Daten verschieben die Machtverhältnisse in der Wirtschaft dramatisch. Die Digitalisierung bietet aber auch Chancen: die Entwicklung neuer Geschäftsfelder, Kostensenkungen und personalisierte Angebote. Die Geschwindigkeit der technischen Entwicklung zwingt das Rechtssystem zu einem Ritt auf der Rasierklinge. Regulierung oder Vertrauen in die Selbstordnung der Märkte? Die Arbeit zeigt Risiken und Chancen beider Seiten auf und stellt die Stärken und Schwächen im europäischen und nationalen Recht dar. Anhand aktuellster Fallbeispiele dringt das Buch in neue Rechtsgebiete vor und regt zum Denken an: Wie soll die Industrie 4.0 gestaltet werden?
Aktualisiert: 2023-02-14
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Daten verschieben die Machtverhältnisse in der Wirtschaft dramatisch. Die Digitalisierung bietet aber auch Chancen: die Entwicklung neuer Geschäftsfelder, Kostensenkungen und personalisierte Angebote. Die Geschwindigkeit der technischen Entwicklung zwingt das Rechtssystem zu einem Ritt auf der Rasierklinge. Regulierung oder Vertrauen in die Selbstordnung der Märkte? Die Arbeit zeigt Risiken und Chancen beider Seiten auf und stellt die Stärken und Schwächen im europäischen und nationalen Recht dar. Anhand aktuellster Fallbeispiele dringt das Buch in neue Rechtsgebiete vor und regt zum Denken an: Wie soll die Industrie 4.0 gestaltet werden?
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die vorliegende Arbeit will einen ökonomischen Beitrag zur Diskussion über die Zugangsgewährung zu monopolistischen Engpaßeinrichtungen und die damit verbundene Öffnung von angrenzenden Märkten für Wettbewerb leisten, die bislang vornehmlich juristisch geprägt ist. Ziel der Arbeit ist es, die Eigenschaften einer Essential Facility herauszuarbeiten und die wichtigsten mit ihr verbundenen ordnungs- und wettbewerbspolitischen Probleme darzulegen sowie Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Im Vordergrund steht dabei die Ausgestaltung der regulatorischen Eingriffe, die zur Förderung des Wettbewerbs, aber auch der ökonomischen Effizienz auf den relevanten Märkten notwendig werden. Verschiedene Netz- und Infrastrukturindustrien dienen durch die gesamte Arbeit als illustrative Beispiele.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Ein marktbeherrschendes Unternehmen kann mittels einer missbräuchlichen Zugangsverweigerung zu eigenen wesentlichen Einrichtungen (z.B. zu einer urheberrechtlich geschützten Datenbank) seine marktbeherrschende Stellung auf nachgelagerte Märkte ausdehnen bzw. sie aufrechterhalten. Um den Zugangsinteressenten (z.B. einem Verlag, der mit Hilfe der urheberrechtlich geschützten Datenbank ein Produkt entwickeln möchte) einen diskriminierungsfreien Zugang zu gewährleisten, hat sich eine besondere Art kartellrechtlicher Kontrahierungspflicht etabliert, die als -Doktrin bezeichnet wird. Diese Arbeit untersucht auf rechtsvergleichende Weise die Anwendungsvoraussetzungen der -Doktrin in der US-amerikanischen, europäischen, deutschen und italienischen Rechtsordnung unter besonderer Berücksichtigung des Liberalisierungsprozesses der einstmals staatlichen Monopole (z.B. Versorgungsnetze) und der Immaterialgüterrechte (z.B. Zugang zu Datenbanken, Computerprogrammen und patentierten Erfindungen).
Aktualisiert: 2019-12-19
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Brauchen wir sektorspezifische Normen, um Wettbewerb auf Monopolmärkten zu ermöglichen oder reicht die allgemeine Missbrauchsaufsicht aus? In Märkten wie der Telekommunikation oder der Energieversorgung sind neue Anbieter auf den Zugang zu einem Leitungsnetz angewiesen. Ein vertikal integrierter Monopolist, der die Überlassung seines Netzes verweigert, kann daher den Markteintritt seiner Konkurrenten verhindern. Die Autorin entwickelt anhand des dem GWB und dem EG-Vertrag entnommenen Wettbewerbsleitbilds die allgemeingültigen Voraussetzungen für Kontrahierungspflichten. Zudem zeigt sie die verfassungsrechtlich gebotenen Grenzen solcher Pflichten auf. Die Analyse kommt zu dem Schluss, dass das allgemeine Missbrauchsverbot diesen Anforderungen besser gerecht wird als die geltenden oder vorgeschlagenen Normen für den Zugang zu Telekommunikations-, Elektrizitätsnetzen oder sonstigen .
