Die Übertragbarkeit der «Keck»-Rechtsprechung des EuGH auf die Niederlassungsfreiheit

Die Übertragbarkeit der «Keck»-Rechtsprechung des EuGH auf die Niederlassungsfreiheit von Steinke,  Kirsa
Das Buch befasst sich mit der Anwendbarkeit der -Rechtsprechung des EuGH auf die Niederlassungsfreiheit und liefert damit einen wichtigen Beitrag zu ihrer Begrenzung sowie zur Möglichkeit der Wahrung mitgliedstaatlicher Kompetenzen. Die Verfasserin untersucht dabei auch die Rechtsprechung des EuGH hinsichtlich einer Übertragung auf die anderen Grundfreiheiten und trägt damit zu deren dogmatischer Entwicklung bei. Ziel des Buches ist es, einen Überblick über den aktuellen Stand der Rechtsprechung und Literatur zu geben, sowie eigene Fallgruppen hinsichtlich einer möglichen -Übertragung zu entwickeln. Hierbei werden erstmals die Grenzen einer entsprechenden Anwendung auf die Niederlassungsfreiheit und damit zugleich die einer viel beschworenen Konvergenz der Grundfreiheiten aufgezeigt.
Aktualisiert: 2019-05-20
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Die Lehre von der verdeckten Sacheinlage im Gemeinschaftsgesellschaftsrecht

Die Lehre von der verdeckten Sacheinlage im Gemeinschaftsgesellschaftsrecht von Koutsogianni-Hanke,  Christina
Die Arbeit analysiert ein Modell der Lehre von der verdeckten Sacheinlage, das vor allem den Entwicklungen im Gemeinschaftsgesellschaftsrecht entspricht. Die Untersuchung gibt einen Überblick über die deutschen und die gemeinschaftsrechtlichen Grundlagen des Sachgründungsrechts. Die Normen der Kapitalrichtlinie werden vertieft untersucht und die Analyse führt zur Schlussfolgerung, dass der Grundgedanke der Kapitalrichtlinie in der Sicherstellung der realen Kapitalaufbringung liegt. Festgestellt wird der Mindestnormcharakter der Kapitalrichtlinie. Wird der Mindestschutzstandard gemeinschaftsgesellschaftsrechtlich eingehalten, liegt keine Gesetzesumgehung vor. Eine gemeinschaftsrechtliche Lehre von der verdeckten Sacheinlage lässt sich daher nicht begründen. Eine solche ließe sich dadurch erreichen, dass man den Begriff der verdeckten Sacheinlage aus dem deutschen Recht entleiht und diesen entsprechend anpasst und auf das Gemeinschaftsgesellschaftsrecht überträgt.
Aktualisiert: 2019-05-20
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Satzung der Societas Privata Europaea (SPE)

Satzung der Societas Privata Europaea (SPE) von Flaig,  Katrin
Die erste große Hürde für künftige SPE-Gesellschafter wird die Erstellung eines Gesellschaftsvertrages sein, der auf die konkreten Bedürfnisse der Gesellschaft zugeschnitten ist. Hierbei stellt sich unweigerlich die Frage, welche Gestaltungsmöglichkeiten in welchem Rahmen wahrgenommen werden können. Deshalb wird in dieser Untersuchung zunächst grundsätzlich die Regelungstechnik des Statuts erläutert. Die Abhandlung der einzelnen Pflicht- und Wahlbestandteile der Satzung zeigt konkrete Chancen und Probleme auf, wobei der Schwerpunkt auf Gesellschaften im KMU-Bereich liegt. Im Anhang der Arbeit werden konkrete Formulierungsbeispiele aufgeführt. Der Untersuchung liegt der zweite Entwurf der schwedischen Ratspräsidentschaft vom 27.11.2009 zugrunde.
Aktualisiert: 2019-05-20
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Der grenzüberschreitende Rechtsformwechsel in der Europäischen Union

Der grenzüberschreitende Rechtsformwechsel in der Europäischen Union von Stiegler,  Sascha
Der grenzüberschreitende Rechtsformwechsel ist ein Instrument zur länderübergreifenden Umstrukturierung von Unternehmen. Es wird aufgezeigt, was dieser beinhaltet und inwiefern er von der Niederlassungsfreiheit geschützt ist. Es wird ermittelt, welches Verfahrensrecht auf einen grenzüberschreitenden Rechtsformwechsel Anwendung findet.
Aktualisiert: 2019-05-20
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Mitbestimmungsrecht

