Aktualisiert: 2023-07-02
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Grundlagen und Grenzen des Folterverbotes in verschiedenen Rechtskreisen
Schlüsselwort: Folterverbot
Grundlagen und Grenzen des Folterverbotes in verschiedenen Rechtskreisen
Bekämpfung der Folter in Europa
Der Ausschuss zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe ist einer der einflussreichsten Ausschüsse des Europarates. Seit seiner Einsetzung im Jahre 1989 besuchen Spezialisten des Ausschusses Haftorte einschließlich Polizeistationen, Justizvollzugsanstalten und psychiatrische Krankenhäuser in ganz Europa zur Überprüfung der Behandlung der Häftlinge sowie der Haftbedingungen. Das Buch bietet einen beeindruckenden Einblick in die in der Öffentlichkeit bislang wenig bekannte Arbeit des Ausschusses sowie eine aktuelle Zusammenstellung der von ihm entwickelten Standards. Es wendet sich insbesondere an Mitarbeiter von NGO's, Juristen und Beamte (Polizeibeamte, Strafvollzugsbeamte, Einwanderungsbehörden, psychiatrische Krankenhäuser).
Aktualisiert: 2023-07-03
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Nervendrucktechniken im Polizeieinsatz
Mit den Nervendrucktechniken werden dem Betroffenen zunächst mitunter starke Schmerzen zugefügt. Eine tiefgehende rechtliche Bewertung von Schmerzen als Maßnahme der Polizei ist bisher nicht geschehen, obwohl solche Techniken in der Bundesrepublik verbreitet genutzt werden. Diese Arbeit befasst sich zunächst mit den rechtstatsächlichen Problemen und den divergenten Auffassungen der Länder zu den Nervendrucktechniken, welche mittels Interviews erfasst wurden und in der Arbeit dargestellt werden. Sie untersucht den Unmittelbaren Zwang als mutmaßliche Rechtsgrundlage, prüft die Vereinbarkeit mit Grund- und Menschenrechten, insbesondere dem Folterverbot, und beleuchtet die Verhältnismäßigkeit solcher Techniken.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Nervendrucktechniken im Polizeieinsatz
Mit den Nervendrucktechniken werden dem Betroffenen zunächst mitunter starke Schmerzen zugefügt. Eine tiefgehende rechtliche Bewertung von Schmerzen als Maßnahme der Polizei ist bisher nicht geschehen, obwohl solche Techniken in der Bundesrepublik verbreitet genutzt werden. Diese Arbeit befasst sich zunächst mit den rechtstatsächlichen Problemen und den divergenten Auffassungen der Länder zu den Nervendrucktechniken, welche mittels Interviews erfasst wurden und in der Arbeit dargestellt werden. Sie untersucht den Unmittelbaren Zwang als mutmaßliche Rechtsgrundlage, prüft die Vereinbarkeit mit Grund- und Menschenrechten, insbesondere dem Folterverbot, und beleuchtet die Verhältnismäßigkeit solcher Techniken.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Nervendrucktechniken im Polizeieinsatz
Mit den Nervendrucktechniken werden dem Betroffenen zunächst mitunter starke Schmerzen zugefügt. Eine tiefgehende rechtliche Bewertung von Schmerzen als Maßnahme der Polizei ist bisher nicht geschehen, obwohl solche Techniken in der Bundesrepublik verbreitet genutzt werden. Diese Arbeit befasst sich zunächst mit den rechtstatsächlichen Problemen und den divergenten Auffassungen der Länder zu den Nervendrucktechniken, welche mittels Interviews erfasst wurden und in der Arbeit dargestellt werden. Sie untersucht den Unmittelbaren Zwang als mutmaßliche Rechtsgrundlage, prüft die Vereinbarkeit mit Grund- und Menschenrechten, insbesondere dem Folterverbot, und beleuchtet die Verhältnismäßigkeit solcher Techniken.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Nervendrucktechniken im Polizeieinsatz
Mit den Nervendrucktechniken werden dem Betroffenen zunächst mitunter starke Schmerzen zugefügt. Eine tiefgehende rechtliche Bewertung von Schmerzen als Maßnahme der Polizei ist bisher nicht geschehen, obwohl solche Techniken in der Bundesrepublik verbreitet genutzt werden. Diese Arbeit befasst sich zunächst mit den rechtstatsächlichen Problemen und den divergenten Auffassungen der Länder zu den Nervendrucktechniken, welche mittels Interviews erfasst wurden und in der Arbeit dargestellt werden. Sie untersucht den Unmittelbaren Zwang als mutmaßliche Rechtsgrundlage, prüft die Vereinbarkeit mit Grund- und Menschenrechten, insbesondere dem Folterverbot, und beleuchtet die Verhältnismäßigkeit solcher Techniken.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die CIA, die Menschenrechte und der Fall Khaled el-Masri
Das vorliegende Heft 14 der Reihe Studien zu Grund- und Menschenrechten enthält die bisher umfassendste und intensivste Darstellung, rechtliche Analyse und Bewertung des Falles Khaled el-Masri. (aus dem Vorwort)
