Gegenstand dieser Untersuchung ist eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung der Schutzvoraussetzungen und des Schutzumfangs der Marke im deutschen und französischen Markenrecht. Die jeweiligen Ausprägungen des Markenschutzes werden mit Blick auf die grundlegenden konzeptionellen Ansätze und Beurteilungsmaßstäbe dargelegt, die sich in beiden Rechtsordnungen ausgebildet haben. Überlagert werden die nationalen Markenrechte durch die Europäische Markenrechtsrichtlinie und die diese ausfüllende Rechtsprechung des EuGH. Die Studie zeigt auf, inwieweit das harmonisierte europäische Markenrecht zu Eingriffen in die Gefüge der auf nationaler Ebene entwickelten Beurteilungsansätze führte.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Auswahl eines Produkts im Laden oder beim Onlineshopping erfolgt oftmals nur aufgrund der Verpackungsgestaltung. Daher erfordert eine verkaufsfördernde Produktverpackung häufig hohe Investitionen. Wie aber kann ein Hersteller die Produktverpackung rechtlich schützen? Das vorliegende Werk zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen Produktverpackungen nach Schweizer Markenrecht geschützt werden können. Im ersten Teil wird auf die wichtigsten rechtlichen Grundlagen für die Gestaltung eingegangen. Im zweiten Teil werden unter Einbezug der einschlägigen Fallpraxis besonders die Unterscheidungskraft von und das Freihaltebedürfnis an Produktverpackungen untersucht. Dabei wird ein Beurteilungskonzept vorgeschlagen, wie die tatsächlichen Eigenschaften der Produktverpackung im markenrechtlichen Prüfprozess besser berücksichtigt werden können.
Aktualisiert: 2022-08-18
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Aktualisiert: 2019-08-07
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Ausgelöst durch die Angleichung der unterschiedlichen Markenrechte in den EU-Mitgliedstaaten zeigt sich in Deutschland im Eintragungsverfahren eine erhebliche Liberalisierungstendenz, wodurch sich vor allem das Problem der Reichweite des Markenschutzes und das des Freihaltebedürfnisses vom Eintragungsverfahren in das Verletzungsverfahren verschiebt. Unter dem Gesichtspunkt der Wettbewerbsfreiheit ist diese Entwicklung nicht unproblematisch und könnte es gebieten, die Rechtsposition des Verletzers gegenüber dem bisherigen Rechtszustand zu stärken. Die Arbeit bietet einen praxisorientierten Einblick in das Markenrecht, untersucht die Verteidigungsmöglichkeiten bei der Inanspruchnahme durch einen Markeninhaber und regt zum Überdenken bisheriger Markenrechtsgrundsätze an.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Gegenstand dieser Untersuchung ist eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung der Schutzvoraussetzungen und des Schutzumfangs der Marke im deutschen und französischen Markenrecht. Die jeweiligen Ausprägungen des Markenschutzes werden mit Blick auf die grundlegenden konzeptionellen Ansätze und Beurteilungsmaßstäbe dargelegt, die sich in beiden Rechtsordnungen ausgebildet haben. Überlagert werden die nationalen Markenrechte durch die Europäische Markenrechtsrichtlinie und die diese ausfüllende Rechtsprechung des EuGH. Die Studie zeigt auf, inwieweit das harmonisierte europäische Markenrecht zu Eingriffen in die Gefüge der auf nationaler Ebene entwickelten Beurteilungsansätze führte.
Aktualisiert: 2023-04-19
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