Dieses Werk für die Firmenbuchpraxis beinhaltet eine Reihe häufig vorkommender, aber auch seltener Anmeldungs- und Antragsmuster zum Firmenbuch. Die Muster umfassen beinahe alle im Firmenbuch eingetragenen Rechtsträger. Anmeldungen, welche rechtsformübergreifend vorkommen, wie Prokuraerteilungen oder Umgründungen werden in eigenen Abschnitten dargestellt. Die Muster werden mit Anmerkungen und Hinweisen auf gesetzliche Vorschriften, Judikatur und Lehrmeinungen versehen, wie es auch in der Zeitschrift für Gesellschaftsrecht und angrenzendes Steuerrecht (GES) bewährte Praxis ist.
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-28
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Aktualisiert: 2023-06-20
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Aktualisiert: 2023-06-19
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Aktualisiert: 2023-06-13
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Aktualisiert: 2023-06-12
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Aktualisiert: 2023-06-09
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-06
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Aktualisiert: 2023-06-05
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Analyse der firmenbuchrechtlichen Prüfpflicht
Durch die vorgeschriebenen Pflichtveröffentlichungen im Firmenbuch sind mitunter auch Informationen für jedermann ersichtlich, die private Details der Betroffenen offenlegen oder für den Mitbewerber von Wert sind. So wurden etwa ganze Wortprotokolle von Generalversammlungen in der Urkundensammlung veröffentlicht, nur weil darin ein anmeldepflichtiger Beschluss gefasst wurde. Versehentlich vorgelegte aber veröffentlichte Urkunden wurden von den Gerichten nicht wieder aus der Urkundensammlung entfernt.
Oftmals besteht Unklarheit darüber, welche Eintragungen und Urkunden überhaupt im Firmenbuch verzeichnet werden, ob Informationen wieder aus dem Datenbestand endgültig entfernt werden können und was unter der Prüfungspflicht des Firmenbuchgerichts genau zu verstehen ist.
Das vorliegende Buch versucht Antworten auf diese Fragen zu geben und analysiert die Rechtsgrundlage der Prüfungspflicht, wie intensiv das Firmenbuchgericht eine Anmeldung prüfen muss und wo die Grenzen der Prüfungspflicht liegen
Aktualisiert: 2023-06-02
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Analyse der firmenbuchrechtlichen Prüfpflicht
Durch die vorgeschriebenen Pflichtveröffentlichungen im Firmenbuch sind mitunter auch Informationen für jedermann ersichtlich, die private Details der Betroffenen offenlegen oder für den Mitbewerber von Wert sind. So wurden etwa ganze Wortprotokolle von Generalversammlungen in der Urkundensammlung veröffentlicht, nur weil darin ein anmeldepflichtiger Beschluss gefasst wurde. Versehentlich vorgelegte aber veröffentlichte Urkunden wurden von den Gerichten nicht wieder aus der Urkundensammlung entfernt.
Oftmals besteht Unklarheit darüber, welche Eintragungen und Urkunden überhaupt im Firmenbuch verzeichnet werden, ob Informationen wieder aus dem Datenbestand endgültig entfernt werden können und was unter der Prüfungspflicht des Firmenbuchgerichts genau zu verstehen ist.
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Möglichkeiten, Für und Wider zur Einführung der Direkteintragung in das österreichische Firmenbuchrecht
In Tschechien ist die Direkteintragung in das Handelsregister durch Notare bewährte Praxis. Auch in Österreich hat dieses Rechtsinstitut schon Eingang in das Regierungsprogramm 2017 - 2022 gefunden. Dennoch fehlt es im deutschen Sprachraum bisher an einer eingehenden Auseinandersetzung mit den rechtlichen Grundlagen einer Direkteintragung in das Firmenbuch. Diese Lücke wird hiermit geschlossen. Ausgehend von den tschechischen Erfahrungen setzt sich dieses Buch mit der Möglichkeit zur Einführung einer solchen Einrichtung in das österreichische Firmenbuchrecht auseinander. Praktiker aus Gerichtsbarkeit, Anwaltschaft und Notariat sowie Rechtswissenschafter und eine Rechtswissenschafterin aus Österreich, Tschechien und der Slowakei untersuchen die einschlägigen rechtspolitischen und rechtsdogmatischen Problembereiche im Gesellschafts-, Verfahrens- und Berufsrecht unter Einschluss unionsrechtlicher, verfassungs- sowie grundrechtlicher Aspekte. Sie zeigen das rechtspolitische Für und Wider eines derartigen Vorhabens auf und erarbeiten die wesentlichen rechtsdogmatischen Eckpunkte für eine Implementierung des Instituts der Direkteintragung durch Notariat und Anwaltschaft in das österreichische Firmenbuchrecht.
Aktualisiert: 2023-06-02
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