Aktualisiert: 2023-06-06
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Zum Verhältnis Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht
Das vorliegende Heft 13 der Reihe Studien zu Grund- und Menschenrechten enthält die überarbeitete Fassung einer Arbeit, die der Autor im Jahr 2005 für das Deutsche Institut für Menschenrechte erstellt hat. Im Vordergrund stand dabei die Frage, inwiefern das Verhältnis zwischen Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht geklärt ist oder ob es noch weiteren Klärungsbedarf hierzu gibt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das Verhältnis im Einzelnen und viele der damit zusammenhängenden Fragen weiterhin kontrovers diskutiert werden und ein Abschluss dieser Diskussion derzeit nicht absehbar ist. Die Studie fasst die Hauptproblemfelder des Verhältnisses dieser beiden Rechtsgebiete, einschließlich der Frage der exterritorialen Geltung von Menschenrechtsverträgen, in sehr gelungener Weise zusammen und weist auf weitere wichtige Fragen hin. Wir freuen uns, dass es möglich ist, diese wichtige Studie in der Schriftenreihe des MenschenRechtsZentrums der Universität Potsdam, an dem der Verfasser derzeit tätig ist, publizieren zu können.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Nervendrucktechniken im Polizeieinsatz
Mit den Nervendrucktechniken werden dem Betroffenen zunächst mitunter starke Schmerzen zugefügt. Eine tiefgehende rechtliche Bewertung von Schmerzen als Maßnahme der Polizei ist bisher nicht geschehen, obwohl solche Techniken in der Bundesrepublik verbreitet genutzt werden. Diese Arbeit befasst sich zunächst mit den rechtstatsächlichen Problemen und den divergenten Auffassungen der Länder zu den Nervendrucktechniken, welche mittels Interviews erfasst wurden und in der Arbeit dargestellt werden. Sie untersucht den Unmittelbaren Zwang als mutmaßliche Rechtsgrundlage, prüft die Vereinbarkeit mit Grund- und Menschenrechten, insbesondere dem Folterverbot, und beleuchtet die Verhältnismäßigkeit solcher Techniken.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Die rechtliche Zulässigkeit einer zwangsweisen Verabreichung von Emetika
Die zwangsweise Vergabe von Brechmittel zur Beweisgewinnung im Strafprozess war lange Zeit in Literatur und Rechtsprechung umstritten. Erst der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte in seinem Urteil aus dem Jahre 2006 schließlich klar, dass die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln rechtswidrig ist.
Vor dem Hintergrund zweier Todesfälle im Zusammenhang mit derartigen Zwangsmaßnahmen ist Gegenstand der Arbeit eine Darstellung der Rechtsprechung und der Literatur sowie die Prüfung der Frage, ob nicht bereits nach deutschen Recht die zwangsweise Brechmittelvergabe unzulässig ist. Maßstab dafür sind die StPO (insbes. § 81a StPO) und die die Grundrechte. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass sowohl das einfache Recht als auch das Verfassungsrecht Brechmitteleinsätze untersagen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Nervendrucktechniken im Polizeieinsatz
Mit den Nervendrucktechniken werden dem Betroffenen zunächst mitunter starke Schmerzen zugefügt. Eine tiefgehende rechtliche Bewertung von Schmerzen als Maßnahme der Polizei ist bisher nicht geschehen, obwohl solche Techniken in der Bundesrepublik verbreitet genutzt werden. Diese Arbeit befasst sich zunächst mit den rechtstatsächlichen Problemen und den divergenten Auffassungen der Länder zu den Nervendrucktechniken, welche mittels Interviews erfasst wurden und in der Arbeit dargestellt werden. Sie untersucht den Unmittelbaren Zwang als mutmaßliche Rechtsgrundlage, prüft die Vereinbarkeit mit Grund- und Menschenrechten, insbesondere dem Folterverbot, und beleuchtet die Verhältnismäßigkeit solcher Techniken.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Nervendrucktechniken im Polizeieinsatz
Mit den Nervendrucktechniken werden dem Betroffenen zunächst mitunter starke Schmerzen zugefügt. Eine tiefgehende rechtliche Bewertung von Schmerzen als Maßnahme der Polizei ist bisher nicht geschehen, obwohl solche Techniken in der Bundesrepublik verbreitet genutzt werden. Diese Arbeit befasst sich zunächst mit den rechtstatsächlichen Problemen und den divergenten Auffassungen der Länder zu den Nervendrucktechniken, welche mittels Interviews erfasst wurden und in der Arbeit dargestellt werden. Sie untersucht den Unmittelbaren Zwang als mutmaßliche Rechtsgrundlage, prüft die Vereinbarkeit mit Grund- und Menschenrechten, insbesondere dem Folterverbot, und beleuchtet die Verhältnismäßigkeit solcher Techniken.