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die vorliegende Arbeit will einen ökonomischen Beitrag zur Diskussion über die Zugangsgewährung zu monopolistischen Engpaßeinrichtungen und die damit verbundene Öffnung von angrenzenden Märkten für Wettbewerb leisten, die bislang vornehmlich juristisch geprägt ist. Ziel der Arbeit ist es, die Eigenschaften einer Essential Facility herauszuarbeiten und die wichtigsten mit ihr verbundenen ordnungs- und wettbewerbspolitischen Probleme darzulegen sowie Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Im Vordergrund steht dabei die Ausgestaltung der regulatorischen Eingriffe, die zur Förderung des Wettbewerbs, aber auch der ökonomischen Effizienz auf den relevanten Märkten notwendig werden. Verschiedene Netz- und Infrastrukturindustrien dienen durch die gesamte Arbeit als illustrative Beispiele.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Mit der Kommissionsentscheidung «IMS Health» erreichte die Ausdehnungsphase der Essential-Facilities-Doktrin im europäischen Wettbewerbsrecht einen vorläufigen Höhepunkt. Die Kommission drohte unter Zuhilfenahme dieses umstrittenen Marktöffnungsinstruments die Schnittstelle zwischen Immaterialgüter- und Kartellrecht zu Lasten des Ersteren zu überschreiten. Damit schlug sie einen Weg ein, der im Ursprungsland der Doktrin selbst auf breite Ablehnung stößt. Die Studie untersucht und vergleicht daher die Entwicklung der US-amerikanischen und europäischen Entscheidungspraxis zu dieser Rechtsfigur und setzt sich mit ihrer möglichen Rolle bei der Bewältigung des Spannungsverhältnisses zwischen Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht auseinander.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Essential-Facilities-Doktrin (EFD) ist eine Rechtsfigur, mit der die Weigerung eines Unternehmens, eigenes Vermögen in Gestalt einer wesentlichen Einrichtung anderen Unternehmen zur Verfügung zu stellen, überwunden werden soll. Sie hilft bei der Beurteilung, ob der Marktbeherrscher machtmissbräuchlich handelt, wenn er anderen den Zugang zur Einrichtung verweigert. Kernvorwurf ist die Ausdehnung des Monopols auf einen Sekundärmarkt. Nach der Untersuchung von branchenunabhängigen Voraussetzungen der EFD nach deutschem und europäischem Recht und des nur ausnahmsweise bestehenden Wettbewerbsinteresses an einer Nutzung von Immaterialgüterrechten durch Konkurrenten werden neue praktische Anwendungsfälle der EFD im Sektor Schienenpersonenverkehr aufgezeigt. Insbesondere wird analysiert, ob die Nichtbundeseigenen Eisenbahnen als private Eisenbahnbetriebsgesellschaften in Konkurrenz zur DB AG einen Anspruch darauf haben, neben dem Schienennetz auch das Kursbuchsystem der DB AG für ihre Zwecke gebrauchen zu können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Nationale Immaterialgüterrechte gewähren rechtliche Monopolstellungen, mit denen, je nach Marktverhältnissen, der relevante Markt beherrscht werden kann. Art. 86 EG-Vertrag verbietet das Ausnützen marktbeherrschender Stellungen und steht damit in einem Spannungsverhältnis zu den geistigen Eigentumsrechten. Der Autor untersucht die Rechtsprechung zu diesem Spannungsverhältnis. Dabei wird vertieft auf das Magill-Verfahren vor den Europäischen Wettbewerbsbehörden eingetreten und insbesondere das Urteil des EuGH analysiert. Auch alternative Lösungsansätze wie die Anwendung der Prinzipien von Art. 36 EG-Vertrag, die Grundsätze der unzulässigen Geschäftsverweigerung marktbeherrschender Unternehmen und die Essential Facility-Doktrin kommen ausführlich zur Sprache.
Aktualisiert: 2020-09-01
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