Schlüsselwort: europäischem

Wettbewerbsbeschränkungen in der Wasserversorgung

Wettbewerbsbeschränkungen in der Wasserversorgung von Zepf, Simon
Die Wasserversorgung ist einer der letzten nicht liberalisierten Wirtschaftsbereiche in Deutschland und den Europäischen Gemeinschaften. Die Arbeit befasst sich mit den tatsächlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen der Wasserversorgung in Deutschland und Europa. Nach Prüfung der kartellrechtlichen Zulässigkeit steht die Untersuchung nach europäischem Recht im Mittelpunkt der Arbeit. So ist die Wasserversorgung vor allem in das System von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse nach Art. 86 EG einzuordnen. Zum Schluss gibt der Autor noch einen Ausblick, welche Möglichkeiten zur Marktöffnung in der Wasserversorgung bestehen und wie die Europäische Kommission eine derartige Marktöffnung einleiten könnte.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
> findR *
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Fürsorgepflichten des Arbeitgebers nach europäischem und nationalem Arbeitsschutzrecht

Fürsorgepflichten des Arbeitgebers nach europäischem und nationalem Arbeitsschutzrecht von Müller-Petzer, Sabine
Den Arbeitgeber treffen gemäß § 618 BGB Fürsorgepflichten gegenüber dem Arbeitnehmer. Durch Transformation öffentlich-rechtlicher Arbeitsschutzvorschriften in das Arbeitsvertragsverhältnis wird § 618 BGB konkretisiert. Das öffentlich-rechtliche Arbeitsschutzrecht erfährt durch europäische Aktivitäten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes, die der Umsetzung in nationales Recht bedürfen, eine grundlegende Neugestaltung. Zur Umsetzung der EG-Rahmenrichtlinie «Arbeitsschutz» wurde das Arbeitsschutzgesetz als «Grundgesetz des Arbeitsschutzes» erlassen; zahlreiche Arbeitsschutzverordnungen wurden in Kraft gesetzt. Diesen Regelungen kann über den Grundsatz der Doppelwirkung öffentlich-rechtlicher Arbeitsschutznormen auch Bedeutung im Vertragsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zukommen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Fürsorgepflichten des Arbeitgebers nach europäischem und nationalem Arbeitsschutzrecht

Fürsorgepflichten des Arbeitgebers nach europäischem und nationalem Arbeitsschutzrecht von Müller-Petzer, Sabine
Den Arbeitgeber treffen gemäß § 618 BGB Fürsorgepflichten gegenüber dem Arbeitnehmer. Durch Transformation öffentlich-rechtlicher Arbeitsschutzvorschriften in das Arbeitsvertragsverhältnis wird § 618 BGB konkretisiert. Das öffentlich-rechtliche Arbeitsschutzrecht erfährt durch europäische Aktivitäten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes, die der Umsetzung in nationales Recht bedürfen, eine grundlegende Neugestaltung. Zur Umsetzung der EG-Rahmenrichtlinie «Arbeitsschutz» wurde das Arbeitsschutzgesetz als «Grundgesetz des Arbeitsschutzes» erlassen; zahlreiche Arbeitsschutzverordnungen wurden in Kraft gesetzt. Diesen Regelungen kann über den Grundsatz der Doppelwirkung öffentlich-rechtlicher Arbeitsschutznormen auch Bedeutung im Vertragsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zukommen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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