilen gemacht haben: der Besetzung der Ost-Ukraine und der Krim durch russische Truppen, dem Krieg in Syrien, den nicht enden wollenden Auseinandersetzungen zwischen Israel und den Palästinensern, der Flüchtlingssituation, dem Brexit und vielen mehr.
Seine Erinnerungen an diese Tätigkeit beginnen mit dem Wahlkampf 2014, bei dem er – wie er schreibt – "ins kalte Wasser gestoßen" wurde. Eugen Freund beschreibt, wie er, eine Woche nach seiner unfreiwilligen Pensionierung durch den ORF, als Spitzenkandidat der SPÖ präsentiert wurde – obwohl er bis zu diesem Zeitpunkt kein Naheverhältnis zu irgendeiner österreichischen Partei hatte; wie er sich im Europäischen Parlament einarbeitete und vor allem im Außenpolitischen Ausschuss einen Namen machte; was er auf Fact-Finding-Missionen in die Ukraine, nach Israel und Palästina, zu den Vereinten Nationen in New York und in die US-Hauptstadt Washington erlebte;wie schwierig es war (und ist), die Bevölkerung und die Medien für die Arbeit im EU-Parlament zu interessieren oder gar zu begeistern. Und: wie stimulierend es war, so gut wie jeden Tag mit Staatsbürgern aus 27 Ländern zu kommunizieren, die alle aus anderen Kulturkreisen kommen, eine andere Sprache sprechen oder die Geschichte anders erlebt haben.
Aktualisiert: 2023-05-11
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2014 sorgte er für einen Knalleffekt: Eugen Freund wurde Spitzenkandidat der SPÖ für die Europawahlen. Fünf Jahre lang war er nun einer von 18 Vertretern Österreichs im Europäischen Parlament. Als Mitglied des Außenpolitischen Ausschusses war er mit allen Ereignissen befasst, die in dieser Zeit Schlagzeilen gemacht haben: der Besetzung der Ost-Ukraine und der Krim durch russische Truppen, dem Krieg in Syrien, den nicht enden wollenden Auseinandersetzungen zwischen Israel und den Palästinensern, der Flüchtlingssituation, dem Brexit und vielen mehr.
Seine Erinnerungen an diese Tätigkeit beginnen mit dem Wahlkampf 2014, bei dem er – wie er schreibt – "ins kalte Wasser gestoßen" wurde. Eugen Freund beschreibt, wie er, eine Woche nach seiner unfreiwilligen Pensionierung durch den ORF, als Spitzenkandidat der SPÖ präsentiert wurde – obwohl er bis zu diesem Zeitpunkt kein Naheverhältnis zu irgendeiner österreichischen Partei hatte; wie er sich im Europäischen Parlament einarbeitete und vor allem im Außenpolitischen Ausschuss einen Namen machte; was er auf Fact-Finding-Missionen in die Ukraine, nach Israel und Palästina, zu den Vereinten Nationen in New York und in die US-Hauptstadt Washington erlebte;wie schwierig es war (und ist), die Bevölkerung und die Medien für die Arbeit im EU-Parlament zu interessieren oder gar zu begeistern. Und: wie stimulierend es war, so gut wie jeden Tag mit Staatsbürgern aus 27 Ländern zu kommunizieren, die alle aus anderen Kulturkreisen kommen, eine andere Sprache sprechen oder die Geschichte anders erlebt haben.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung steht. Dies vor allem hinsichtlich der Normen auf bundesrechtlicher Ebene, denn dort besteht keine spezifische Regelung zur Beobachtung von Parlamentariern. Diesbezüglich stützt das Bundesamt für Verfassungsschutz seine Beobachtungen ausschließlich auf die allgemeine Ermächtigungsgrundlage, die zur Beobachtung gegenüber jedermann berechtigt. Mit der Untersuchung dieser Fragestellung beschäftigt sich die Verfasserin im Hauptteil der Publikation. Dabei werden insbesondere die Voraussetzungen, die sowohl für die offene als auch für die verdeckte Beobachtung durch den Verfassungsschutz nach dem BVerfSchG vorliegen müssen, analysiert. Hierbei wird geklärt, inwiefern die einzelnen Formen der Beobachtung in die Grundrechte sowie die verfassungsmäßig gewährten Abgeordnetenrechte eingreifen. Schließlich werden die Möglichkeiten der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung geprüft. Auch die landesrechtliche Ebene der Beobachtung Abgeordneter wird untersucht, wobei sich hier vor allem auf die Unterschiede zum Bundesrecht konzentriert wird, denn zum Teil wurden in den landesrechtlichen Vorschriften die Abgeordnetenbeobachtung sowie die Online-Durchsuchung explizit geregelt. Abschließend beschäftigt sich die Autorin mit der Beobachtung von Abgeordneten des Europa-Parlaments durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. In diesem Rahmen ist zum einen die Reichweite der nationalen Ermächtigungsgrundlage relevant. Zum anderen ergeben sich einige Unterschiede in der rechtlichen Bewertung durch die Konstellation einer deutschen Behörde, die Abgeordnete des Europa-Parlaments beobachtet. Die Verfasserin analysiert die aktuelle Gesetzeslage und konzipiert einen Gesetzesvorschlag für die Beobachtung von Abgeordneten.
Aktualisiert: 2023-04-06
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