Mitbestimmungsrecht von Habersack,  Mathias, Hanau,  Peter, Henssler,  Martin, Ulmer,  Peter
Zum Werk Das anerkannte Standardwerk zählt zu den meistzitierten Kommentaren zum Mitbestimmungsgesetz. Bündelung von arbeitsrechtlicher und gesellschaftsrechtlicher Fachkompetenz auf aktuellem Stand. Vorteile auf einen Blick - umfassender Kommentar für die Praxis - von führenden Kennern des MitbestR - jetzt auch mit Kommentierung zum MgVG Zur Neuauflage Die 4. Auflage beinhaltet ein aktuelles Bild des Mitbestimmungsrechts und berücksichtigt alle für das Mitbestimmungsrecht relevanten Gesetzesänderungen sowie die ergangene Rechtsprechung, darunter insbesondere: - Eine ausführliche Aufarbeitung der Frage, ob die Nichtberücksichtigung von Arbeitnehmern ausländischer Betriebe und ausländischer Tochtergesellschaften gegen die Europäischen Grundfreiheiten verstößt. Bereits berücksichtigt wurde die Entscheidung des EuGH vom 18.7.2017 (NZA 2017, 1000). - Die Berücksichtigung der neuen Rechtslage durch die AÜG Reform (April 2017) für die Unternehmensmitbestimmung (Schwellenwerte). - Eine ausführliche Aufarbeitung des am 1.5.2015 in Kraft getretenen Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst. - Zudem wurden die Aktiennovelle 2016 sowie das Abschlussprüfungsreformgesetz berücksichtigt. Damit orientiert sich der Kommentar noch mehr als bisher an den Bedürfnissen der Praxis. Hierfür erörtert der Kommentar neben den bisherigen Kommentierungen zum Mitbestimmungsgesetz, dem Drittelbeteiligungsgesetz und der europäischen Gesellschaft (SE) erstmals auch einen Abschnitt zur grenzüberschreitenden Verschmelzung (MgVG). Wesentliche Änderungen erfuhr das Mitbestimmungsrecht durch: - das Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst - die Aktienrechtsnovelle 2016 - das Abschlussprüfungs-Reformgesetz Ein ausführliches Stichwortverzeichnis erleichtert dem Benutzer den Zugang. Der Kommentar ist ein Gemeinschaftswerk der Autoren, die zu den führenden Vertretern der Arbeitsrechtswissenschaft gehören. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Unternehmen, Universitäten, Betriebsräte, Verbände, Wirtschaftswissenschaftler.
Aktualisiert: 2019-04-29
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Europarecht

Europarecht von Herzig,  Günter
Das Jahrbuch bietet dem Rechtsanwender einen kompakten, problemorientierten Überblick über wesentliche europarechtliche Entwicklungen des vorangegangenen Kalenderjahres. Dargestellt werden rechtliche Neuerungen, Rechtsakte im Vorbereitungsstadium, relevante aktuelle Judikatur der Unionsgerichtsbarkeit sowie die österreichische Rechtsprechung mit Europarechtsbezug. Das Werk bietet nicht nur einen profunden Rückblick, sondern auch einen problemorientierten Ausblick auf anstehende Entwicklungen. Das Jahrbuch deckt umfassend das breite europarechtliche Spektrum ab und bietet jede Menge fundierter Updates zu aktuellen Tendenzen.
Aktualisiert: 2017-11-24
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Der Nachrang von Gesellschafterdarlehen einer EU-Auslandsgesellschaft in der Inlandsinsolvenz

Der Nachrang von Gesellschafterdarlehen einer EU-Auslandsgesellschaft in der Inlandsinsolvenz von Kaumanns,  Arne
Die Publikation setzt sich mit einer Vielzahl von Fragen auf dem Gebiet des internationalen Insolvenz- und Gesellschaftsrechts auseinander. Die zunehmende Internationalisierung und Europäisierung des Rechts führt in der Praxis auch aus deutscher Sicht oft zu Anwendungsproblemen. So stellt sich in Wissenschaft und Praxis auf vielen Rechtsgebieten häufig die Frage, ob bestimmte deutsche Rechtsvorschriften vor dem Hintergrund der europäischen Grundfreiheiten und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EUGH) auch auf ausländische Rechtssubjekte angewendet werden dürfen. Der Autor setzt sich hierbei konkret mit der Frage auseinander, ob nach geltendem Recht der in der deutschen Insolvenzordnung in § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO verankerte Nachrang von Gesellschafterdarlehen auf eine EU-Auslandsgesellschaft angewendet werden darf. Dies ist vor allem deshalb interessant, weil durch das MoMiG (Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen) das Recht der Gesellschafterdarlehen grundlegend geändert wurde. Es erscheint seitdem in einem rein insolvenzrechtlichen Gewand. Die Bezüge zum GmbHG sind aufgehoben. Ob die unter Geltung der alten Rechtslage gegen eine Anwendbarkeit auf EU-Auslandsgesellschaften sprechenden Probleme damit gelöst sind, ist allerdings fraglich. Denn die europäische Niederlassungsfreiheit ist nicht auf bestimmte Rechtsgebiete beschränkt, sondern wirkt grundsätzlich auch im Insolvenzrecht. Der Autor schildert zunächst die geschichtliche Entwicklung des Rechts der Gesellschafterdarlehen sowie die hierüber geführte europarechtliche Diskussion. Hierbei wird auf Probleme des internationalen Gesellschaftsrechts, des Kollisionsrechts und die Rechtsprechung des EuGH zur Niederlassungsfreiheit eingegangen. Sodann werden die durch das MoMiG erfolgten Änderungen dargestellt und Fragen nach dem dogmatischen Konzept und der Qualifikation behandelt. Schließlich wird untersucht, wie sich § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO nach dem MoMiG in das europäische Rechtssystem einfügt und mit Blick auf die Niederlassungsfreiheit auf EU-Auslandsgesellschaften angewendet werden kann.
Aktualisiert: 2019-04-01
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