Aktualisiert: 2023-04-14
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Europäische Menschenrechtskonvention
Die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) garantierten Menschenrechte begründen neben den Grundrechten der nationalen Verfassungen zentrale Rechte des Einzelnen gegenüber der Staatsgewalt. Bisweilen geht der europäische Menschenrechtsschutz gar über die Gewährleistungen der nationalstaatlichen Verfassungen hinaus. Zudem beeinflusst der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zunehmend die Rechtsprechung der nationalen Verfassungsgerichte. Damit ist die EMRK eine wichtige Rechtsquelle für den Grundrechtsschutz, den es gegenüber staatlichem Handeln stets zu berücksichtigen gilt.
Das Lehrbuch stellt das Recht der EMRK und ihre praktische Anwendung durch den EGMR fundiert und zugleich anschaulich dar. Dabei
Aktualisiert: 2023-04-04
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Handbuch der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)
Das Handbuch zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) bietet eine umfassende Darstellung der EMRK einschließlich der Protokolle und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Aus einer Hand erlaubt das Werk einen schnellen ersten Zugriff auf die wesentlichen Aspekte des europäischen Menschenrechtsschutzes. Integriert sind zahlreiche Übersichten zu den Grundsätzen der Straßburger Rechtsprechung.
Pünktlich zum 70-jährigen Bestehen der EMRK erscheint die 3. Auflage. Sie wurde komplett überarbeitet und ist auf dem Stand vom 29. Februar 2020. Aufgearbeitet werden alle bis dahin für die Darstellung der EMRK relevanten Entscheidungen des EGMR.
Professor Villiger war neun Jahre Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, davon drei Jahre als Sektionspräsident.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Grundlagen und Grenzen des Folterverbotes in verschiedenen Rechtskreisen
Subsidiaritätsgrundsatz und Tatsachenfeststellung unter der Europäischen Menschenrechtskonvention
Dieses Buch ist eine Open-Access-Publikation unter einer CC BY 4.0 Lizenz.
Subsidiarität ist zu einem Schlüsselbegriff des Diskurses um die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) geworden. Neben seiner vielbeachteten materiell-rechtlichen Funktion kommt dem Begriff auch eine verfahrensrechtliche Tragweite zu. Das vorliegende Buch widmet sich dieser prozessualen Dimension des Subsidiaritätsprinzips und beleuchtet das Verhältnis von nationalen Gerichten und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Blick auf die Tatsachenfeststellung. Konkret geht es einerseits um die Frage, wie der EGMR mit Tatsachen umgehen soll, die erst nach Abschluss des nationalen Verfahrens entstanden sind oder vor dem EGMR neu vorgebracht werden (echte und unechte Noven). Anderseits ist aufzuzeigen, ob und unter welchen Umständen der EGMR von den Tatsachenfeststellungen der nationalen Gerichte abweichen darf.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Subsidiaritätsgrundsatz und Tatsachenfeststellung unter der Europäischen Menschenrechtskonvention
Dieses Buch ist eine Open-Access-Publikation unter einer CC BY 4.0 Lizenz.
Subsidiarität ist zu einem Schlüsselbegriff des Diskurses um die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) geworden. Neben seiner vielbeachteten materiell-rechtlichen Funktion kommt dem Begriff auch eine verfahrensrechtliche Tragweite zu. Das vorliegende Buch widmet sich dieser prozessualen Dimension des Subsidiaritätsprinzips und beleuchtet das Verhältnis von nationalen Gerichten und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Blick auf die Tatsachenfeststellung. Konkret geht es einerseits um die Frage, wie der EGMR mit Tatsachen umgehen soll, die erst nach Abschluss des nationalen Verfahrens entstanden sind oder vor dem EGMR neu vorgebracht werden (echte und unechte Noven). Anderseits ist aufzuzeigen, ob und unter welchen Umständen der EGMR von den Tatsachenfeststellungen der nationalen Gerichte abweichen darf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Menschenrechte aus zwei islamtheologischen Perspektiven
Islam und Menschenrechte sind vereinbar. Koran und Sunna zeigen Verbindungen und Kompatibilitäten. Ein Vergleich der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte mit den islamischen Primärquellen unterstreicht diese deutliche Vereinbarkeit, die die Autoren aus einer sachlich-kritischen islamischen Binnenperspektive herausarbeiten.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Bekämpfung der Folter in Europa
Der Ausschuss zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe ist einer der einflussreichsten Ausschüsse des Europarates. Seit seiner Einsetzung im Jahre 1989 besuchen Spezialisten des Ausschusses Haftorte einschließlich Polizeistationen, Justizvollzugsanstalten und psychiatrische Krankenhäuser in ganz Europa zur Überprüfung der Behandlung der Häftlinge sowie der Haftbedingungen. Das Buch bietet einen beeindruckenden Einblick in die in der Öffentlichkeit bislang wenig bekannte Arbeit des Ausschusses sowie eine aktuelle Zusammenstellung der von ihm entwickelten Standards. Es wendet sich insbesondere an Mitarbeiter von NGO's, Juristen und Beamte (Polizeibeamte, Strafvollzugsbeamte, Einwanderungsbehörden, psychiatrische Krankenhäuser).
Aktualisiert: 2023-04-04
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