Giulia Mara Meier befasst sich in ihrer Dissertation mit dem Lizenzvertrag, welcher den zentralen Transaktionstypus zur Verbreitung technischen Wissens darstellt. Das Kartellrecht bildet hierbei die wichtigste Grenze. Während die EU dem Zusammenspiel von Immaterialgüter- und Kartellrecht seit langem die gebotene Aufmerksamkeit schenkt, hat sich in der Schweiz bisher kein eigenes Lizenzkartellrecht herausgebildet. Die Autorin analysiert und würdigt den unterschiedlichen Umgang der beiden Jurisdiktionen mit der Exklusivlizenz und zeigt anhand vertrags-, immaterialgüter- und kartellrechtlicher Überlegungen, wie klare und vorhersehbare Rahmenbedingungen für den Technologietransfer in der Schweiz und der EU aussehen könnten.
Aktualisiert: 2022-04-29
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Giulia Mara Meier befasst sich in ihrer Dissertation mit dem Lizenzvertrag, welcher den zentralen Transaktionstypus zur Verbreitung technischen Wissens darstellt. Das Kartellrecht bildet hierbei die wichtigste Grenze. Während die EU dem Zusammenspiel von Immaterialgüter- und Kartellrecht seit langem die gebotene Aufmerksamkeit schenkt, hat sich in der Schweiz bisher kein eigenes Lizenzkartellrecht herausgebildet. Die Autorin analysiert und würdigt den unterschiedlichen Umgang der beiden Jurisdiktionen mit der Exklusivlizenz und zeigt anhand vertrags-, immaterialgüter- und kartellrechtlicher Überlegungen, wie klare und vorhersehbare Rahmenbedingungen für den Technologietransfer in der Schweiz und der EU aussehen könnten.
Aktualisiert: 2022-04-29
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Giulia Mara Meier befasst sich in ihrer Dissertation mit dem Lizenzvertrag, welcher den zentralen Transaktionstypus zur Verbreitung technischen Wissens darstellt. Das Kartellrecht bildet hierbei die wichtigste Grenze. Während die EU dem Zusammenspiel von Immaterialgüter- und Kartellrecht seit langem die gebotene Aufmerksamkeit schenkt, hat sich in der Schweiz bisher kein eigenes Lizenzkartellrecht herausgebildet. Die Autorin analysiert und würdigt den unterschiedlichen Umgang der beiden Jurisdiktionen mit der Exklusivlizenz und zeigt anhand vertrags-, immaterialgüter- und kartellrechtlicher Überlegungen, wie klare und vorhersehbare Rahmenbedingungen für den Technologietransfer in der Schweiz und der EU aussehen könnten.
Aktualisiert: 2022-04-29
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Giulia Mara Meier befasst sich in ihrer Dissertation mit dem Lizenzvertrag, welcher den zentralen Transaktionstypus zur Verbreitung technischen Wissens darstellt. Das Kartellrecht bildet hierbei die wichtigste Grenze. Während die EU dem Zusammenspiel von Immaterialgüter- und Kartellrecht seit langem die gebotene Aufmerksamkeit schenkt, hat sich in der Schweiz bisher kein eigenes Lizenzkartellrecht herausgebildet. Die Autorin analysiert und würdigt den unterschiedlichen Umgang der beiden Jurisdiktionen mit der Exklusivlizenz und zeigt anhand vertrags-, immaterialgüter- und kartellrechtlicher Überlegungen, wie klare und vorhersehbare Rahmenbedingungen für den Technologietransfer in der Schweiz und der EU aussehen könnten.
Aktualisiert: 2022-06-02
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Neben der Darstellung der historischen Entwicklung des deutschen Postwesens und den Grundzügen des europäischen Wettbewerbs liegt der Schwerpunkt der Arbeit in der Auseinandersetzung mit den Vorschriften der Art. 82, 86 und 87 EGV hinsichtlich der bestehenden Exklusivlizenz der Deutschen Post AG. Die Europäische Kommission hat insoweit zwei Verfahren gegen die Deutsche Post AG bzw. die BRD geführt und ist zu dem Ergebnis gekommen, die Praxis der Quersubventionierung der Deutschen Post AG verstoße sowohl gegen Art. 82 EGV als auch gegen Art. 87 EGV. Mit diesen Entscheidungen setzt sich die Arbeit ausführlich auseinander, analysiert sie und kommt zum Teil, insbesondere im Zusammenhang mit Art. 87 EGV, zu abweichenden Ergebnissen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit setzt sich mit dem Konflikt zwischen freiem Wettbewerb und Grundversorgung im Bereich des Postwesens auseinander. Sie beleuchtet das Postwesen und das seit Jahrhunderten bestehende Monopol der Post. Sodann werden die im Rahmen der Postreformen aufgeworfenen Fragen einer Privatisierung unter dem Aspekt der europarechtlichen Vorgaben betrachtet. Kernstück ist die Verwirklichung des Fortbestandes der als unerlässlich angesehenen Grundversorgung in Form des Universaldienstes, abgesichert durch den verfassungsrechtlich festgeschriebenen Infrastrukturgewährleistungsauftrag. Unter Berücksichtigung der Stellung der Deutschen Post AG werden die Probleme aufgezeigt, die aufgrund der erforderlichen Finanzierung von Universaldienstleistungen entstehen. Besondere Berücksichtigung finden die Postreformen von 1989, 1994 mit der Verfassungsänderung in Art. 143 b und 87 f GG sowie von 1997 mit dem neuen Postgesetz. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass es noch ein langer Weg bis zu einer endgültigen Privatisierung im Postwesen sein wird. Die Deutsche Post AG wird zunächst der einzige Anbieter für Universaldienstleistungen sein. Hierbei sind Exklusivlizenz und Ausgleichsfonds von besonderer Bedeutung für die Finanzierung einer Grundversorgung. Diese Instrumente sind aber im Hinblick auf Praktikabilität, Wirksamkeit und verfassungsrechtliche Zulässigkeit zu hinterfragen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Studie setzt sich aus zahlreichen Perspektiven mit der gesetzlichen Exklusivlizenz der Deutschen Post AG auseinander. Es werden die europa- und verfassungsrechtlichen Grundlagen herausgearbeitet, die Vereinbarkeit der Exklusivlizenz mit diesen untersucht und schließlich die sich im Zusammenhang mit der konkreten Anwendung der Lizenz ergebenden Rechtsfragen erörtert. Ein Schwerpunkt liegt in der Beurteilung der Zulässigkeit einer möglichen Verlängerung der Exklusivlizenz über den 31.12.2007 hinaus. Dabei wird neben der juristischen Betrachtung und Bewertung der Exklusivlizenz auch ihre wirtschaftliche Bedeutung herausgearbeitet und auf diese Bezug genommen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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