Schlüsselwort: Finanzhilfen

Finanzhilfen für Euro-Staaten in der Krise.

Finanzhilfen für Euro-Staaten in der Krise. von Nitze, Konstantin
Der Autor untersucht die Vereinbarkeit der »Euro-Rettungsmaßnahmen« mit geltendem EU-Recht und erörtert dabei zunächst die Natur der Euro-Krise anhand ökonomischer Grundlagen. Bei der anschließenden rechtlichen Analyse widmet sich der Autor insbesondere der seitens der EU, der Mitgliedstaaten sowie der EZB gewährten Finanzhilfen und entwickelt hinsichtlich letzterer eine Methode, um den Zielkonflikt zwischen Geldpolitik und monetärer Haushaltsfinanzierung rechtlich überprüfbar zu machen.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
> findR *
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Finanzhilfen für Euro-Staaten in der Krise.

Finanzhilfen für Euro-Staaten in der Krise. von Nitze, Konstantin
Der Autor untersucht die Vereinbarkeit der »Euro-Rettungsmaßnahmen« mit geltendem EU-Recht und erörtert dabei zunächst die Natur der Euro-Krise anhand ökonomischer Grundlagen. Bei der anschließenden rechtlichen Analyse widmet sich der Autor insbesondere der seitens der EU, der Mitgliedstaaten sowie der EZB gewährten Finanzhilfen und entwickelt hinsichtlich letzterer eine Methode, um den Zielkonflikt zwischen Geldpolitik und monetärer Haushaltsfinanzierung rechtlich überprüfbar zu machen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Niedersächsisches Gesetz über Kindertagesstätten und Kindertagespflege

Niedersächsisches Gesetz über Kindertagesstätten und Kindertagespflege von Wall, Karl H de
Seit Jahrzehnten bestimmen die gesetzlichen und untergesetzlichen Bestimmungen zur Förderung junger Menschen im Elementarbereich viele kommunalpolitische Diskussionen. 2021 hat der Niedersächsische Landtag zwar das neue Gesetz über Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (NKiTaG) verabschiedet, aber dennoch stößt die Sicherstellung der Betreuungsinfrastruktur vielerorts an ihre Grenzen. Die finanzielle Belastung der kommunalen Haushalte ist immens. Schwerpunkte des überarbeiteten Kommentars sind u.a. die Überführung der Kindertagespflege in das Landesrecht, diverse Anpassungen im Bereich der Kindertagesstätten, Veränderungen in der personellen Mindestausstattung, Möglichkeiten und Grenzen des Bildungs- und Erziehungsauftrages sowie die Vorschriften zur Finanzhilfe. Der Kommentar befasst sich sowohl mit den pädagogischen als auch mit den organisatorischen und finanziellen Aspekten und bietet Unterstützung bei der Anwendung der gesetzlichen Regelungen. Kurzum: der ideale Praxis-Kommentar für Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Kindertagesstätten, Jugend- und Sozialämter, Wohlfahrtsverbände, kirchliche Einrichtungen, freie Träger, Aus- und Fortbildungsinstitute, Gerichte, die Anwaltschaft, alle mit der Kindererziehung, -betreuung oder -bildung befassten Institutionen und Personen. Selbstverständlich können auch interessierte Eltern großen Nutzen aus dem Kommentar ziehen, wenn sie sich umfassend über die rechtlichen Grundlagen der Arbeit der Kindertagesstätten in Niedersachsen informieren möchten. Karl-Heinz de Wall, in seiner aktiven Dienstzeit Bereichsleiter für Berufliche Bildung an einer Kreisvolkshochschule, befasst sich seit vielen Jahren mit sozialen Fragestellungen und Entwicklungen.
Aktualisiert: 2022-12-07
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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland von Voßkuhle, Andreas
Zum Werk Die Textausgabe enthält die grundlegenden Vorschriften zum Staats- und Verfassungsrecht sowie zum Recht der parlamentarischen Arbeit. Insbesondere sind die aktuellen Änderungen des Parteiengesetzes sowie die des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes berücksichtigt. InhaltGrundgesetzZwei-plus-Vier-Vertrag, EinigungsvertragBundesverfassungsgerichtsgesetz mit GeschäftsOBundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung, Wahlprüfungsgesetz, BundespräsidentenwahlgesetzParteiengesetz, Abgeordnetengesetz, BundesministergesetzGesetz zu Artikel 10 GrundgesetzParlamentsbeteiligungsgesetzUntersuchungsausschussgesetzGesetz über die Befugnisse des PetitionsausschussesParlamentarische Geschäftsordnungen (Bundestag, Bundesrat, Vermittlungsausschuss, gemeinsamer Ausschuss, Bundesregierung)Europawahlgesetz, EuropawahlordnungEuropaabgeordnetengesetzEMRK mit fünf Protokollen, Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshofs für MenschenrechteVertrag über die Europäische Union i.d.F. des Vertrags von Lissabon (EUV)Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)EU-Grundrechte-Charta Vorteile auf einen Blickmit einer Einführung von Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident des BVerfGalle wichtigen Vorschriften zum Verfassungsrechtauch mit den europarechtlichen Verträgen i.d.F. des Vertrags von Lissabon Zur Neuauflage Die Textsammlung mit Stand 22. Juli 2021 berücksichtigt u.a. Änderungendes Grundgesetzesdes PUAGdes Bundeswahlgesetzesder Bundeswahlordnungder Geschäftsordnung des Deutschen Bundestagesder Geschäftsordnung des Deutschen Bundesratesdes Abgeordnetengesetzes. Zielgruppe Für Wissenschaft und Studium, Richterschaft und Rechtsanwaltschaft, Behörden, interessierte Staatsbürgerinnen und Staatsbürger.
Aktualisiert: 2022-08-03
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